395 Ergebnisse für DPMA
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13.02.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Wortmarke (DPMA Nr. 1079890). Daher sei es nach § 14 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 2 MarkenG nur der Wham-O Holding Ltd. gestattet, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Der Gebrauch des Abgemahnten verstoße also gegen das Markenrecht …
HSV Fußball AG mahnt vertreten durch von appen jens legal wg. Markenrechtsverletzung auf Facebook ab
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Das Wort „HSV“ sei laut den Rechtsanwälten gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG als eingetragene Marke geschützt (DPMA Nr. 30613597). Auch die „Raute“ sei nach § 4 Nr. 1 MarkenG markenrechtlich geschützt. Es sei laut Abmahnung ausschließlich der HSV Fußball …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Markenrechte der Triaz Group GmbH durchzusetzen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, ein Angebot mit der Marke „ENNA“ beworben zu haben. Die Marke sei allerdings bei der DPMA und EUIPO registriert und somit geschützt …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… vor, die Löschung eingetragener Marken durchzusetzen. Was ist das Markenregister? Eingetragene Marken werden im Markenregister geführt. Das deutsche Markenregister wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verwaltet. Hierbei handelt es sich um …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eines Wollhaarmammuts. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sei die Bezeichnung „YUKA“ unter der Registernummer DE30 2016 015 282 unter anderem für die Nizzaklasse 25 (Bekleidungsstücke aller Art) eingetragen. Zu „ihrer Überraschung“ habe die FAST …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… Fridays for Future“ auch einen umfassenden rechtlichen Schutz erhalten sollte. Allein beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München finden sich vier weitere Eintragungen. Eine davon wurde vom Amt wegen fehlender …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Kann ich eine Marke beim DPMA selbst anmelden oder sollte ein Anwalt die Markenanmeldung vornehmen? Lohnt es sich, eine Marke anzumelden und kann ich das selbst machen? Wer eine Marke anmelden will, wird sich die Frage stellen, ob …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und Markenamt eingetragen. Auch das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung bei unserem Mandanten …
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03.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung laut Abmahnung nicht vorliege, stelle sich die Nutzung …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Schülerhilfe“ versehen zu haben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Dies stelle nach Ansicht der Marx Siebert Rechtsanwälte einen Verstoß gegen die Markenrechte der Schülerhilfe GmbH & Co. KG dar. Ein Auszug aus dem DPMA-Register …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf Markenregistrierungen beim DPMA und beim EUIPO verwiesen. Entsprechende Registerauszüge sind dem Schreiben in der Anlage beigefügt. Sodann wird auf ein Angebot des Abgemahnten verwiesen. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf …
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27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… des BGH zum Geschmacksmuster lag folgender Sachverhalt zugrunde: Gegen das eingetragene Geschmacksmuster (neu: Design) eines Sporthelms wurde 2014 ein Antrag auf Nichtigkeit (Löschung) beim DPMA eingereicht. Als Begründung wurde angeführt …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) markenrechtlich schützen lassen. Kürzlich sei man darauf aufmerksam geworden, dass unser Mandant im Internet unter einer ähnlichen Bezeichnung Dienstleistungen aus ähnlichen Tätigkeitsbereichen …
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31.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… vor, insgesamt 16 Löschungsanträge beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dieses hat daraufhin entschieden, dass die Marke gelöscht werden muss. Ihr fehlt es nach Ansicht des DPMA an Unterscheidungskraft i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… B. eine Marke, die bereits in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) national angemeldet bzw. eingetragen wurde, auf Antrag in das Internationale Register eingetragen und somit der Schutz in den jeweils benannten Ländern …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Innerhalb von 3 Monaten nach Eintragung einer Marke im Register kann der Inhaber der älteren Marke Widerspruch beim DPMA oder EUIPO erheben, um eine ähnliche oder sogar identische Marke aus dem Register löschen zu lassen. Widerspruch …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… auch bei einer beabsichtigten deutschen Markeneintragung sämtliche Markenregister, in Deutschland das DPMA, für Europa das EUIPO und internationale Registrierungen bei der WIPO geprüft werden, ob nicht bereits identische oder ähnliche Marken registriert …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer DD647386 eingetragen. Ohne Zustimmung der Markenrechtsinhaberin sei es Dritten untersagt, das Zeichen „Calvin Klein“ zu benutzen, soweit es sich bei der damit beworbenen Ware nicht um …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… habe durch die Verwendung des Hashtags „# Schülerhilfe“ gegen die Markenrechte der Schülerhilfe GmbH & Co. KG verstoßen. Zum Beleg wird ein Auszug aus dem online DPMA-Register vorgelegt. Der Abgemahnte wird aufgefordert, binnen kurzer …
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26.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Eine Marke kann als Wort-, Bild-, Wort-Bild-, Hör-, Farb-, Kollektiv- oder dreidimensionale Marke z. B. beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Eine Marke entsteht …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Auch eine eigene Markenrecherche im DPMA-Register kann lediglich einen ersten Schritt darstellen. Damit lassen sich zwar identische Marken recherchieren. Der „Spielplatz“ der Markenabmahnung und Widerspruchsverfahren ist jedoch die Markenähnlichkeit …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… auf das jeweilige Gebiet erstreckt, für das die Marke angemeldet wurde. Je nachdem wie die Nutzung der Marke konkret beabsichtigt ist, kann sich daher die Eintragung in das deutsche Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… in dem Beispiel also bei 2.100 € jährlich für die Laufzeit des Patents. V= 0,21 (A) mal 200.000 mal 0,05 (E) Die Schiedsstelle beim DPMA Häufig werden strittige Erfinderfälle vor dem Schiedsgericht des deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) geklärt …
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04.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist diese Bezeichnung als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer DD647386 eingetragen. Dadurch, dass unser Mandant nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst in den Verkehr gebrachte Ware im Internet angeboten haben …