138 Ergebnisse für Markenregister
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… aus. Sie ist Inhaberin verschiedener Marken, welche Bezug auf die Person Frida Kahlo nehmen. Die Frida Kahlo Corporation sei Inhaberin der Wortmarke „VIVA LA VIDA“, welche für Bekleidung im Markenregister der EUIPO eingetragen …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… nicht möglich. Der Lizenznehmer tut also gut daran, sich vom Lizenzgeber den Bestand des Rechts ausdrücklich nachweisen und versichern zu lassen. Eigene Recherchen zum Beispiel im Markenregister können auch nicht schaden. Denn wenn dem Lizenzgeber …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… wie die Unionsmarke, da sie ebenfalls in das britische Markenregister eingetragen wurde. Auch das ursprüngliche Anmelde- und Prioritätsdatums blieb gleich, d.h. hinsichtlich der Schutzdauer wurden die Rechte miteinander gekoppelt. Die Umwandlung erfolgte …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… kann auch durch einen Bild-Wort-Markennamen erfolgen. 6. Irrtum: Abmahnung nur mit Mahnung rechtswirksam Eine Abmahnung benötigt keine folgende Mahnung, um rechtswirksam zu sein. 7. Irrtum: Schutz durch Veröffentlichung im Markenregister Diese Annahme …
17.10.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… Markenrechtsverletzung. Die Worte „VIVA LA VIDA“ sind als Wortmarke für Bekleidung im Markenregister der EUIPO eingetragen. In der Abmahnung fordert die Kanzlei Zierhut die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft über die Anzahl …
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13.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hänig
… Verkehrsgeltung erworben hat (Nr. 2). Eine kurze Recherche im Markenregister zeigt uns, dass eine Eintragung des Slogans im Markenregister (bislang) unterblieben ist. Aus § 4 Nr. 1 MarkenG kann daher kein Schutz als Registermarke fließen …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… eine eingetragene Unionsmarke verfügt, kann sich auf weiteren Schutz in UK freuen. Es wird allerdings eine nationale UK-Marke abgespalten und dort im UK-Markenregister eingetragen. Das Gute daran ist, dass für die nationale UK-Marke der Schutz …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… im Markenregister gibt. Falsch: Selbst bei bereits eingetragenen identischen Marken wird eine Marke vom DPMA eingetragen, sofern die Marke unterscheidungskräftig ist. 3. Wenn eine Marke bereits in einem anderen Land oder als EU-Marke eingetragen …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… ist die Markenanmeldung „Diesel“ für Kraftstoffe nicht zulässig. Absolutes Schutzhindernis: Rechtsnormen, die die Eintragung einer Marke in das Markenregister verhindern. Was ist vom Freihaltebedürfnis umfasst? Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von Bekleidung genutzt. Ausweislich des Markenregisters beansprucht die Marke Schutz auch für den Verkauf von Bekleidungen. Da grundsätzlich der Markeninhaber das alleinige Recht zur Nutzung im Schutzbereich der Marke hat, ist eine Markenverletzung …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Time Gate GmbH Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an den Abgemahnten, die Marke „SAM“ im geschäftlichen Verkehr unberechtigt genutzt- und damit verletzt zu haben. Eine kurze Recherche im Markenregister zeigt, dass die Marke „SAM“ seit …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… werden Neueintragungen und Neuanmeldungen von Marken in den betroffenen Markenregistern regelmäßig überwacht. Eine professionelle Markenüberwachung ist eine bewährte Möglichkeit, Kollisionsgefahren für Wort- und Bildmarken …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Ob Ihr Wunschname bereits im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen ist, können Sie selbst überprüfen. Sie geben den Namen einfach in das entsprechende Suchfeld ein und sehen anschließend in den Ergebnissen, ob …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und EM 014481725. Der Markenschutz bedeutet, dass grundsätzlich nur der Markeninhaber das Zeichen Explorer für die im Markenregister angegebenen Waren- und Dienstleistungen verwenden darf. Verwendet ein Anbieter das Zeichen ohne Zustimmung …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Aktuell kursieren Gerüchte über Abmahnungen, mit denen gegen die rechtswidrige Verwendung des Begriffs "Webinar" vorgegangen werden soll. 1. Gibt es eine solche Marke "Webinar" überhaupt? Tatsächlich findet sich im deutschen Markenregister …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… QUIXX Die E.V.I. GmbH verfügt unter anderem über Markenrechte an der Marke QUIXX. Diese Marke ist seit dem 4. Februar 2004 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30357331 eingetragen …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… Alpar Kosa aus Straubing, im Markenregister eingetragen. Die Marke besteht aus einem Bildelement, welches zwei Reihen mit jeweils 9 schwarzen und gelben Quadraten zeigt, die in Form eines Schachbrettmusters angeordnet sind. Die Marke ist u …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die Marke zunächst im Markenregister dargestellt werden können. Das ist in den meisten Fällen kein Problem. Weiterhin gibt § 8 Abs. 2 MarkenG sog. absolute Eintragungshindernisse vor. So wird nach § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG bei solchen Marken …
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06.03.2020
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… im Markenregister möglich ist und die Öffentlichkeit und die zuständigen Behörden den Schutzgegenstand klar und deutlich verstehen können. In Anbetracht dieser Neuregelung bleibt uns, die ersten Anmeldungen für völlig neue Arten von Marken …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dreidimensionale Marke, Farbmarke oder Kollektivmarke. Nationaler markenrechtlicher Schutz entsteht grundsätzlich durch eine Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in München. Der Markeninhaber kann einem Dritten …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Wird eine neue Markeneintragung im deutschen Markenregister veröffentlicht, haben Inhaber älterer Marken unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, Widerspruch gegen die neue Markeneintragung zu erheben. Ein erfolgreicher …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… vor, die Löschung eingetragener Marken durchzusetzen. Was ist das Markenregister? Eingetragene Marken werden im Markenregister geführt. Das deutsche Markenregister wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verwaltet. Hierbei handelt es sich um …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Internationalen Wort-/Bildmarke „Monchhichi“ ist. Ein Ausdruck aus dem Markenregister ist beigefügt. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten werden folgende …
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07.01.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… über mögliche bereits existierende Bezeichnungen und deren etwaige Schutzrechte zu verschaffen. Ein möglicher erster Schritt kann eine Recherche im passenden Markenregister sein. Ist die Bezeichnung bereits in Benutzung und etabliert …