138 Ergebnisse für Markenregister
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Um die eigene wertvolle Marke zu schützen, sollte eine fortlaufende Überwachung erfolgen. Sobald eine störende, ähnliche jüngere Marke in das Markenregister eingetragen wird, hilft das Widerspruchsverfahren vor dem jeweiligen Markenamt …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… auch bei einer beabsichtigten deutschen Markeneintragung sämtliche Markenregister, in Deutschland das DPMA, für Europa das EUIPO und internationale Registrierungen bei der WIPO geprüft werden, ob nicht bereits identische oder ähnliche Marken registriert …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
1. Ich benutze eine Marke schon seit längerer Zeit ohne Anmeldung – sollte ich sie trotzdem noch anmelden? Es gibt zwar keine Pflicht eine Marke im Markenregister anzumelden, allerdings ist dies auch noch nach längerer Zeit der Nutzung …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… entsteht vor allem durch Eintragung der Marke im Markenregister, sogenannte Registermarken. Markenschutz kann auch kraft Verkehrsgeltung oder bei notorisch bekannten Marken entstehen, ohne dass diese im Markenregister eingetragen …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… durch eine Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Der Markeninhaber kann einem Dritten verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein der Marke gleiches oder ähnliches Zeichen für gleichartige Produkte …
Auch eine Abmahnung der Burmester Audiosysteme GmbH über die Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten?
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08.05.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Sodann wird darauf verwiesen, dass das Zeichen „Burmester“ markenrechtlichen Schutz genießt (deutsche Wortmarke „Burmester“ mit der Registernummer 1020836). Ein Ausdruck aus dem Markenregister ist dem Schreiben beigefügt. Unter Hinweis …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Neben dem vorgefertigten Unterlassungsversprechen waren der Abmahnung eine Vollmacht, ein Auszug aus dem Markenregister und ein Screenshot der vorgeworfenen Verletzungshandlung beigefügt. Der Abgemahnte entschied sich gegen …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Abmahnung bei Ihnen melden und für den vergangenen Zeitraum der Nutzung Ihrer Marke Auskunft und Schadenersatz verlangen. Kein Markeninhaber ist verpflichtet, Widerspruch einzulegen und die Markenregister zu überwachen. Der Markeninhaber …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Markenregister sei bereits beantragt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marke im geschäftlichen Verkehr zur Bezeichnung von Hautpflegeprodukten benutzt zu haben, ohne eine Berechtigung hierfür besessen zu haben. Die BR Housing Company …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… 14 Abs. 1, 2 MarkenG). Rechtsanwalt Guido Kluck weist dabei auf einen wichtigen Umstand hin: „Im Markenregister eingetragene Marken können nicht mehr verändert werden. Sie müssen sich also im Voraus überlegen, wofür Sie die Marke nutzen …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… liegt bei 90 %) und steht für gute Qualität. Neben der hohen Bekanntheit genießt die Marke auch durch die Eintragung in das Markenregister einen Schutz (IR-Marke 528 189, Europäische Gemeinschaftsmarke 120576 und 7462922). Der Vorwurf …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… In der aktuellen Abmahnung geht es um einen angeblichen Verstoß gegen das UWG durch einen Hinweis auf eine Marke, ohne dass diese Marke tatsächlich in das Markenregister eingetragen wurde. Unser Tipp: Wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Kosten belaufen sich auf 3509,19 €. Unsere Einschätzung Die Marke „Samsung“ ist ordnungsgemäß in das Markenregister eingetragen und genießt somit Schutz, d. h. die Marke darf nicht ohne Zustimmung des Inhabers genutzt werden (§ 14 Abs. 2 …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… von Lizenzen bzw. Lizenz- oder Veräußerungsbereitschaft im Markenregister (Nutzungsrechte-)Lizenzen werden künftig auf Antrag in das Markenregister eingetragen. Die Eintragung umfasst Angaben zum Lizenznehmer, zur Lizenzart und zu etwaigen …
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30.10.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Mai 2016 als deutsche Marke angemeldet und am 10. Juni 2016 in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen. Sie genießt Schutz für die folgenden Warenklassen: Klasse(n) Nizza 09: Sonnenbrillen Klasse(n) Nizza 14 …
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21.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist der Vorwurf der Verletzung der Rechte an der deutschen Marke „profitec“ (eingetragen im Markenregister unter der Registernummer 30772805). Konkret geht es um ein Angebot auf dem Online-Marktplatz Amazon. Unter Verweis auf zwei durchgeführte …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… keine Abmahnung mehr ausgesprochen werden! Ist „BVB“ eine geschützte Marke? Ja! Unter der Registernummer 39758565 wurde die Wort-Bildmarke „BVB“ am 22.07.1998 in das Markenregister des Deutschen Marken- und Patentamts eingetragen …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… GmbH haben wir hier bereits berichtet: Abmahnung FAST Fashion Brands GmbH myMO: Markenschutz für Bekleidungsartikel Ein Blick in das deutsche Markenregister zeigt, dass die FAST Fashion Brands GmbH aufgrund einer am 9. Oktober 2007 …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… bzw. die Markenidentität von Herstellern zu erhalten und zu verbessern. Marken der Europe Watch Group Eine Recherche im Markenregister zeigt, dass die Europe Watch Group Inhaberin der Rechte an der Marke CLUSE für die Nizzaklasse 14 …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Wie kann ich eine Marke schützen lassen? Brauche ich das als junges Unternehmen überhaupt? Der sicherste Weg zum Markenschutz ist die Eintragung der Marke in das Markenregister des DPMA. Daneben kann ein Markenschutz auch ohne Eintragung …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Gegenstand der Gesellschaft ist „Handel mit Waren aller Art, ausgenommen erlaubnispflichtige Waren sowie Entwicklung, Produktion, Vertrieb und Lizenzierung von Modemarken“. Ausweislich des Markenregisters ist die FAST Fashion Brands GmbH …
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22.08.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… vom Bundespatentgericht zu Recht zur Eintragung in das Markenregister zugelassen. Der dem Beschluss des 25. Senats zugrunde liegende Sachverhalt bewegt sich dabei sicherlich in einer Art Grauzone. Gegenstand abweichender Entscheidungen …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu erlangen, muss die Marke jedoch zur Eintragung im Markenregister angemeldet werden. Auch ohne Anmeldung besteht die Möglichkeit Schutz der eigenen Marke durch Benutzung zu erlangen. Über die bloße …
31.01.2017
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
… der richtigen Recherche (wo wird recherchiert, womit kann die Marke kollidieren?) und haben von Anfang an Markenrechtler als Ihre im Markenregister eingetragenen Vertreter an Ihrer Seite. Damit signalisieren Sie einen professionellen Antritt …