395 Ergebnisse für DPMA
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der beim EUIPO eingetragenen Unionsmarke und an der beim DPMA eingetragenen Marke „Kniffel“ verletzt zu haben. Aus der Vergangenheit sind mir derartige Abmahnung der Schmit Spiele GmbH auch an der geschützten Bezeichnung „Mensch ärgere Dich …
15.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Name eines Hamburger Fußballclubs, sondern zugleich auch eine eingetragene Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Registernummer dort lautet: 30613597, Markeinhaber ist die HSV Fußball AG. Als eingetragene Marke …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… wenn Sie eigentlich keine Marke anmelden möchten. Erfahren Sie hier unter anderem Antworten auf folgende Fragen: Bei einer Markenrecherche prüft das DPMA bzw. das EUIPO, ob meine Wunschmarke ältere Rechte Dritter verletzt? Was kann mir …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… unberechtigt verwendet worden sein: BVB Borussia Dortmund BVB 09 (Logo) Sämtliche genannten Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und als Marke rechtlich geschützt. Unser Mandant soll laut Abmahnung …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und diese unberechtigt mit der Marke " BLONDA " beworben. Bei der Bezeichnung BLONDA handelt es sich um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene geschützte Marke der FAST Fashion Brands GmbH (Registernummer: 30 2015 052 …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… Ein Löschungsverfahren beim DPMA dauert oft mehrere Monate und ist i. d. R. deutlich langwieriger, als ein einstweiliges Verfügungsverfahren. D. h., Sie haben im einstweiligen Verfügungsverfahren regelmäßig keine Möglichkeit zum „Gegenangriff auszuholen …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist Inhaberin der geschützten Marken " BVB ", " Borussia Dortmund " und " BVB 09 ". All diese Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Unser Mandant erhielt kürzlich ein Schreiben der Anwaltskanzlei Dres. Lohner …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und Nichtigkeitsverfahren geändert? Bisher konnte nach § 53 MarkenG eine Marke wegen Verfalls nur durch Klage nach § 55 MarkenG gelöscht werden. Ab dem 1. Mai kann alternativ auch ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden …
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15.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung laut Abmahnung nicht vorliege, stelle sich die Nutzung der Marken zur Bewerbung …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Inhaber von Marken ist oft nicht bewusst, dass eine nur geringe Nutzung ihrer Marke zur Löschung führen kann. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um eine Deutsche Marke, eingetragen bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… das Patentrecht. Patentrechtliche Lage Während Gesetzestexte und Abkommen weitestgehend harmonisiert sind, so hat sich doch eine besondere deutsche Spruchpraxis herausgebildet. Die Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingeräumt seien. Diese Marke, die als Wortmarke unter der Registernummer 302016228406 in das Register des DPMA eingetragen sei, genieße ab dem 08.10.2016 Schutzwirkung in den Klassen 18, 24 und 25. Durch das angesprochene Angebot verletze …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… zum Waffenbesitzverbot Vollständigkeitserklärung nach dem Verpackungsgesetz bis 15. Mai abzugeben Nichtigkeits- und Verfallsverfahren für Marken auch beim DPMA möglich Über die rechtlichen Entwicklungen aufgrund der Corona-Pandemie informiert unser …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Dich nicht". Diese Bezeichnung ist zudem unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten von Schmidt Spiele als Marke eingetragen und geschützt. Ebenfalls ist diese Bezeichnung beim Europäischen Amt für …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… vorgeworfen, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke „MO" für Bekleidungsstücke verwendet zu haben. Was wird gefordert? Die Kanzlei verlangt binnen einer Frist von neun Tagen die Abgabe einer vorformulierten …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… 100 Marken beim DPMA eingetragen. So etwa die Marken Mo, my MO, Icebound, Usha, Homebase, Isha, Izia, VERNOLE, shatter. Nach eigenen Angaben werden die Produkte der FAST Fashion Brands GmbH auch über bekannte Retailer und Onlinehändler …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die Kanzlei von appen jens legal weist wie immer darauf hin, dass ihre Mandantschaft Inhaberin unter anderem der Marke „Hamburger SV“ ist, welche unter der Nummer 3020150585661 beim DPMA eingetragen ist. Darüber hinaus sei sie Inhaberin …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… liege eine Markenrechtsverletzung vor. Die Bezeichnung „BVB“ sei als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und dürfe daher nur vom Markeninhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Dies erfolgte ohne Zustimmung der BVB Merchandising GmbH. Die Begriffe „BVB“, „Borussia Dortmund“, „Echte Liebe“ und „Westfalenstadion“ sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marken, ebenso geschützt ist auch das Vereinslogo …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Auch das Vereinslogo BVB 09 ist markenrechtlich geschützt. Grundsätzlich dürfen nur die von der Markenrechtsinhaberin selbst in den Verkehr gebrachten Produkte mit der jeweiligen geschützten …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dreidimensionale Marke, Farbmarke oder Kollektivmarke. Nationaler markenrechtlicher Schutz entsteht grundsätzlich durch eine Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in München. Der Markeninhaber kann einem Dritten …
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27.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sog. „Wallpaper“). Der HSV, bzw. die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Wortmarke „HSV“ (DPMA-Nr. 30613597) und der Wort-Bildmarke „Raute“ (DPMA-Nrn. 1014052 und 30613598). Der HSV will entdeckt haben, dass einer unserer Mandanten …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Berlin e.V.“ ist nicht nur ein Fußballclub aus der Bundeshauptstadt Berlin, sondern auch Inhaber der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ (DPMA-Nr. 302010056771) und der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 302010056770). Der Verein habe kürzlich …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… auch Benutzungsmarken – verletzt ist, drei Monate Zeit, gegen die neue Markeneintragung Widerspruch zu erheben. Der Widerspruch ist gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) innerhalb einer dreimonatigen Frist zu erklären. Neben …