395 Ergebnisse für DPMA
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… eine Markenurkunde oder ein Auszug aus dem Markenregister des DPMA oder der EUIPO vor? Hat der Abmahner das Kennzeichen bereits früher im geschäftlichen Verkehr verwendet, und zwar früher als das abgemahnte Unternehmen? Oder kann der Abmahner …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
… Sie auf den Seiten des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter https://www.dpma.de/recherche/ und beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/search-availability Recherchen durchführen. Bitte beachten …
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27.12.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Die Bezeichnung „CROSSFIT“ ist beim EUIPO Markenregister unter der Nummer 12 850 673 und beim DPMA Markenregister unter der Nummer DE 30 2017 032 826 eingetragen. Weiter heißt es, dem Unternehmen CROSSFIT sei aufgefallen, dass unser Mandant …
27.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, dass FAST Fashion Produkte unter verschiedenen Markennamen vertreibt und gleichzeitig Inhaber diverser Markenrechte sei. Unter anderem sei die Bezeichnung „HOMEBASE“ markenrechtlich zugunsten von FAST Fashion geschützt und beim DPMA …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Eine Rolle spielt hier der Stand der Technik sowie die Bestimmung der zu lösenden objektiven technischen Aufgabe. Ein deutsches Patent wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt. Für europäische Patente ist das Europäische …
06.12.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Das Anbieten von Schmuck unter dem Namen "ESHA" stelle aber eine Markenrechtsverletzung dar. Die FAST Fashion Brands GmbH habe die Marke "ESHA" neben vielen anderen Marken (z.B. USHA,OSHA,Isha,Izia ...) beim DPMA angemeldet . Somit genieße die Marke …
02.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die sowohl als (Unionsmarke unter der Registernummer UM 003339306, als auch als nationale Marke beim DPMA unter der Registernummer DE 30213713 eingetragen ist. Forderung Strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunft über Bezugsquellen …
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22.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die Markenrechte der hello love GmbH verletzt haben. Die hello love GmbH habe die Marke "hello love" beim DPMA unter der Registernummer 302017028197 eingetragen. Der Schutz der Marke bestehe in den Nizza Klassen 14 (Edelmetalle/Schmuck), 16 (Papier …
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18.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Carmen Fritz LL.M.
… auf einer anderen Social Media Seite oder ähnlichem. Oder man hat eine Marke angemeldet, weil man den Begriff so passend und perfekt findet. Recherche davor – ja, aber nur mal kurz im DPMA-Register auf Identität und in der Domainrecherche …
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04.11.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… die nicht anwaltlich vertreten werden. Seriöses Angebot? Die DMSV UG bietet die Verlängerung der Marke für ein Entgelt in Höhe von 1.750,00 € netto an. Darin enthalten ist die Verlängerungsgebühr des DPMA für maximal drei Klassen. Die Verlängerungsgebühren …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… als eingetragene Wortmarke beim DPMA (Nr. 2004517) markenrechtlichen Schutz für Bekleidungsstücke. Inhaberin der Marke „SAM“ sei die Time Gate GmbH als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH. Der Abgemahnte habe Kleidungsstücke mit dem Zeichen „SAM …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… eine registrierte Marke. Eine registrierte Marke besteht jedoch erst dann wenn die Marke beim deutschen Parten und Markenamt (DPMA), bei Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder einer anderen Registrierungsstelle …
14.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Fristen Sobald die Marke im Register des DPMA veröffentlicht worden ist, beginnt die 3-monatige Widerspruchsfrist zu laufen. Innerhalb dieser Frist können Dritte sich gegen die Markenanmeldung wehren und eigene prioritätsältere …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… über die verschiedenen bekannten Lösungsansätze bei Windenergieanlagen zu informieren. Frei zugängliche Patentdatenbanken wie DEPATISnet vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und Espacenet vom Europäischen Patentamt (EPA) bieten …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Lieb
… der Marke beim DPMA findet (auf Wunsch) durch meine Kollegen aus dem Bereich IP/IT statt. 4. Erstellung der Gründungsdokumente Anschließend erstelle ich die Gründungsdokumente. Für eine GmbH ist das neben dem Gesellschaftsvertrag (Satzung …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… durch die Abmahnerin lizenziert sei, und sich besonders für eigene Fitnessprogramm eignen. Die CrossFit LLC ist Inhaberin der Marke CROSSFIT , die sowohl als (Unionsmarke unter der Registernummer 1285067, als auch als nationale Marke beim DPMA unter …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Schriftzeichen. Die Wortmarke kann nur mit der vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) verwendeten üblichen Druckschrift i. S. d. § 7 MarkenV dargestellt werden. Schutzbereich einer Wortmarke Dabei wird nur die Zeichenfolge sowie die Darstellung …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer nationalen Marke beim DPMA machen. Wir vertreten zahlreiche Mandanten seit einigen Jahren, welche sich zunächst für eine nationale Marke entschieden hatten. Aufgrund einer guten wirtschaftlichen Entwicklung der Unternehmen unserer …
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02.03.2022
… müssen Sie eine Patentanmeldung beim zuständigen Amt vornehmen. Für ein nationales Patent in Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Nicht jede Erfindung ist patentierbar. Sie muss unter anderem eine technische …
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24.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… soll die Marke "VfB Stuttgart", die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist, unerlaubt im Internet verwendet haben. Konkret soll er über das soziale Netzwerk Instagram Produkte zum Kauf angeboten haben und diese mit der Marke "VfB …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer Unionsmarke sowie auch einer deutschen Marke, die Schutz vor dem DPMA genießt. Im Rahmen der Abmahnung wird hierbei unserer Mandantschaft vorgeworfen, dass diese bei dem Angebot von Hantelgewichten das Kennzeichen „Crossfit …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zur Verwendung der Marke. Welche Arten von Marken gibt es? Für Deutschland kann man Marken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Dabei unterschiedet man zwischen verschiedenen Markentypen, die in in § 3 MarkenG i. V. m. § 6 ff …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Das Produkt weist die bekannte HSV-Raute auf. Zusätzlich wird in den Artikelmerkmalen die Bezeichnung „HSV“ auf. Die HSV- Raute ist als Wort- Bildmarke unter der Registernummer 1014052 beim DPMA eingetragen. Was wird konkret von mir gefordert …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Noch bis zum 31.07.2021 läuft das vorletzte Zeitfenster für die Beantragung von Fördermitteln aus dem KMU-Fonds des EUIPO. Pro Unternehmen oder Startup, das die Definition der EU für kleine …