395 Ergebnisse für DPMA
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Nummer 30604770 beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen. Kürzlich sei dem 1. FC Nürnberg aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay Armbänder zum Kauf anbiete, die er mit der Bezeichnung "1. FC Nürnberg" beworben habe …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Wort-Bildmarke. Die DPMA-Registernummer lautet: 302017029584. Durch die Nutzung des Unternehmenskennzeichen im geschäftlichen Verkehr verletze unser Mandant die Markenrechte des VfB …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Burberry Limited markenrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die Wortmarke "BURBERRY". Eintragungen bestehen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… kann. Der Markenschutz erstreckt sich immer nur auf die Länder, in denen das Markenrecht besteht. Dies erfolgt meist durch die Eintragung einer Marke. Die deutsche Marke beim DPMA Soll der Markenschutz sich nur auf Deutschland erstrecken, genügt …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht ". In der Abmahnung aus Februar 2021 heißt es, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" sei, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …
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26.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Auch das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung laut Abmahnung nicht vorliege, stelle sich die Nutzung …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 302019237440 registrierten Marke „MVP“ ist Herr Ferdinand Franz. Die Rowone UG rügt mit der Abmahnung die unlizenzierte Nutzung der Bezeichnung „MVP“ (Most Valuebale Player) z.B …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… eines der Tatbestände des § 14 Abs. 2 MarkenG Zunächst ist es notwendig, dass der Abmahnende Markeninhaber ist. Eine Marke für den deutschen Markt melden Unternehmer beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Daneben gibt es Möglichkeiten die Marke …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Die QualityExpert Ltd. vertreibt u.a. Atemschutzmasken (FFP2) und ist Inhaberin der Wort-Bildmarke „S Simplecase" (DPMA Nr.: 302020245270). Diese Masken werden u.a. über Amazon angeboten. Von der Abmahnung betroffen sind Amazon-Anbieter …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ (DPMA-Registernummer 302020245270) und den Vertrieb von FFP2-Masken unter dieser Marke über das Verkaufsportale des online Versandhändlers Amazon verwiesen …
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Diese Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die HSV Fußball AG eingetragen. Ferner sei die Bezeichnung „HSV“ namensrechtlich als Unternehmenskennzeichnung geschützt (vgl. § 12 BGB). Die Rechtsanwälte werfen …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… bei Markenanmeldungen: 1. Das Markenamt prüft sowieso, ob meine Marke noch "frei" ist. Deshalb kann ich mir eine Recherche sparen. Falsch: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nur, ob ein Zeichen als Marke eingetragen werden …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Verletzung des Unternehmenskennzeichens „MG“, ausdrücklich sekundär einer Verletzung der Wort-/Bildmarke „M.G. Elektro Prüfservice“ (für die exakte Wiedergabe: DPMA, Nr …
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25.11.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Einwilligung gegenüber dem DPMA in die Löschung der angegriffenen Marke Tipp: Reaktion auf eine solche markenrechtliche Abmahnung Es handelt sich hier um eine ausgewachsene markenrechtliche Streitigkeit, wie sich bereits aus den Forderungen …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… schutzfähig sein, sofern sie nicht in zu großer Nähe an der Beschreibung stehen. Kann eine Marke trotz Freihaltebedürfnis eintragungsfähig sein? Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft im Eintragungsverfahren u.a. ob der Eintragung absolute …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… diese jedoch bei der Anmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder vom European Intellectual Property Office (EUIPO)( für europäische Geschmacksmusteranmeldungen) nicht geprüft werden. Es handelt sich daher um sogenannte …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. In der Abmahnung heißt es, dass unser Mandant über eBay Aufkleber zum Kauf angeboten habe, die mit den genannten Marken bedruckt und/oder beworben worden sein. Bei den Aufklebern …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt. Als Markenrechtinhaberin sei jeweils die BVB Merchandising GmbH eingetragen. Abgemahnt wird ein Online-Händler, der über eBay.de Gesichtsmasken zum Verkauf angeboten hat. Die Rechtsanwälte …
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03.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… als Markenrechtsverletzung gerügt wird. Die Marke Schmuddelwedda ist sowohl als europäische Marke beim EUIPO (009885948) als auch als deutsche Marke beim DPMA (302017033961) registriert. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Patent und Markenamt (DPMA) gesichert. Insgesamt findet man unter dem Unternehmensnahmen 134 Treffer beim DPMA. Folgende Marken wurden u.a. eingetragen: Hauptstadtrocker CITY COBRA Very Hamburg Kudamm cowboys KING OF BLING war spät gestern …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Auch das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt (DPMA) eingetragen und markenrechtlich geschützt sei. Die Marke beantspruche Schutz unter anderen für Bekleidungsstücke (Nizzaklasse 25). Mit Erstaunen habe man kürzlich festgestellt, dass unser Mandant im Internet auf einer eigenen …
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03.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… beim DPMA eingetragen ist. Darüber hinaus sei die Bezeichnung "VfB Stuttgart" als Geschäftsbezeichnung geschützt. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen über die Internetplattform "www.redbubble.com" Handyhüllen mit einem Aufdruck …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… markenrechtlich geschützt? Ja, der Begriff „Webinar“ ist markenrechtlich geschützt und im Register des DPMA als Wortmarke seit 2003 eingetragen. Aufgrund der Eintragung besteht auch ein Markenschutz gemäß § 4 MarkenG. Grundsätzlich steht es nur …