312 Ergebnisse für Instandhaltung
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… einvernehmlich ausgeschlossen werden. Mit den sogenannten „Dach-und-Fach-Klauseln“ kann es sogar noch einen Schritt weiter gehen: Dem Mieter kann vertraglich die Pflicht auferlegt werden, für die Instandsetzung und Instandhaltung …
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28.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… der §§ 555a, 555d BGB bestehe nicht. Der Beklagte hatte innerhalb der Frist des § 555d Abs. 3 BGB die Härteeinrede geltend gemacht. Das Recht bzw. die Pflicht des Vermieters zur Instandhaltung und Modernisierung seiner Wohnung könne das Besitzrecht …
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09.09.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Abrechnung an den Mieter weitergereicht hat. Diese enthielt neben der Aufstellung der Betriebskosten eine Aufstellung so bezeichneter „nichtumlagefähiger Kosten“, also insbesondere Instandhaltungs- und Verwaltungskosten. Der Mieter beglich …
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15.08.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… unverschuldete Maßnahme, die keine Erhaltungsmaßnahme darstellt – bedarf es einer Abgrenzung von Modernisierungs- und Erhaltungsmaßnahmen. Grob umschrieben werden Erhaltungsmaßnahmen in § 555 a BGB als Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen …
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24.07.2016
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… a.A. LG München II vom 21.07.2008 – 12 S 1118/08, GE 2009, 1317) . Ein solches allgemeines Betretungsrecht korreliert mit der Verpflichtung des Vermieters zur Instandhaltung und Instandsetzung. Der Vermieter muss daher imstande …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… und Instandhaltungen ist. Schulte-Bromby: „Mieter sollten prüfen, ob in der Nebenkostenabrechnung Dinge aufgelistet werden, die für eine vertragsgemäße Nutzung der Mietsache nicht unbedingt notwendig und damit auch nicht umlegbar sind.“ Dazu gehören u.a …
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13.07.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt In einem Gewerbemietvertrag über eine Ladenfläche in einem Einkaufzentrum war geregelt, dass der Mieter im Rahmen der jährlichen Betriebskostenabrechnung auch anteilige Kosten für Instandhaltung und Instandsetzung …
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03.07.2017
von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
… aufgewendet werden muss. Beitragspflichtig sind Betriebe beispielsweise beim Aufstellen von Gerüsten und Bauaufzügen, Instandsetzung, Instandhaltung oder Änderung von Bauwerken; Feuerungs- und Ofenarbeiten, Fliesen-, Platten- und Mosaik …
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29.04.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Tätigkeitsstätte – ähnlich wie ein Arbeitnehmer – begründet hat. Dies äußerte sich im vorliegenden Fall durch die Vornahme umfangreicher Verwaltungs-, Instandhaltungs-, Überwachungs- und Pflegetätigkeiten an den beiden Immobilien. Unter …
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28.04.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… vom 24.11.2015 – Az.: 8 O 82/15, bei der in dem zugrunde gelegten Mietvertrag „die Kosten der Instandhaltung und Instandsetzung der gemeinschaftlichen Anlage und Einrichtung von den Mieter entsprechend ihrer Ladenfläche“ zu tragen waren …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… als Erschließungsbeiträge nach den §§ 127 ff Baugesetzbuch von der Gemeinde gegenüber den anliegenden Grundstückseigentümern durch Bescheid festgesetzt werden. Kosten für die nachfolgende Instandhaltung oder den Ausbau bestehender Straßen …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Volker Blees
… vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… der Gemeinschaftsanlagen. Eine Klausel im Mietvertrag, die beschreibt, dass der Mieter die Kosten der „Wartung und Instandhaltung aller technischen Einrichtungen einschließlich der Kosten des Betriebs“ tragen muss, ist somit insgesamt …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Die Instandhaltung des Mietobjekts ist gesetzliche Aufgabe des Vermieters. Gemäß § 535 Abs. 1 S. 2 BGB ist dieser dazu verpflichtet, die Mietsache während der Mietzeit in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten …
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11.03.2016
von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
… zu finden, in denen der Vermieter seine Pflicht zur Instandhaltung der Mietsache nach § 535 BGB auf den Mieter abwälzt (sog. Renovierungsklauseln). Streitigkeiten über die Wirksamkeit solcher Klauseln sind wohl eines der größten Themen …
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25.02.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… der Kündigungsregelungen, der Nutzungsentgelte und diesbezüglicher Anpassungsklauseln, der Nutzungs- und Eigentumsrechte, der Verkehrssicherungs- und Versicherungspflichten, der Instandhaltungs- und Unterhaltungspflichten, der Beendigungs …
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13.02.2016
von Rechtsanwalt Samir Talic
… verständlich, dass ein Vermieter Interesse an der Instandhaltung und Modernisierung seines Wohneigentums habe. Einem Mieter obliegen grundsätzlich Duldungspflichten. Diese habe er durch seine Weigerung, die Handwerker in die Wohnung …
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11.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… Instandhaltung tätig. Dort ist das Tragen einer persönlichen Schutzausrüstung (PSA) vorgeschrieben. Diese besteht aus einer speziellen Hose, Arbeitsjacke, Socken, Schuhen, Arbeitshandschuhen, einer Schutzbrille, einem Helm sowie …
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02.02.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Instandsetzung und Instandhaltung dürfen nicht umgelegt werden. Das gilt sogar, wenn dies im Mietvertrag vereinbart wurde. Kosten für die Anschaffung neuer Geräte oder ähnliches dürfen ebenfalls nicht umgelegt werden. Siehe dazu …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Bernd Podlech-Trappmann
… technische Hilfsmittel (Anschaffung, Austausch, Instandhaltung), Haushaltsführungsschaden als Teil des Erwerbsschadens (soweit als Unterhalt an Familienangehörige geleistet – oder als Teil der vermehrten Bedürfnisse –, soweit Ansprüche …
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28.11.2015
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
… Kosten umgelegt werden – exklusiv der Kosten für die nicht durchgeführte Instandhaltung. Somit müssen die vorliegenden Abschlussrechnungen für die Modernisierung um die „eingesparten“ Instandsetzungskosten (auch unter Verwendung moderner …
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05.11.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… auf die Instandhaltungsrücklage finanziert werden. Normalfall: Rücklagen werden zur Finanzierung verwendet Im Rahmen von Eigentümergemeinschaften werden im Regelfall Finanzmittel für die laufende Bewirtschaftung und Instandhaltung einer Wohnanlage entweder …
02.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
… die mit der Wohnung in Zusammenhang stehen, auf ihre Mieter abwälzen. Betriebskosten und Instandhaltungskosten Instandhaltung und Verwaltung der Immobilie gehören zu den Grundpflichten des Vermieters, sodass entsprechende Ausgaben regelmäßig …
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23.09.2015
von Rechtsanwalt Frank Moser
… werden, auf eine Verschlechterung der Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses kann sich der (ehemalige) Mieter im Prinzip nicht berufen. Er kann infolgedessen keine Minderung und auch keinen Schadensersatz geltend machen, da der Vermieter mangels Vertrag keine vertraglichen Pflichten verletzt (Instandhaltung).