3.242 Ergebnisse für Nachtrag
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01.02.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… verkauft hatte, den von ihr vermuteten Mangel zu beseitigen. Der Servicetechniker behob die Störung rasch und stellte dabei fest, dass die Fehlfunktion entweder wegen einer losen Kabelverbindung oder durch eine nachträgliche, falsche …
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01.02.2008
von Rechtsanwalt Marc von Harten
… es prinzipiell keine Ausnahmen, es sei denn, man hat sich berechtigt oder entschuldigt kurz entfernt, um dann später alles unverzüglich und nachträglich nachzuholen. Mit berechtigt oder entschuldigt ist aber nicht gemeint, dass jemand …
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24.01.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… kann unterhaltspflichtigen Ehepartner nur angeraten werden, bisherige Unterhaltstitel in Form von Gerichtsurteilen, auf Abänderungsmöglichkeiten überprüfen zu lassen . Auch eine nachträgliche Änderung dieser Titel ist aufgrund der neuen Gesetzeslage und Rechtssprechung möglich. Ihr Marcus Alexander Glatzel, Rechtsanwalt Kanzlei Glatzel & Partner
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21.01.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… Auch ein kurdischer Staatsbürger, der nachträglich die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen habe, bleibe mit seiner Heimat verwurzelt und habe infolgedessen ein Informationsbedürfnis. Der Mieter dürfe in einem solchen Fall normalerweise vom Vermieter …
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17.01.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… der nachträgliche Ausgleich der rückständigen Miete und Nebenkosten. Gegenstand des gerichtlichen Verfahrens war nunmehr die Geltendmachung des Anspruchs des Vermieters gegenüber den Mieter auf Räumung und Herausgabe der Mietwohnung …
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03.01.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… sowie ein Punkt in Flensburg. Wer nachträglich einen Rußpartikelfilter einbauen lässt, erhält 330 EUR staatliche Förderung und kann sich so die Einfahrt auch in Umweltzonen sichern. (MIC)
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17.12.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… steuermindernd geltend gemacht werden. Ermäßigt sind zum Beispiel spezielle Rollstuhlrampen für Kinder oder nachträgliche Türverbreiterungen. Kosten für den Badezimmer-Umbau sind nur ausnahmsweise begünstigt, wenn dabei neue oder neuwertige …
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27.11.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… selbst bereits die Mahnung enthalten sein kann. Allerdings scheidet eine entsprechende Qualifizierung der Schlussbestimmung aus. Denn eine einseitige, nachträgliche Festlegung allein von Seiten des Gläubigers ist unzulässig. Erforderlich …
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08.11.2007
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
… als bedarfsbasierte Energieausweis oder als verbrauchsbasierter Energieausweis. Bedarfsbasierte Ausweise sind notwendig für Gebäude mit weniger als fünf Wohnungen, und Bauantrag vor dem 01.11.1977, soweit sie nicht nachträglich …
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11.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zuvor bereits eine Masterkopie des Programms erworben und über den Zweiterwerb nachträglich lediglich noch mehr Lizenzen hinzugekauft. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass der Hersteller mit dem Verkauf der Masterkopie …
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10.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auch in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Umtauschrecht kann vor dem Kauf oder auch nachträglich eingeräumt werden. Der Verkäufer darf außerdem für gebrauchte oder nicht original verpackte Waren den Umtausch ausschließen, insbesondere …
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03.08.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… aber auch nicht einfach zusprechen dürfen. Es handele sich bei dem Kläger weder um einen ledigen, noch um einen verheirateten Angestellten. Von daher bestehe bei der kirchlichen Vergütungsregelung eine nachträgliche Regelungslücke, die das Gericht …
Kurz und knapp 13 (Schadensersatz- & Schmerzensgeldrecht, Vertragsrecht, Verkehrsrecht, Medizinrecht
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23.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eines Wohnungskäufers ab. Dass der monatliche Aufwand für den Erwerb höher war als ursprünglich angenommen und der Verkäufer dies gewusst hat, reichte nicht aus (Az.: V ZR 89/06). Ärgernis mobiles Halteverbotschild Für Dauerparker kann ein nachträglich …
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16.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… seinen Irrtum aufklären. (OLG Karlsruhe, Az.: 9 U 59/06) Anpassung der Schmerzensgeldrente Wegen eines Anstiegs des Lebenshaltungskostenindex kann eine Schmerzensgeldrente nachträglich abgeändert werden. Liegen keine sonstigen Gründe für …
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29.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… darin regelmäßig keine eigenständige Befristungsabrede über die nachträgliche Befristung des unbefristet entstandenen Arbeitsverhältnisses, sondern nur die befristungsrechtlich bedeutungslose Wiedergabe des bereits mündlich Vereinbarten …
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28.06.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
… bei dem die Kombination III/V zu Grunde gelegt wurde und ihr insoweit einen nachträglichen Ausgleich verwehrt hätte. Die Ehefrau ist so zu stellen, als wäre für die Zeit nach der Trennung eine getrennte steuerliche Veranlagung durchgeführt …
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27.06.2007
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs kann der Betrag des abzugsfähigen Ehegattenunterhalts bei der Einkommensteuer auch trotz zwischenzeitlicher Bestandskraft des Steuerbescheids nachträglich erhöht werden …
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25.05.2007
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Bezugsberechtigung durch die Scheidung nicht nachträglich entfalle. Auch der Hinweis der klagenden Ehefrau, dass mit Benennung als bezugsberechtigte Person „der Ehegatte der versicherten Person" ohne dessen Namensnennung der jeweilige Ehepartner …
26.04.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… Vereinbarung voraus. Keinesfalls darf daher die Befristung im Einstellungsgespräch zunächst mündlich vereinbart und dann nachträglich schriftlich festgehalten werden. Vielmehr muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vor Arbeitsbeginn …
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25.04.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… oder bei denen nachträglich neue Arbeitsdokumente aufgetaucht sind. Pfändungsschutz auch bei ALG II Der Bundesgerichtshof hat mit einer Entscheidung den Pfändungsschutz für Sozialleistungsempfänger verbessert: Auch sie können Pfändungsschutz …
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
… dies der Aufsichtsperson anzeigen und unverzüglich einen Arzt aufsuchen. Nimmt man trotz einer erkennbaren Verminderung seiner Leistungsfähigkeit an der Prüfung teil, kann man in der Regel nachträglich nicht mehr von der Prüfung zurücktreten …
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Marc von Harten
… es prinzipiell keine Ausnahmen, es sei denn, man hat sich berechtigt oder entschuldigt entfernt, um dann nach Wegfall der berechtigten Gründe für ein Entfernen vom Unfallort später alles unverzüglich und nachträglich nachzuholen.Mit …
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23.04.2007
von Rechtsanwältin Simone Weber
… kann er vom Mieter verlangen, dass dieser einer Vertragsänderung zustimmt und eine wirksame Klausel nachträglich vereinbart wird. Für Mieter gilt deshalb immer vor Auszug einen prüfenden Blick in Ihren Mietvertrag werfen. Für Vermieter gilt …
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16.11.2006
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die Kinderbetreuung übernehmen soll und für welchen Zeitraum Elterngeld beansprucht wird. Nur in Härtefällen sind nachträgliche Änderungen vorgesehen. Nach der Geburt des Kindes sollte der Antrag möglichst früh gestellt werden, denn …