138 Ergebnisse für Markenregister
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… mit der einzutragenden Marke führen kann. Dies sollte aus zeitlichen und finanziellen Gründen vermieden werden. Eine Recherche kann in allen Markenregistern (z.B. DE, EU, CH, etc.) durchgeführt werden. Nach der Auswertung …
03.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… wird. Nach diesem Austausch von Widersprüchen tritt die Entscheidungsphase ein. Das INPI hat ab dem Ende der Ermittlungsphase drei Monate Zeit, um zu entscheiden, ob es die Marke für verfallen erklärt, woraufhin sie aus dem Markenregister gelöscht werden muss …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Anselm Withöft
… und kostenlos – den öffentlichen Markenregistern entnehmen. Unter https://register.dpma.de kann zB schnell und problemlos recherchiert werden, welche Marken in DE, der EU oder auch international („IR“) registriert sind. Nicht ganz so wahr …
Markenrechtliche Abmahnung der Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ durch die Rechtsanwälte Blueport Legal
02.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ein Handeln im geschäftlichen Verkehr und eine markenmäßige Verwendung gegeben ist, sollte auch hier stets das entsprechende Markenregister überprüft werden. Eine Marke besteht stets aus dem Kennzeichen und der damit im Zusammenhang …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… regelmäßig überprüfen, ob Ihre Marke durch ähnliche oder sogar identische Anmeldungen im Markenregister verletzt wurde. Denn wer will sich schon Gewinne entgehen lassen, die beispielsweise ein Mitbewerber unrechtmäßig durch den Missbrauch …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist, können Sie über eine Markenrecherche bei den Markenämtern überprüfen, z.B. über das online einsehbare Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt . Ist eine Marke in das Markenregister eingetragen worden, darf sie nicht für …
… oder einer Markenanmeldung zum Markenregister. Nach § 4 Abs. 3 Patentanwaltsordnung (PAO) darf ein Patentanwalt seine Mandanten auch vor Gerichten ohne Rechtsanwaltszwang vertreten. Neben dem Bundespatentgericht kann ein Patentanwalt damit …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Widerspruchsverfahren? Unsere Mandantin wollte ihre Marke im Markenregister eintragen lassen. Durch diese Markenanmeldung sah sich ein Markeninhaber in seinen Rechten verletzt legte aus einer prioritätsälteren Marke Widerspruch …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und es muss das Kollisionsrisiko bewertet werden. Durchsucht werden u.a die verschiedene Markenregister, sowie z.B. die Handelsregister (naxch identischen Firmenbezeichnungen), Vereinsregister und Partnerschaftsgesellschaften-Register. Soll darüber …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und das Geld sehen Sie nie wieder. Alle Markenregister sind öffentlich einsehbar und deshalb ist der Kontakt ganz einfach möglich. Markenanmeldung – Wie geht das? Man kann entweder eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke anmelden. Das hängt …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… nachkommen, da diese oftmals überhöht oder aber zu zweit gefasst sind und dir daher für die Zukunft Rechte abschneiden. Zusammenfassung: Produktverkäufer sollten daher in jedem Fall vor der Verwendung eines Produktnamens im Markenregister überprüfen …
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22.07.2022
von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
… die Identität und die Individualität der Person ausdrückt. Beispiele hierfür sind Pamela Anderson; Madonna; Rudi Völler. Wo ist der Künstlername einzutragen? Oder wo kann er eingetragen werden? Der Künstlername ist in das Markenregister …
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07.03.2023
… ist eine negative Feststellungsklage möglich. Dabei kann eventuell gefordert werden, dass die eingetragene Marke des ursprünglich Abmahnenden aus dem Markenregister gelöscht wird. (KGR) Fragen und Antworten zur Abmahnung wegen Markenrechtsverletzungen
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02.03.2022
… oder ein Firmenname. Um zu vermeiden, dass die eigene Marke von Dritten kopiert wird, sollte eine Markenanmeldung und die darauffolgende Markeneintragung in das Markenregister erfolgen. Die Markenanmeldung sowie die Eintragung kann beim Deutschen Patent …
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10.02.2022
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Ein Blick in das Markenregister des DPMA zeigt, dass die Wortmarke „Monchhichi“ unter der Registernummer 1014549 (auf diese beruft sich die Kanzlei Zierhut in ihrer Abmahnung) als deutsche Marke …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… eine Markenurkunde oder ein Auszug aus dem Markenregister des DPMA oder der EUIPO vor? Hat der Abmahner das Kennzeichen bereits früher im geschäftlichen Verkehr verwendet, und zwar früher als das abgemahnte Unternehmen? Oder kann der Abmahner …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… deiner Markenrechte durch einen Rechtsanwalt. Bei einer Markenüberwachung werden die einschlägigen Datenbanken der Markenregister überprüft. Sobald eine ähnliche oder identische Marke angemeldet wird, wirst du hierüber informiert …
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Reifen und Gleisketten. Aus dem Markenregister kann erkannt werden, dass auch Schutz im Bereich unter anderem von Bekleidung besteht. Unsere Partei, ein Händler für Kfz-Teile, wird hierbei vorgeworfen, dass er unter Verwendung …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… der Nutzung der Zeichen "Harley-Davidsson" oder "Motor Harley-Davidsson Cycles" verwendet werden können. Die H-D U.S.A. LLC hat alleine rund 194 Marken im europäischen Markenregister eingetragen.Hier finden sich insbesondere unterschiedlichste …
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27.12.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Die Bezeichnung „CROSSFIT“ ist beim EUIPO Markenregister unter der Nummer 12 850 673 und beim DPMA Markenregister unter der Nummer DE 30 2017 032 826 eingetragen. Weiter heißt es, dem Unternehmen CROSSFIT sei aufgefallen, dass unser Mandant …
27.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und EUIPO (Markenregister) eingetragen. Vorwurf Der Firma FAST Fashion sei aufgefallen, heißt es weiter, dass unser Mandant im Internet Bekleidungsstücke unter der Marke „HOMEBASE“ zum Kauf anbiete, ohne dass es sich hierbei um Originalware …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, dass diverse Zeichen zugunsten von Louis Vuitton markenrechtlich geschützt seien. Dazu zählt unter anderem das „Toile Monogram“ oder das Logo „LV“. Es bestünden entsprechende Eintragungen bei Markenregistern. Unserem Mandanten (dem Adressaten …
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… zu einer Verfallserklärung ohne kontradiktorisches Verfahren, weil die Markeninhaber in der Regel nicht reagieren. Die Ziele der Markenrechtsreform, das Markenregister zu entlasten und das Markenverfahren zu erleichtern, scheinen erreicht worden zu sein.