408 Ergebnisse für Lizenzgebühren
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09.02.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… werden kann, ist nach § 818 Absatz 2 BGB Wertersatz zu leisten. Der objektive Gegenwert für den Gebrauch eines Immaterialgüterrechts (Urheberrecht) besteht in der Zahlung einer angemessenen Lizenzgebühr (siehe BGH, Urt. v. 29.04.2010, I ZR 68/08 …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Prinz mitgeschickt. Zur Abgabe der Unterlassungserklärung wurde eine Frist gesetzt. Des Weiteren wird ein Schadensersatzanspruch gemäß § 97 Abs. 2 S. 3 UrhG geltend gemacht. Dabei geht es um die Forderung einer fiktiven Lizenzgebühr …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… dies ist der sogenannte Lizenzschaden , i.d.R. eine Lizenzgebühr. Bei der Frage der „angemessenen Lizenzgebühr“ orientieren sich die Urheber bzw. Rechteinhaber immer wieder gerne an der Übersicht der marktüblichen „Vergütung für Bildhonorare …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… des Kartenausschnitts bei der Euro-Cities AG erworben worden wäre. In den Fällen fehlender Urheberrechtsbenennung kommt regelmäßig ein Aufschlag in Höhe von 50 % zur fiktiven Lizenzgebühr hinzu. Ferner werden Rechtsanwaltskosten gefordert …
Abmahnung von Schulenberg & Schenk i. A. v. Forever Living Forever Living wg. Fotonutzung/Bilderklau
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07.01.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… für die unerlaubte Nutzung der Fotografien als Lizenzgebühren verlangt. Die Summe ergibt sich daraus, dass für die Nutzung eines Bildes für einen Monat ein Betrag von 150 € (100 € + 50 % Zuschlag bei Onlineshops) veranschlagt …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt Thomas Brand
… nach Einreichung von Steuererklärungen durchgeführt. Gewinnsteuer Ab 2019 gilt das steuerliche Transparenzprinzip nicht nur für Dividenden, sondern auch andere Zahlungen (Lizenzgebühren, Zinszahlungen etc.). Der tatsächliche Zahlungsempfänger …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… ein lizenziertes Originaltrikot handelt. 3. Gefälschte Markenware Anders verhält es sich bei gefälschten Trikots. In diesen Fällen wurde gerade keine Lizenzgebühr bezahlt, um die Ware in den Verkehr zu bringen. Entsprechend …
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… es dabei keine branchenüblichen Vergütungssätze und Tarife, ist die Höhe der als Schadensersatz zu zahlenden Lizenzgebühr vom Tatrichter gemäß § 287 ZPO unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls nach seiner freien Überzeugung zu bemessen …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
… der Hersteller stellt Waren her und verkauft sie mit Gewinn • der Lizenzgeber erhält eine Lizenzgebühr 7. Eigenmarke sog. Reverse Licensing: Zielmarkthändler vertreiben unter eigener Marke Die Vor- und Nachteile der jeweiligen Vertriebsform haben wir im Teil 2 zusammengefasst. Planen Sie eine Expansion oder Geschäftsgründung in den USA, wir beraten Sie gerne.
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10.02.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… genannt zu werden. Gefordert werden daher 550 € fiktive Lizenzgebühr als Schadensersatz und – auf diesem Wert basierend – fast 900 € Rechtsanwaltskosten. Die Rechtslage Wenn ein Foto tatsächlich ohne Zweifel – aus Absicht oder Ahnungslosigkeit …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… der zu zahlenden Lizenzgebühr hat der Tatrichter gemäß § 287 ZPO nach seiner freien Überzeugung zu bemessen (vgl. BGH Urteil vom 29.04.2010 – I ZR 68/08 – Restwertbörse I). Die Vorstellungen des Verletzten über die Höhe des Schadens spielen hierbei keine …
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13.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sich jedoch nur nach dem, was für die Befreiung von den CC-Anforderungen zu zahlen gewesen wäre. Kein Maßstab dagegen ist die volle Lizenzgebühr für ein Foto, das ansonsten nicht kostenfrei zur Verfügung stünde. Unser Tipp Ein Fall, der wieder …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Lizenzgebühr Herausgabe des Verletzergewinns Problematisch ist, dass die Rechtsprechung gerade bei Plagiaten eine Abschöpfung des erzielten Gewinns in bestimmten Fällen zulässt. Dies gilt insbesondere dann, wenn das „Plagiat“ nur aufgrund …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Berücksichtigung des Umstandes, dass hier das Angebot in einer Tauschbörse vor dem DVD Start erfolgte, überschreitet die geltend gemachte Höhe einer Lizenzgebühr von insgesamt 1.000,00 € die der gerichtlichen Schätzung (§ 287 ZPO) unterliegende …
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14.08.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… geltend gemacht werden. Erschöpfung Anders verhält es sich bei gefälschter Lizenzware. In solchen Fällen wurde gerade keine Lizenzgebühr bezahlt, um z. B. Trikots in den Verkehr zu bringen. Demnach sind die Markenrechte des Markeninhabers …
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26.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Software) festgestellt habe. Dieser Verstoß wurde dem Anschluss daheim zugeordnet, weshalb auch der Inhaber des Internets in Anspruch genommen worden ist. Forderungen in der alten Daniel Sebastian Abmahnung Unterlassungserklärung Lizenzgebühren …
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… von Wordpress werden die Baukastensysteme Nutzern nur kostenfrei zur Verfügung gestellt (Open-Source nach der GNU General Public License 3). Dienstleister dürfen demnach gemäß den Lizenzvorgaben bei der Nutzung von Wordpress keine Lizenzgebühren …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… dem Angeschriebenen und der AFP Agence bei Kenntnis aller Umstände für eine rechtmäßige Nutzung des Lichtbildes als Lizenzgebühr vereinbart worden wäre. Daher sei für das genutzte Lichtbild auf Basis der eigenen am Markt gültigen …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Verletzungshandlung (bspw. im Cache von Suchmaschinen) weiter oder neu verfolgt werden würden. Zuletzt liegt die angebotene Lizenzgebühr durchaus hoch. Das Schreiben selbst ist in einem moderaten bis netten Tonfall verfasst …
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… erzielte Gewinn herausverlangt werden (Gewinnabschöpfung, kommt in der Praxis häufig vor). Es kann eine angemessene Lizenzgebühr verlangt werden (Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie). 4. Erstattung der Anwaltskosten der Abmahnung wegen …
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15.02.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… anwaltlich zu einer öffentlichen Entschuldigung sowie zur Zahlung einer Lizenzgebühr für die unbefugte Verwendung der Werke auffordern lassen. Konkret lautet der Vorwurf, dass das Musikvideo eine 19-sekündige Sequenz (ab Minute 2:59 …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Rechtsanwalt Yussof Sarwari mahnt für die Oktano GmbH wegen des illegalen Down- und Uploads eines Pornofilms ab und fordert u. a. die Zahlung von Schadensersatz in Form von entgangenen Lizenzgebühren. 2 …
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20.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
… Der Urheber kann lediglich einen Schadensersatz aufgrund der fehlenden Nennung geltend machen. Im Wege der Lizenzanalogie „zahlt“ der Bilderdieb einen Schadensersatz, in Höhe einer fiktiven Lizenzgebühr für die unberechtigte Verwendung und darüber …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… keine urheberrechtliche Lizenzgebühr. Urheberrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz stehen ihm daher auch nicht zu, sollte es nach dem Auftrag einmal zum Streit kommen.