138 Ergebnisse für Markenregister
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18.01.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Kopfbedeckungen). Aktuelle Auszüge aus dem Markenregister sind dem Schreiben als Anlagen beigefügt. Unter Verweis auf ein Amazon-Angebot des Abgemahnten und einen durchgeführten Testkauf wird sodann der Vorwurf erhoben …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… die gestellten Anträge durchaus Erfolg haben. Solange aber keiner der Löschungsanträge Erfolg hat, unterliegt die Wortmarke „Black Friday“ weiterhin dem Schutz des Markenregisters. Das Risiko einer Abmahnung oder eines Gerichtsverfahrens entfällt …
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15.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… worden seien. Die Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann weisen darauf hin, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marken „Mensch ärgere Dich nicht“ sei. Ausweislich des Markenregisters genießt die Marke seit 1922 Schutz im Bereich …
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09.09.2016
von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
… auf Ihren Firmennamen und ggf. eine Recherche im deutschen oder europäischen Markenregistern. Abmahnungen und Schadensersatzzahlungen aufgrund der unberechtigten Verwendung von Namen, Firma oder geschützten Kennzeichen Dritter sind teuer …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Oekogeno e.G. für ein Verbot der Nutzung des Begriffs „Solar Rente“ durch Dritte nicht ausreichten. Im Zuge der Einsichtnahme in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zeigte sich nämlich, dass für die Oekogeno e.G …
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27.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt und muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZB 52/15) . Mit diesem Beschluss hat der BGH …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… und Wiedererkennungswert einer Marke steigt auch deren wirtschaftlicher Wert. Daher spielen Marken und deren Schutz eine entscheidende Rolle im Wettbewerb von Unternehmen. Es ist empfehlenswert, eine Marke frühzeitig durch Eintragung ins Markenregister …
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12.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… als Verschuldensmaßstab ausreichend ist. Fahrlässigkeit ist dabei nahezu immer gegeben, da eine Marke unmittelbar und für Jedermann aus dem Markenregister ersichtlich ist. Im Fall einer Markenverletzung stehen dem Markeninhaber zudem 3 …
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26.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… in das Markenregister angemeldet hat. Die Markenstelle des deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung zurückgewiesen. Nach deren Auffassung handelt es sich bei der Wortfolge „Pyro-Musical“ bereits um einen feststehenden Begriff für …
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16.12.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… nicht berufen, da die Klägerin diese Marke erst nach Kenntnis von der Vertriebsabsicht der Beklagten in das Markenregister hatte eintragen lassen. In dieser Entscheidung berücksichtigt der BGH darüber hinaus, dass die Annahme …
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11.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Inhaber einer im Markenregister eingetragenen Marke warb mit einer von der eingetragenen Version leicht abweichenden Gestaltung. Ein Teil der eingetragenen Marke, ein stilisiertes Blatt war nicht oberhalb, sondern links neben …
29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vor einigen Monaten als Marke erfolgreich durch den Dritten eingetragen wurde. Sie erhalten hierüber entweder Kenntnis durch einen Blick in das Markenregister, oder noch schlimmer, sie erhalten durch den Dritten, und damit …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… in das Markenregister. Auch das Preis-/Nutzenverhältnis wird typischerweise zu Gunsten eines Markenschutzes ausfallen – eine normale Markenanmeldung mit 10 Jahren Markenschutz, der beliebig verlängerbar ist, verursacht Amtsgebühren in Höhe …
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02.10.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… mit derselben Marke versehen werden. Eine „Marke" muss dabei nicht im Markenregister registriert sein, im Grunde genommen kann eine Bezeichnung frei gewählt werden, solange die Bezeichnung nicht bereits als Marke eines anderen Unternehmens …
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16.09.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… genutzt wird, hat jedoch die Möglichkeit, diesen in das Markenregister eintragen zu lassen. So kann auch hier insbesondere eine gewerbliche Nutzung untersagt und mit rechtlichen Mitteln unterbunden werden. Open Content Zustimmungsfreie …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Markenregister enthaltene Ausgangseintragung zugrunde. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzentziehung für Deutschland beantragt. Die Marke sei freihaltebedürftig und nicht unterscheidungskräftig …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… das Markenregister auf möglicherweise Marken zu untersuchen, aufgrund derer möglicherweise Widerspuch gegen die Markeneintragung erhoben werden kann. Gleichzeitig sind stets auch die absoluten Schutzhindernisse gem. § 8 MarkenG zu beachten …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… in dieser Variante durchgeführt. Künstlernamen können als Wortmarke, oder wenn es auch um einen graphischen Bestandteil geht, als Wort-/Bildmarke, in das Markenregister eingetragen werden. Dabei kann der Künstler selbst wählen, ob der Schutz nur für …
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29.08.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… angemeldet und vom Harmonisierungsamt für den gemeinsamen Binnenmarkt HABM (= "Europäisches Markenamt": oami.europa.eu/ows/rw/pages/index.de.do) in Alicante am 15.03.2012 in das europäische Markenregister eingetragen. Auch wenn die Virus …
Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
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23.01.2012
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung …
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29.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… Markenschutz durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Neben reinen Produktmarken können auch Unternehmensbezeichnung als Marke eingetragen werden. Der Schutz erstreckt …
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01.03.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… in das Markenregister des DPMA eingetragen worden. Hiergegen richtete sich ein vom Focus Magazin Verlag erhobener Widerspruch. Der Focus Magazin Verlag befürchtete, die angegriffene Marke „Licht-Focus" könne mit seinen prioritätsälteren …
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Markenregister beim sog. „Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt" ( HABM) in Alicante/Spanien eingetragen. Für die Eintragung einer EU-Marke ist eine Amtsgebühr in Höhe von € 900,00 bei elektronischer Einreichung (sog. „E-Filing") oder € 1.050,00 …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… oder die Verhandlung von Lizenz- und Abgrenzungsvereinbarungen angezeigt, je nachdem, was im Einzelfall angebracht erscheint. Im Einzelnen werden unterschieden: I. Markenregister-Überwachungen Üblicherweise werden in die Überwachung …