6.195 Ergebnisse für Mangel
Suche wird geladen …
|
05.09.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… sich dabei auf Mängel wie das Fehlen der Grundinstallation für Telekommunikationsanlagen. Er entrichtete daher auch nicht die Mietkaution. Der Vermieter kündigte ihm daher fristlos und verlangte neben der Miete auch Schadensersatz wegen …
|
24.08.2007
von Rechtsanwalt Max Postulka
… des Schuldners nicht ausreicht, um die Verfahrenskosten zu decken, wird der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels einer die Verfahrenskosten deckenden Masse abgelehnt. Der Beschluss über die Abweisung des Insolvenzverfahrens …
|
20.08.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Mieter war nach dem Inhalt seines Mietvertrages zur der Vornahme von Schönheitsreparaturen vor dem Auszug verpflichtet. Im Falle der nicht ordnungsgemäß ausgeübten Schönheitsreparaturen dürfe der Vermieter die Mängel auf Kosten …
|
15.08.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… der Vermieterin auf Zahlung der ausstehenden Restmiete statt. Der Mieterin stehe kein Mietminderungsrecht zu, weil die Mietwohnung keinen Mangel aufweise. Dies würde nämlich voraussetzen, dass die Nutzung der Mietsache selbst …
|
10.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Preis. Gewährleistung bei Mängeln Weist die Sache einen Mangel auf, hat der Käufer einen Anspruch auf Nacherfüllung. Bei der Nacherfüllung hat er die Wahl zwischen kostenloser Beseitigung des Mangels an der Sache (v.a. Reparatur …
|
08.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… ist noch nicht abschließend geklärt und wird im konkreten Fall anhand einer Betrachtung der Gesamtumstände vorgenommen. II. Mängel an der Sache Grundsätzlich ist bei einem Kaufvertrag die Kaufsache frei von Sachmängeln zu übergeben …
|
06.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dem Zweck und Preis der Mieträume eine Beeinträchtigung des Mietgebrauchs, d.h. einen Mangel darstellen kann. Im konkreten Fall machte das Mietshaus aufgrund der großflächigen Graffiti an den Außenwänden einen verunstalteten und verwahrlosten …
|
02.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… Produktbeschaffenheit einzustehen. Stellt der Käufer nun innerhalb der gesetzlichen Zweijahresfrist Mängel fest, so muss der Verkäufer grundsätzlich hierfür haften. Der Käufer kann beispielsweise Nachbesserung oder Minderung des Kaufpreises …
|
31.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… von Gewährleistungsansprüchen. Hinweis: Angesichts des erfahrungsgemäß höheren Aufwandes während der Anfangsphase einer WEG (eintretende Mängel am Objekt, Mehraufwand aufgrund zusätzlicher notwendiger Versammlungen oder auch aufgrund der Unerfahrenheit der WEG …
|
23.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… weil beide Parteien sich über das Fehlen der behördlichen Genehmigung im Klaren gewesen seien und der Vertrag gleichwohl ab einem bestimmten Zeitpunkt wirksam werden sollte. Ein Mangel der Mietsache könne erst bei der Versagung der Genehmigung vorliegen. KG vom 15.02.2007, Az. 8 U 138/06
|
19.07.2007
von steuerwerk PartG mbB
… sich verschiedene Möglichkeiten an, die drei wichtigsten sind: Einstellung des Verfahrens mangels hinreichendem Tatverdacht Absehen von Verfolgung wegen Geringfügigkeit Einstellung bei Erfüllung von Auflagen und Weisungen Die Staatsanwaltschaft stellt …
|
18.07.2007
von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
… keine Anwendnung finde, weil beide Parteien den Mangel nicht finden konnten und insoweit die gesetzgeberischen Erwägungen vor Erlass des Paragraphen konkret nicht erfüllt seien und damit eine Anwendung ausscheide. Der BGH hat dies zurecht …
|
12.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… auf Mängel wie das Fehlen der Grundinstallation für Telekommunikationsanlagen. Er entrichtete daher auch nicht die Mietkaution. Der Vermieter kündigte ihm daher fristlos und verlangte neben der Miete auch Schadensersatz wegen …
|
11.07.2007
von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
… Die Einschätzung, dass mangels konkreter Anhaltspunkte noch keine konkreten Ermittlungen aufgenommen wurde, reicht nicht aus, wenn sich aus Fragen der ermittelnden Beamten deutlich entnehmen lässt, dass diese Grundlagen für einen solchen …
|
27.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… die im "Laborärzte-Fall" mangels Entscheidungserheblichkeit offen gelassene Frage, für welchen begrenzten Zeitraum den aufnehmenden Berufsträgern die Möglichkeit zugebilligt werden kann, zu prüfen, ob der Partner "passt", in Übereinstimmung …
|
13.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer bei der Übernahme seines neuen Wohnhauses auf die förmliche Bauabnahme verzichtet oder Mängel stillschweigend in Kauf nimmt, der vergibt leichtfertig seine Rechte, warnt die Arbeitsgemeinschaft Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht …
|
11.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ist. Das gilt aber nicht, wenn der Preis gerade wegen dieses Mangels reduziert wurde. Der Umtausch von nicht passender Kleidung oder nicht gefallender Ware ist jedoch nur mit Kulanz des Verkäufers möglich. Denn in diesem Fall liegt kein Sachmangel vor. Willigt der Verkäufer in den Umtausch ein, sollte dies aus Beweisgründen auf dem Kassenbon vermerkt werden. (WEL)
|
01.06.2007
von Rechtsanwalt Max Postulka
… im Verbraucherinsolvenzverfahren an, die sich je nach Anzahl der Gläubiger auf rund 3.000,00 Euro belaufen können. Reicht das Vermögen des Schuldners nicht aus, um diese Kosten zu decken, wird der Insolvenzantrag mangels Masse abgewiesen. Damit wäre auch der Antrag …
|
18.05.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… das Verfahren sollen künftig natürliche Personen, bei denen mangels Masse das Insolvenzverfahren abgelehnt wurde, jedenfalls ein Verfahren auf Restschuldbefreiung beantragen können. Die Reformpunkte sind im einzelnen jedoch noch umstritten, so dass Inhalt und Zeitpunkt der Reform noch nicht konkret absehbar sind. (MIC)
|
16.05.2007
von Rechtsanwalt Markus Willkomm
… des Kaufvertrages, nachdem er ergebnislos eine Frist zur Beseitigung der Mängel gesetzt hatte. Der Bauträger verweigerte die Rückzahlung des Kaufpreises, weil er sich in einem Vergleich mit der Wohnungseigentümergemeinschaft verpflichtet hatte …
|
14.05.2007
von Rechtsanwalt Markus Willkomm
… die nur mit Zustimmung aller Eigentümer beschlossen werden könne. Ein entgegenstehender Beschluss sei nicht nur anfechtbar, sondern mangels Kompetenz der Wohnungseigentümergemeinschaft sogar nichtig (Beschluss vom 29.11.2006 - 5 W 104/06-39 …
|
11.05.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… zu sein und die Arbeiten unter Erteilung fachkundiger Weisungen zu überwachen. 3. Der Bauunternehmer haftet für von ihm verursachte Mängel grundsätzlich allein. In Ausnahme dazu kommt eine Mithaftung des überwachenden Architekten in Betracht bei besonders schwerwiegenden Aufsichtsfehlern und im Rahmen der Überwachung besonders fehlerträchtigter Bauabschnitte.
|
04.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
… Einzelfall zu ermitteln. Dabei sind bei der Bereinigung des Gebrauchsvorteils durch die mit der Immobilie verbundenen Belastungen auch solche Zins‑ und Tilgungsleistungen in Abzug zu bringen, die zwar mangels Liquidität für einige Monate …
|
02.05.2007
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… sich noch in der sog. Anflut-/Resorptionphase. Derartiges kann aber regelmäßig mangels weiterer Beweismittel (etwa konkrete Angabe zur Trinkmenge) nur mittels einer weiteren späteren Blutentnahme festgestellt werden. Wenn solche Beweismittel …