843 Ergebnisse für Patent
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… IRI-Applikationssystems. Hierbei handelt es sich um ein System, welches ein mehrfaches Einschießen von Hyaluron ohne Einwirkung von Nadeln in die Haut zur Faltenreduktion oder Aufpolsterung ermöglicht und mit einer zum Patent angemeldeten …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Ton und Multimedia; Bereitstellung von Dienstleistungen in den Bereichen EDV, Internet, Grafik und anderen Medien; Erwerb, Verwaltung und Veräusserung von Lizenzen; kann sich in jeder Form an anderen Unternehmungen beteiligen sowie Patente …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Deutschland. Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH durch Fortmann Tegethoff für Kniffel und Mensch ärgere dich nicht. Die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte versendet Abmahnungen im Auftrag der Firma Schmidt Spiele GmbH …
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte stellen für ihre Mandantin mehrere Forderungen. Zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung solle unsere Mandantin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Darüber hinaus stellen …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
… oder Magister haben das Unternehmen ist Inhaber oder Lizenznehmer eines eingetragenen (oder eingereichten) Patents oder Inhaber einer registrierten Software. Die Fördermaßnahmen gelten für Startups in den ersten 5 Jahren ihrer Tätigkeit, vorausgesetzt …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
… des Shisha-Bereichs, E-Zigaretten inklusive des Im- und Exports. Die R & K Smoke Master GmbH ist Inhaberin der deutschen Wortmarke „ Da Vinci “, welche unter der Registernummer: 302017021598 beim Deutschen Patent- und Markenamt für …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… der Abmahnungen ist die Kaloud, Inc. und die Kaloud Europe GmbH. Die Mandantin von Günter Moosreiner ist Inhaberin des europäischen Patents mit dem Titel „Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife“ (Veröffentlichungsnummer EP 2858 520 …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung wegen angeblicher Verletzung des europäischen Patents EP 3 220 757 B1 – Wasserpfeifenschale und Wärmeverwaltungszubehör – der Kaloud, Inc und Kaloud Europe GmbH. ausgesprochen durch Rechtsanwalt Moosreiner Einer unserer Mandanten …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
… zur Anmeldung gebracht. Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind über 850.000 Marken registriert. Marken sind nicht nur eine wichtige unterscheidungsfähige Markierung im Absatzkonzept eines Unternehmens. Sie stellen auch ein Qualitätsversprechen …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… für Sammler im Kunstmarkt, aber auch im Immobilienbereich oder auch in Form von Patenten wären NFTs, bei denen auch immer die rechtlichen Rahmenbedingungen berücksichtigt werden sollten. So sollten Anbieter von Non Fungible Tokens z.B …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… sind. Einige möchte ich hier kurz ansprechen: Wenn von geistigem Eigentum die Rede ist, denken viele Gründerinnen und Gründer in erster Linie an Patente. IP ist jedoch viel mehr. Dazu zählen auch Marken, Designs und urheberrechtlich geschützte …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… die es zu definieren gilt. Erst wenn die Waren/DL definiert sind, kann man im nächsten Schritt recherchieren, wie die Waren/DL zu klassifizieren sind. Die Klassifizierung der Waren/DL richtet sich nach der vom Deutschen Patent und Markenamt …
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10.12.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… des Oberlandesgerichts Düsseldorf: Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin eines europäischen Patents und nimmt die Beklagte wegen einer angeblichen Patentrechtsverletzung in Anspruch. Sie begehrt Unterlassung und Feststellung …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Besonders weitreichend ist die Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung von einem Patent. Ein Patent ist ein eingetragenes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Die Voraussetzungen für die Eintragung eines Patents sind hoch …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Grünecker Patent- und Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte in Partnerschaft Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwalts mbB Rechtsanwalt Daniel Sebastian Kornmeier & Partner Rechtsanwälte WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH DLA Piper UK LL & co.
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… bei der Patentierung und Durchsetzung von Softwarepatenten ist gelegt. Am 7. Oktober hat der Bundesgerichtshof ein durch die Microsoft Germany GmbH angegriffenes Patent auf den sicheren Zugriff auf Daten, insbesondere im sogenannten Cloud Computing …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Stellen Sie sich vor, Sie haben ein Patent angemeldet, das Patent wurde erteilt und Sie haben auch bereits einen Lizenzvertrag mit einem, der das Patent nutzen will. Alles ist sehr gut gelaufen. Der Lizenznehmer bezahlt regelmäßig …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… Gesellschaftsvertrag, Vollmachten/Prokuren, Handelsregisterauszüge, Grundbuchauszüge, öffentliche Genehmigungen, Miet-/Pacht-/Leasingverträge, Arbeitsverträge, Marken/Patente etc. 4. Mitgliedschaften Relevante Mitgliedschaften in Kammern, Innungen …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Waldorf Frommer (Frommer Legal) Rechtsanwälte Kanzlei Sawari CBH Rechtsanwälte Grünecker Patent- und Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte in Partnerschaft Harmsen Utescher Rechtsanwalts …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… FC Union Berlin“ sowie die Verwendung des Vereinslogos. Der 1. FC Berlin Union Berlin e.V. ist die Inhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ und ist unter der Registernummer 302010056771 bei dem Deutschen Patent- und Markenamt geschützt …
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Gegnerkanzleien wertvolle Erfahrung sammeln: IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Waldorf Frommer (Frommer Legal) Rechtsanwälte Kanzlei Sawari CBH Rechtsanwälte Grünecker Patent- und Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Thema erneuerbare Energien gewinnt gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel enorm an Bedeutung. An dieser Stelle soll es ausschließlich um Windkraft sowie hierauf angemeldete und erteilte Patente gehen. Patente zu Windkraftanlagen …