847 Ergebnisse für Patent
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB aus Berlin mahnt einen Online-Händler im Auftrage der Hermès International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Über Hermès: Hermès …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… des anderen Vertragspartners erforderlich ist. Studioverkauf durch den Betreiber - Übergang von Betriebsgegenständen (Assets) Beim Asset Deal geht es um den Verkauf aller Güter , die zum Unternehmen gehören, u.a. auch der Gebäude, Patente …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Markenrechtsverletzung. Durchgesetzt wird der Anspruch durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB im Auftrag der Modefirma. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt, zudem umfangreiche Auskunft …
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06.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Hermès International S.C.A. und die Hermès Sellier S.A.S. mahnen vertreten durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB ab. Hintergrund der Abmahnung: Hermès ist ein bekannter Modekonzern für luxuriöse Modeartikel …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist zugunsten der GmbH als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Ebenfalls bei DPMA eingetragen ist die Wortmarke „VfL Wolfsburg“ unter …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 39841357 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
04.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung ist die Marke „MVP“, welche unter der Registernummer 302019237440 bei Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten eines der Vertreter der Rowone UG eingetragen ist. Der von der Abmahnung Betroffene habe in ein Angebot …
30.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB mahnt im Auftrag der Hermès International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung ab. Der Abgemahnte soll auf dem Verkaufsportal „Etsy …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Diese ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 293721 zugunsten der Schmidt Spiele GmbH eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay Kleinanzeigen …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Der Abgemahnte hat dort Ventilkappen mit dem aufgedruckten Vereinslogo angeboten und mit der Artikelüberschrift VFL Wolfsburg beworben. Das VFL Wolfsburg Vereinslogo ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutschen Patent …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… FC Nürnberg ist ein 1900 gegründeter Fußballverein, welcher derzeit in der 2. Bundesliga spielt. Inhalt der Abmahnung: Der Abmahnung folgend ist der 1. FC Nürnberg e.V. Inhaber diverser Markenrechte für die beim Deutschen Patent …
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19.10.2023
… Die Feststellung der Erfinderstellung ist insbesondere bei der Patentanmeldung von großer Bedeutung, da der Erfinder als Person, der die Erfindung gemacht hat, in der Regel auch als Anmelder des Patents auftritt. Allerdings ist es möglich …
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06.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… SAM“ eine beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Kategorie Bekleidungsstücke eingetragene Marke der Time Gate GmbH mit der Registernummer: 2004517. Ziel der Abmahnungen sind Verkäufer im Internet, die Bekleidungsstücke o.ä …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH vom 25.03.2021 im Auftrag der Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte vor. Bei der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ handelt es sich entgegen der Kenntnis vieler unserer …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „SAM“. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass diese zugunsten der Time Gate GmbH beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist und umfassenden Schutz genießt. Unter …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… einer Markenrechtsverletzung erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Gegenstand der Abmahnung ist die Bezeichnung „EISERN“. Diese ist bei dem Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30670646 zugunsten des 1. FC Union Berlin e.V …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird. Inhalt der Abmahnung: Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, über Facebook Produkte zum Kauf angeboten zu haben, welche mit den Markenzeichen der VfB Stuttgart 1893 AG versehen waren. Die Marke „VfB“ ist bei dem Deutschen Patent …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte für aufgeforderte eine strafbewehrte Unterlassungs …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV" und der Wort-Bildmarke "Raute", die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts abgemahnt …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… nicht“. Die Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “ ist beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer DE 293721 für Waren der Klasse 28, insbesondere für Gesellschaftsspiele eingetragen. Ebenso besteht eine Eintragung als Unionsmarke …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… einer Vorrichtung zur Hitzeregulierung von Wasserpfeifen. Darüber hinaus stünden der Kaloud Inc. verschiedene Patent- und Gebrauchsmusterrechte an weiteren Wasserpfeifenprodukten zu. Abgemahnt wird wegen angeblich unlizenzierter Verwendung …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Christian Louboutin geht auch weiterhin mit Hilfe der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen Markenrechtsverletzungen wegen der „Roten Sohle“ für Schuhe vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Empfehlungen für das weitere Vorgehen. Sie haben auch eine Abmahnung erhalten? Wenn Sie auch eine einstweilige Verfügung erhalten haben, die von Christian Louboutin über die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte erwirkt worden …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… sämtliche Business Analysten und Entscheider aus allen gesellschaftlichen Bereichen für sich entdeckt. Die Frage, die sich der vorliegende Artikel stellt, ist ob Patente nicht nur auf Software, sondern auch auf künstliche Intelligenz …