843 Ergebnisse für Patent
Suche wird geladen …
08.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Einkaufskörben. Auf die Firma Reisenthel sind einige Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eingetragen. Unter anderem genießt die Herstellerin Schutz für die Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487 …
|
07.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… umfangreich sowohl als deutsche Marken als auch als Unionsmarken schützen lassen. Alleine für den Begriff „Kinderschokolade“ finden sich im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes 19 Einträge. Für die Marke „Schoko Bons“ lassen …
|
01.04.2022
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… durchgeführte Verfügbarkeitsrecherche so wichtig, um jedes Risiko eines Widerspruchsverfahrens auszuschließen! Nach Ablauf der zweimonatigen Widerspruchsfrist (im Gegensatz zu drei Monaten bei dem deutschen Patent-und Markenamt …
|
29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Schutzrechte Hast du bereits gewerbliche Schutzrechte (Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster) eingetragen, hast du das exklusive Recht inne deine /Zeichen/Waren/Konstruktionen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Du kannst also Dritten …
|
15.09.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… den Inhabern von zwei Marken annehmen. Warum zunächst Markenrecherche, dann Markeneintragung? Vor der Eintragung einer Marke in ein öffentliches Register (zum Beispiel beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA) sollten Sie daher unbedingt …
|
27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Prüfung durch das Markenamt Veröffentlichung der Anmeldung Widerspruchsfrist läuft (3 Monate) Die Marke ist eingetragen Was kostet eine Markenanmeldung? Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kostet eine Markenanmeldung für 3 Nizzaklassen …
25.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der neuen mir vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf einer Verletzung der Rechte an dem europäischen Patent EP 2 136 891 B1, welches beim DPMA unter dem Aktenzeichen 60 2008 009 302.6 geführt wird. Das Patent betrifft …
|
24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… das Handelsregister, die Insolvenzbekanntmachungen, die BaFin, der Elektronische Bundesanzeiger, das Deutsche Patent- und Markenamt sowie weitere Stellen benannt. Mit Hilfe von Big-Data- und KI-Anwendungen werden die gewonnenen Daten verknüpft, aufbereitet …
|
23.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Qualität des gegnerischen Designs. Wer gegen ein wettbewerbswidriges Verhalten oder gegen die Verletzung seiner Marken/Designs/Patente vorgeht, sieht sich üblicherweise im Recht. Ist der erhobene Vorwurf in der Sache selbst berechtigt …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München mahnen für die H-D U.S.A. LLC . (Harley-Davidson) aus Milwaukee (USA) Markenrechtsverletzungen an den Marken HARLEY und HARLEY-DAVIDSON ab. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung …
|
16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Sie ist Inhaberin der deutschen Wortmarke „ Da Vinci “, welche unter der Registernummer: 302017021598 beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Nizza Klasse 34 geschützt ist. Konkret unter Schutz gestellt sind insofern folgende Produktgruppen …
10.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Auch die mir vorliegende weitere Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf einer Patentverletzung. Gerügt wird insoweit die Verletzung des europäischen Patents mit dem Titel „Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife“ (Veröffentlichungsnummer EP 2 858 …
|
02.03.2022
… Sie sich entscheiden, ist entweder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München, das European Union Intellectual Property Office (EUIPO) im spanischen Alicante oder die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf Ihr Ansprechpartner …
|
02.03.2022
… oder ein Firmenname. Um zu vermeiden, dass die eigene Marke von Dritten kopiert wird, sollte eine Markenanmeldung und die darauffolgende Markeneintragung in das Markenregister erfolgen. Die Markenanmeldung sowie die Eintragung kann beim Deutschen Patent …
|
02.03.2022
… Wer eine eigene Erfindung patentieren lässt, sorgt dafür, dass Wettbewerber die eigene Erfindung nicht kopieren dürfen. Die Patentanmeldung muss zum Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gesendet werden. Die Prüfung der Unterlagen kann dabei …
01.03.2022
… gekauft bzw. verkauft. Gleichzeitig werden auf den neuen Firmeninhaber einzelne Wirtschaftsgüter übertragen, wie beispielsweise Immobilien, Maschinen oder Grundstücke oder Patente. Management-Buy-Out (MBO) Übernimmt das Management …
|
01.03.2022
Produkte, Design, Patente, Marken – wie wird geistiges Eigentum geschützt? Um Gewerbetreibende, deren Produkte und Unternehmen zu schützen, gibt es in Deutschland zum einen die gewerblichen Schutzrechte, zum anderen das Lauterkeitsrecht …
|
01.03.2022
Die wichtigsten Fakten
Ein Lizenzvertrag kann für jedes gewerbliche Schutzrecht (z. B. Patente, Marken etc.) vereinbart werden. Der Inhalt des Lizenzvertrages kann frei gestaltet werden. Es wird zwischen dem einfachen Nutzungsrecht …
|
14.09.2022
… oder an den Endkunden verkauft wurden, zurückzuholen. Grund für den Rückruf sind entweder fehlende Genehmigungen (z. B. Zertifizierungen oder Lizenzen bei der Verwendung von Patenten) oder Fehler am Produkt. Rückrufaktionen sind für …
|
23.02.2022
… bedarf keiner Anmeldung wie etwa ein Patent oder Design. Es ist nicht auf Dritte übertragbar, hat über den Tod des Urhebers bestand, ist aber ausnahmsweise vererblich. Erben des Urhebers können bis zu 70 Jahre nach dessen Tod …
|
22.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Die Patentrecherche ist die Grundvoraussetzung für die Ideenentwicklung sowie für eine erfolgreiche Patentanmeldung. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet in Form von Datenbanken verschiedene …
30.03.2020
… Form vorhanden ist. Eine gründliche Markenrecherche ist wichtig, damit gegen die Marke nicht Widerspruch vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erhoben oder mit einer Abmahnung oder zivilrechtlichen Klage vorgegangen wird. Die Folge …
|
16.02.2022
… mit denen Verwechselungsgefahr besteht. Zudem prüfen Behörden wie das Deutsche Patent- und Markenamt nicht, ob markenrechtliche Konflikte zwischen einer neu angemeldeten und einer bereits bestehenden Marke zu erwarten sind. Diese Recherche müssen Sie selbst …
|
16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… bieten wir einen Überblick der aktuellen Regelungen, so wie Tipps rund um den IP-Schutz. Technische Schutzrechte Diese Schutzrechte umfassen Patente, Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden …