847 Ergebnisse für Patent
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Modefirma Lacoste SA geht mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München gegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die französische Modefirma …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Noch bis zum 31.07.2021 läuft das vorletzte Zeitfenster für die Beantragung von Fördermitteln aus dem KMU-Fonds des EUIPO. Pro Unternehmen oder Startup, das die Definition der EU für kleine …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München mahnen für die Harley-Davidson Motor Co. aus Milwaukee (USA) Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung betroffen sind Motorradhändler, welche …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Erneut sprechen die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrage der italienischen Moncler S.p.A. markenrechtliche Abmahnungen aus. Über die Moncler S.p.A.: Die Moncler S.p.A. ist ein traditionsreiches italienisches Mode …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… erhoben, dass der Abgemahnte die Wortmarke „HACKY SACK“ unerlaubt verwendet habe. Diese Wortmarke ist zugunsten der Wham-O Holding Ltd. beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die Wham-O Holding Ltd. Inhaberin …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung ist das Zeichen „VfB Stuttgart“. Dieses ist unter der Registernummer „009602954“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Europäischen Markenamt (EUIPO) eingetragen. Der von der Abmahnung Betroffene habe dieses Zeichen …
05.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „RAW“. Diese ist zugunsten der G-Star Raw C.V. beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen und genießt somit markenrechtlichen Schutz. Der Abgemahnte habe …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abgemahnte die alleinigen Verwertungsrechte der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG verletzt. Die Marke Römertopf sei beim deutschen Patent- und Markenamt unter der Register Nr. 854694 für die Klassen 21 (Bratgefäße aus Keramik und Glas …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung sind die Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“. Diese sind zugunsten der BVB Merchandising GmbH bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die BVB Merchandising GmbH die alleinige Inhaberin …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… erhoben. Inhalt der Abmahnung: Gegenstände der Abmahnung sind bspw. die Marken „Burberry“, „Burberry Check“ und „Equestrian Knight“. Bei den genannten Marken handelt es sich um solche, die zugunsten der Burberry Limited beim Deutschen Patent …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… den kostengünstigeren Weg dar. Was die materiellen Voraussetzungen für eine Markeneintragung betrifft, gibt es keine prinzipiellen Unterschiede zwischen der Prüfung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und der Prüfung beim EUIPO …
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23.06.2021
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… des türkischen Patent- und Markenamtes eine notarielle Beurkundung des Vertrages verlangt. Obwohl Inhalt und Umfang des Markenübertragungsvertrags von den Parteien bestimmt werden, müssen einige Informationen zwingend vorliegen …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegen gleich zwei Abmahnungen der H-D U.S.A. LLC., mithin der Firma Harley-Davidson, ausgesprochen durch die Patent-/und Rechtsanwälte Grünecker vor. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnungen, die beide auf den 09.06.2021 datiert …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt ein umfangreiches markenrechtliches Abmahnschreiben der Kanzlei Grünecker aus München im Auftrag der Moncler S.p.A. vor. Bei dem Unternehmen Moncler S.p.A. handelt es sich um ein traditionsreiches italienisches …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
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07.06.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München, mahnt für die GANT AB aus Schweden (Stockholm) einen eBay/Amazon-Händler wegen Markenrechtsverletzungen ab. Über die GANT AB: Das Unternehmen GANT wurde 1949 in New Haven/USA …
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29.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird vorgeworfen, die Wortmarke „Porsche“ und das Porsche-Wappen, welche zugunsten der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen sind, für ein Angebot verwendet zu haben. Bei diesem mit den Zeichen versehenen …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München, mahnt für die Lacoste aus Frankreich (Paris) einen eBay/Amazon-Händler wegen Markenrechtsverletzungen ab. Über die Lacoste: Die Lacoste aus Frankreich (Paris) ist eine bekannte …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Rechtsanwälte Grünecker Patent- und Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte in Partnerschaft Harmsen Utescher Rechtsanwalts- und Patentanwalts mbB Rechtsanwalt Daniel Sebastian Kornmeier & Partner Rechtsanwälte WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH DLA Piper UK LL usw.
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… angefragt, warum der Empfänger des Schreibens sich als berechtigt ansieht, in einer bestimmten Weise zu handeln, z.B.: eine Marke zu benutzen, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise gegen ein Patent verstößt oder ein Produkt anzubieten …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in der Artikelüberschrift und auf dem Produkt verwendet. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Gleiches gilt für das Zeichen „Hamburger SV" (Nr. 302020237465 …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von Schmidt Spiele gehandelt haben soll, wurde er kürzlich von der Anwaltskanzlei Fortmann Tegethoff abgemahnt. Unter der Registernummer DE 293721 ist die Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Videosequenzen in Form von Unikaten erworben werden können, aber auch im Immobilienbereich oder auch für Patente wären NFTs grundsätzlich denkbar. "Anbieter von NFTs oder Händler im Bereich NFTs sollten jedoch immer die rechtlichen …
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… beim Deutschen Patent- und Markenamt genießt. In diesem Fall steht dem betroffenen Unternehmen § 14 MarkenG zur Seite. Geht nämlich von dem registrierten Account-Namen einer Verwechslungsgefahr aus, kann das betroffene Unternehmen …