288 Ergebnisse für Bekanntmachung
Suche wird geladen …
|
23.05.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… ist deshalb ratsam. Auch für externe Geschäftspartner ist möglicherweise eine externe offizielle Bekanntmachung sinnvoll. Nach Ausspruch der Kündigung Ein Angestellter, der seine Kündigung ausgesprochen hat, sollte weiterhin Leistungsbereitschaft zeigen …
|
16.05.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… bindend sein. Das Bundesdatenschutzgesetz in der derzeitigen Fassung (Fassung der Bekanntmachung v. 14.01.2013, zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.04.2017 (BGBl. I S. 968)) wird es nicht mehr geben. An die Stelle des „alten“ (vorgenannten …
|
11.05.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… jedoch – neben dem Umstand, dass die Staatsanwaltschaft München I bereits in ihrer Bekanntmachung vom 22.03.2017 die neue Anschrift des Herrn Hartwieg in Ungarn benannte – einige Behauptungen, welche Herr Hartwieg in dem Interview gegenüber …
|
19.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… der der Vergabe zugrunde liegt. Folgende Punkte sind davon umfasst: Elektronische Bekanntmachung und elektronisches Bereitstellen der Vergabeunterlagen Seit dem 18.04.2016 dürfen Oberschwellenbekanntmachungen nur noch elektronisch beim Amt für …
|
13.03.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… auch über eine Haftung des Geschäftsführers der Komplementärin nachgedacht werden. Dies war bei Vertragsabschluss wahrscheinlich die DEF Management GmbH aus Hamburg. Diese ist mit Bekanntmachung im Handelsregister des Amtsgerichts (AG …
|
04.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… Bundesanzeigers öffentlich bekannt machen und somit eröffnen. Für die betroffenen Aktionäre gilt: Ab der Bekanntmachung können Schadensersatzansprüche in einer Frist von sechs Monaten schriftlich gegenüber dem Oberlandesgericht …
|
07.02.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… hierzu unser Rechtstipp v. 14.04.2016). Die Frist beginnt mit der Bekanntmachung der Entscheidung über den Antrag. Mit Ablauf dieser Frist ist definitiv Schluss! Mit den ersten Entscheidungen im Sonderverfahren ist in Kürze zu rechnen …
|
12.01.2017
von Rechtsanwältin Cornelia Thiemann-Werwitzke
… nach folgenden Aufbau: Für das Prozesskostenhilfeverfahren werden folgende Positionen vom Einkommen in Abzug gebracht: Das BMJV hat am 12.12.2016 mit der Bekanntmachung zu § 115 ZPO festgesetzt, welche Beträge vom Einkommen eines Antragstellers …
|
26.09.2016
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… muss dabei durch einen anwaltlichen Schriftsatz und innerhalb einer Frist von sechs Monaten ab Bekanntmachung des Musterklägers bzw. Musterverfahrens erfolgen. „Die Klage und die Anmeldung im Rahmen des KapMuG-Verfahrens hemmen …
|
23.09.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… auf Insolvenzverfahren Am 09. September 2016 wurde die entsprechende Bekanntmachung veröffentlicht. Zur Sicherung der künftigen Insolvenzmasse wird die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet. Das Verfahren wird beim Amtsgericht Leipzig unter dem Aktenzeichen …
|
08.09.2016
von Anwalt Oliver Weinand
… Die Kündigungsfrist beginnt am Montag nach Bekanntmachung der Kündigung zu laufen. Im Falle aufeinanderfolgender befristeter Arbeitsverträge besteht die Kündigungsmöglichkeit nur im Rahmen des ersten befristeten Arbeitsvertrages. 6. Neues System für …
|
04.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… Grundstücke“, für die sich aus der Möglichkeit der Inanspruchnahme der gemeindlichen Einrichtung kein auf Dauer angelegter Vorteil ergibt. Der Beitragsanspruch entsteht grundsätzlich erst nach Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplanes …
|
23.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
… Handwerk und Gewerbe Deutsches Handelsregister – Industrie- und Handelsveröffentlichungen Deutsches Branchenmagazin (SLU) Digitale Vertriebs- und Verlagsgesellschaft mbh (abvz) eBR – Elektronische Bekanntmachung für Marken / Gebrauchsmuster …
|
09.08.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… jetzt geltend gemacht werden“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Wiesbaden. Denn wie das LG Braunschweig mitteilt, ist mit der Bekanntmachung des Musterverfahrens frühestens im 4. Quartal 2016 …
|
09.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… Im weiteren Verlauf wird das Oberlandesgericht Braunschweig den Musterkläger bestimmen und das Musterverfahren im Klageregister des elektronischen Bundesanzeigers öffentlich bekanntmachen. Ab Bekanntmachung können Ansprüche innerhalb einer Frist …
|
21.07.2016
von Rechtsanwalt Frank Wieland
… Untätigkeit des Beamten führe nicht zur Verwirkung. Allgemeine Bekanntmachungen über ein Beförderungssystem könnten eine Konkurrentenmitteilung insbesondere auch in ihrer Anstoßwirkung nicht ersetzen. Die Entscheidung macht deutlich, welch …
|
11.07.2016
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… dass es noch in diesem Jahr ein KapMuG-Verfahren geben wird, bei dem die Anleger ihre Ansprüche relativ kostengünstig anmelden können. Die Anmeldung ist möglich nach der Auswahl bzw. Bekanntmachung des Musterklägers u.a. im Bundesanzeiger …
|
08.04.2016
von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
… im Gesundheitswesen sind wir gern Ihr Ansprechpartner: www.blazevska.de Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Strafgesetzbuches Das Strafgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 …
|
25.03.2016
von Rechtsanwalt Peter Koch
… in Betracht kommt. Dabei ist zu beachten, dass diese Beschreibung den Anspruch des Beamten auf Personaldatenschutz wahrt (§ 50 BeamtStG, Art. 60a Abs. 2 Satz 3 und Art. 100a BayBG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1998, GVBl S …
|
18.03.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… unverzüglich den Rechtskraftvermerk zu beantragen, auf eine zügige Erteilung hinzuwirken und nach Eingang des Genehmigungsbeschlusses mit Rechtskraftvermerk davon eine Kopie unter Mitteilung der weiteren Angaben zu den Bekanntmachungen …
|
26.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… der Teilnahme an einem Musterverfahren durch bloße Anspruchsanmeldung stellt eine Besonderheit im deutschen Rechtssystem dar. Allerdings: Erst ab dem Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung des Musterverfahrens im Klageregister haben geschädigte …
|
12.02.2016
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… Beglaubigung der Unterschriften unter dem Gesellschaftsvertrag ist die Gründung einer Aktiengesellschaft vollzogen. Mit Eintragung ins Handelsregister erlangt die türkische Aktiengesellschaft ihre Rechtsfähigkeit. Mit der Bekanntmachung …
|
29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… sich bei elektronischer Anmeldung auf 60,00 Euro und eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (Eintragung und Bekanntmachung) auf 350,00 Euro. Bei einer Sammelanmeldung eines deutschen Designs werden lediglich 6,00 Euro für jedes weitere Design berechnet …
|
25.01.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… gespeichert hält, obwohl die Bekanntmachung wegen Zeitablaufs bereits wieder aus dem Portal insolvenzbekanntmachungen.de gelöscht ist. Negativ-Eintrag trotz Restschuldbefreiung Wie bemerkt der betroffene ehemalige Insolvenzschuldner …