847 Ergebnisse für Patent
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16.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der Registernummer 30670646 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Infolgedessen wird die rechtswidrige Nutzung ohne Zustimmung des Rechteinhabers gerügt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Nummer 30604770 beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen. Kürzlich sei dem 1. FC Nürnberg aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay Armbänder zum Kauf anbiete, die er mit der Bezeichnung "1. FC Nürnberg" beworben habe …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Wort-Bildmarke. Die DPMA-Registernummer lautet: 302017029584. Durch die Nutzung des Unternehmenskennzeichen im geschäftlichen Verkehr verletze unser Mandant die Markenrechte des VfB …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von Fälschungen und mithin Verletzung des Patentes/Gebrauchsmusters, sowie Markenverletzung durch Verwendung des Begriffes „Lotus“ ohne entsprechende Lizenz. Gefordert wird Auskunft (über Vertriebswege/Umsätze), Anerkennung einer Schadensersatzpflicht …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Burberry Limited markenrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die Wortmarke "BURBERRY". Eintragungen bestehen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
… regionaler Unternehmer sich die Rechte an der Marke „Pilsumer Leuchtturm" als Wort- und Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in der Nizzaklasse 16 für Papier-, Druckerei- und Schreibwaren sicherte. Ab da standen mit der Nutzung …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die mir vorliegende Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf einer Verletzung des europäischen Patents mit dem Titel „Wasserpfeifenschale und Wärmeverwaltungszubehör“ (Veröffentlichungsnummer EP 3 220 757 B1). Zu den Forderungen …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Amtsgebühren für eine deutsche Marke beginnen bei 290,00 € für eine Onlineanmeldung. Davon umfasst sind drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für …
18.02.2022
… und Verpflichtungen. Konkret gehört Folgendes häufig zum Nachlass: Bargeld Sparguthaben Wertpapiere Fahrzeuge Immobilien Wertpapiere Sammlungen Forderungen Nutzungsrechte Patente Gesellschaftsanteile Darlehensschulden Mietverhältnisse …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht ". In der Abmahnung aus Februar 2021 heißt es, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" sei, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …
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26.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und dem Logo „ BVB 09“ beworben wurdenl, ohne die BVB Merchandising GmbH hierzu nicht zugestimmt habe. Die Begriffe BVB , Borussia Dortmund , Echte Liebe , Westfalenstadion sind beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 302019237440 registrierten Marke „MVP“ ist Herr Ferdinand Franz. Die Rowone UG rügt mit der Abmahnung die unlizenzierte Nutzung der Bezeichnung „MVP“ (Most Valuebale Player) z.B …
16.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fällen beraten und hier darüber berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-schmidt-spiele-gmbh-ueber-die-kanzlei-fortmann-tegethoff_170272.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-schmidt-spiele-gmbh-ueber-patent …
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13.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hänig
… insbesondere durch die - Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register (Nr. 1), - Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr , soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Chedech“. Eindeutige Merkmale Die besonderen Merkmale des Brompton - Fahrrades bestehen in den drei unterschiedlichen Positionen, die das Faltrad einnehmen kann. Das Patent hierauf ist jedoch zwischenzeitlich abgelaufen. Genau diese drei …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Patent- und Rechtsanwälte Grünecker mahnen aktuell im Auftrag der Harley-Davidson U.S.A. LLC. Online-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. In der Abmahnung wird das 1903 gegründete Unternehmen Harley-Davidson …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… eines der Tatbestände des § 14 Abs. 2 MarkenG Zunächst ist es notwendig, dass der Abmahnende Markeninhaber ist. Eine Marke für den deutschen Markt melden Unternehmer beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Daneben gibt es Möglichkeiten die Marke …
02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Interessen der Firma Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) werden von den Grünecker Patent- und Rechtanwälten PartG mbB vertreten. Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit welcher der Verstoß gegen das Markenrecht gerügt …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Patent und Markenamt eingetragen. Unter dem Namen werden insbesondere Kosmetikprodukte wie eine Gesichtscreme angeboten. Gefordert werden in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… suffit pas pour l'accusé de clamer qu'il est victime d 'une iniquité patente. Il doit par ailleurs accepter que pour le condamner le juge n'a souvent besoin que d'un fil conducteur dans les allégations des témoins. A cet égard la justice …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… wie der Ausarbeitung von Patentanmeldungen, der Betreuung von Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europischen Patentamt, der Durchführung von einseitigen und zweiseitigen Markenverfahren und dergleichen. Daneben …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… sind die erzielten Gewinne nur Pyrrhussiege, weil die andere Partei Rechtsmittel dagegen einlegt (oft auch im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designrecht) und das Spiel geht von vorne los. Daher vielleicht auch das Sprichwort: Vor Gericht …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches für eine Erfindung, d.h. eine neue Idee auf einem technischen Gebiet erteilt wird. Das Patent gewährt seinem Inhaber eine Monopolstellung für einen bestimmten Zeitraum (Laufzeit …