310 Ergebnisse für Instandhaltung
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09.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
… der Kosten abdecken kann, umfasst die Beschaffung, Wartung sowie die Instandhaltungen der technischen Arbeitsmittel. In der Regel erfolgt die Beantragung durch den Arbeitgeber selbst, wenn beispielsweise fest montierte Hilfsmittel im Besitz …
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17.03.2019
von Rechtsanwältin Michaela Hofheinz
… die Kosten der Instandhaltung und Instandsetzung, sonstigen Verwaltung und eines gemeinschaftlichen Gebrauchs des gemeinschaftlichen Eigentums nach dem Verhältnis seines Anteils zu tragen. Hierbei geht es um die aufgrund von wirksam beschlossenen …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Robert Vedder
In seinem Revisionsurteil vom 5. Dezember 2018 (Az. VIII ZR 17/18) hat der BGH die Fälle, in denen der Mieter aus § 535 Abs. 1 S. 2 BGB einen Anspruch auf Instandhaltung der Telefonleitung gegen den Vermieter hat, einmal genauer beleuchtet …
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12.02.2019
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… welches Gegenstand der Eigentumsübertragung ist, die Regeln für das Beitragen der Miteigentümer des Hauses für die mit der Verwaltung, Instandhaltung und Instandsetzung der Gemeinschaftsräume des Hauses, gegebenenfalls des Hauses als Ganzes …
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… betrugen etwa 463.000 Euro, die gesamten Kosten der Instandhaltung sollen sich auf etwa 153.400 Euro belaufen. Jedoch ist anzumerken, dass die Blitzermessungen oftmals fehlerhaft sind. Denn bei den Messungen werden die Messgeräte PoliScan …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
… die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen, als Bauleistungen zu werten sind. Mit dieser weitgreifenden, quasi allumfassenden Generalklausel, sind auch kleinste Reparatur- und Mischbetriebe …
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01.12.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… die Instandhaltung- und Instandsetzungsarbeiten aufkommen muss. Der BGH hat im Jahr 2016 entschieden, dass dies ebenfalls bedeutet, dass der Sondernutzungsberechtigte zur Kostentragung der Instandhaltung- und Instandsetzung verpflichtet ist. Wichtig …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… werden. Und an diese vermietet man die Pflegeimmobilie, nicht an die Pflegebedürftigen selbst. Die Betreibergesellschaft kümmert sich dann um die Weitervermietung an die Pflegebedürftigen sowie die Renovierung und Instandhaltung des Zimmers …
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01.10.2018
von Rechtsanwältin Simone Tiesies
… und Internet, übernimmt. Ferner sollten im Vertrag Regelungen bezüglich anfallender Kosten für die Reinigung und Instandhaltung des Homeoffice niedergeschrieben werden. Haftung Ein weiterer wichtiger Punkt für das Arbeiten im Homeoffice …
BGH: Instandsetzungs- u. Erhaltungspflicht des Vermieters, auch wenn Mieter die Wohnung nicht nutzt!
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19.09.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… ab, dass den Mietern das Rechtsschutzbedürfnis fehle, weil die Wohnung gar nicht von ihnen, sondern von der Tochter bewohnt werde, die auch die Miete zahle. Auch bestehe kein Anspruch auf die Instandhaltung oder eine Mietminderung …
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12.09.2018
von Rechtsanwältin Katharina Modawell
… werden kann. Mieterhöhungen kann er nur nach den Vorschriften des §§ 557 ff. BGB in der jeweils zulässigen Höhe durchsetzen. Auch eine Übertragung der Pflicht zur Instandhaltung und Durchführung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Vorschriften die Renovierung ausschließlich Sache des Vermieters. Diese gehört zu seinen instandhaltungs- und Instandsetzungspflichten und damit Hauptpflichten gem. § 535 I BGB. Dennoch ist es grundsätzlich auch weiterhin möglich …
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23.08.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… im Jahr – nach Abzug der Kosten fürs Instandhalten der Immobilie, aber vor Abzug von Steuern. Städtische Kleinvermieter kamen 2015 auf Mieteinkünfte von durchschnittlich mehr als 10 000 Euro. In den ländlichen Räumen waren es nicht ganz …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… Folgendes geregelt: „Instandhaltung der Mieträume (…) 4. Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der – Mieter – Vermieter. (…)“ Das Wort „Vermieter“ ist handschriftlich in dem Mietvertrag gestrichen. Nachdem das Mietverhältnis im Jahr 2015 …
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16.07.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… der BGH nebenbei klar, dass sich dieser nur auf Schäden am Sondereigentum bezieht, welche durch das Betreten und die Benutzung des Sondereigentums zur Instandsetzung oder Instandhaltung des Gemeinschaftseigentums entstanden …
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08.05.2018
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Kostentragung für die Instandhaltung von Stützmauern (Futtermauern) Die Kostentragung für die Instandhaltung von Stützmauern ist im Bergischen Land und insbesondere Wuppertal aufgrund der Topographie ein wichtiges Thema. Die Frage, ob …
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30.04.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… vereinbart worden sind, der nicht notwendigerweise sein Verkäufer sein muss. Angesichts der vielen Regelungsmöglichkeiten bei der Erbbaurechtsbestellung (Errichtung, Instandhaltung und Verwendung eines Bauwerks, Versicherung und Wiederaufbau …
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10.04.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… etwa 463.000 Euro, die gesamten Kosten der Instandhaltung sollen sich auf etwa 153.400 Euro belaufen. Jedoch ist anzumerken, dass die Blitzermessungen oftmals fehlerhaft sind. Denn bei den Messungen werden die Messgeräte PoliScan der Firma …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… die Kosten für die Instandhaltung nach dem Verhältnis seines Anteils zu tragen. Dies gelte auch, wenn die Verpflichtungen aus einer Sonderumlage resultieren. Dem stehe nicht entgegen, dass die Sonderumlage schon vor dem Eigentumswechsel …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… würden, bei dessen Kauf der Staat die Umsatzsteuer erhoben hat, Kfz-Steuern verlangt und jede Instandhaltung und die Betriebsmittel (Treibstoff) ebenfalls besteuert. In der Praxis dürfte es nahezu unmöglich werden, wirksame …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
… vom 8.10.2008 XII ZR 84/06). Anders verhält sich eine Abwälzung der Instandhaltungs- und Instandsetzungspflicht durch Individualvereinbarung im Gewerbemietrecht. Eine individualvertragliche Übertragung dieser Pflichten auf den Mieter …
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18.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
… zu reduzieren . Dazu zählen Ersparnisse für die eigene Altersvorsorge oder Rücklagen für die Instandhaltung des eigenen Hauses. Wie viel das jeweils ist, ist aber immer eine Frage des Einzelfalls. Wichtig ist dabei für Sie, dass das Sozialamt …
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06.02.2018
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… nach § 555d BGB zu dulden hat. Modernisierungen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie zwar über die bloße Erhaltung des bisherigen Zustands hinausgehen (dies wären Instandhaltungen oder Instandsetzungen), andererseits aber die Mietsache nicht so …
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06.02.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… der beiden Elektrogeräte. Der Vermieter lehnte die Reparatur aber ab und verwies auf den Mietvertrag. In diesem war geregelt, dass die Küche nur zur Nutzung überlassen wurde und den Vermieter weder eine Instandhaltungs- noch …