847 Ergebnisse für Patent
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Gegnerkanzleien wertvolle Erfahrung sammeln: IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Waldorf Frommer (Frommer Legal) Rechtsanwälte Kanzlei Sawari CBH Rechtsanwälte Grünecker Patent- und Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Thema erneuerbare Energien gewinnt gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel enorm an Bedeutung. An dieser Stelle soll es ausschließlich um Windkraft sowie hierauf angemeldete und erteilte Patente gehen. Patente zu Windkraftanlagen …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… Immobilien, Forderungen, Patent- und Urheberrechte und andere Vermögenswerte einerseits, sowie Kreditverbindlichkeiten, Hypotheken, Privat- und Steuerschulden oder andere Passiva andererseits. Außerdem sollten Schenkungen der letzten 10 Jahre …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Ein gewerblicher Webseitenbetreiber aus Deutschland wurde von Harley-Davidson bzw. der H-D U.S.A. LLC. wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Markenrecht abgemahnt. Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte …
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28.02.2022
… ein Recht daran haben wie z. B. das Eigentumsrecht. Zum Vermögen zählen beispielsweise auch Forderungen, Gesellschaftsanteile, Patent- oder Urheberrechte. Schadensersatz kann auch den entgangenen Gewinn bzw. entgangenen Verdienst umfassen …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… übernommenen Verfahren hat Louboutin durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München eine einstweilige Verfügung gegen unsere Mandantschaft erwirkt, durch welche unserer Mandantschaft verboten wird, im geschäftlichen Verkehr …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte mahnt für die Schmidt Spiele GmbH aus Berlin wegen Verwendung der Bezeichnung "Kniffel" ab. Die Schmidt Spiele GmbH ist auch in der Vergangenheit durch ihre Abmahntätigkeit …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir sind mit einer weiteren Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung der Harley Davidson LLC. aus Milwaukee, USA beauftragt worden. Die H-D U.S.A. LLC. mahnt über die Kanzlei Grünecker mit Datum vom 07.09.2021 eine …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde uns ein Mandat gegen die Schmidt Spiele GmbH übertragen. Die Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte mahnen für die Schmidt Spiele GmbH die Verwendung des Kennzeichens „Kniffel“ ab. Die uns vorliegende …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
In diesem Video-Rechtstipp erklärt Ihnen Markus Borbach im Überblick, was Patente sind. Insbesondere werden folgende Fragen beantwortet: Welche Rechte verleiht ein Patent? Welche Laufzeit hat das Patent? Wo ist es gültig? Was benötigen …
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02.03.2022
Ein Patent dient dazu, technische Erfindungen durch die Registrierung bei einem Patentamt vor Plagiaten zu schützen. Diese Möglichkeit steht nicht nur Unternehmen, sondern auch Privatpersonen offen. Die rechtliche Grundlage für Patente …
12.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird die Verletzung der Markenrechte an der Marke „ Sookie “ durch den Abgemahnten gerügt. Diese ist zugunsten der FAST Fashion Brands GmbH unter der Registernummer 3020160094113 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und genießt …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Eigentum“ zugrunde. Angebote und Produkte bei Amazon dürfen nicht gegen Rechte an geistigem Eigentum von Marken etc. verstoßen. Hierzu zählt insbesondere das Urheberrecht, eine Marke, Patent, Gebrauchsmuster und Design. Auch ein echtes …
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05.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In der Vergangenheit mahnte die Kanzlei Heumann mehrfach für die Daimler AG ab. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Verletzung von diversen Marken-, Patent-, und/oder Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten. Abgemahnten wurde oftmals …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… diverse Marken-, Patent- und Geschmacksmusterrechte, welche sie geschützt wissen will. Dazu bedient sie sich u.a. der Kanzlei HEUMANN Recht- und Patentanwälte aus München. Abmahngefährdet sind Anbieter von Fahrzeugteilen im Internet …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… den Vertrieb von Scheibenwischerblättern, welche in ein Patent der Daimler AG rechtswidrig eingreifen sollen. Die Kanzlei Heumann mahnt allerdings auch Marken-und Designverstöße ab, etwa das Importieren von Radnabendecklen mit dem Mercedes-Stern. 2 …
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… Zudem müssen Sie entscheiden, ob Sie Ihre Marke oder Ihr Design lediglich in Deutschland, oder bereits in der EU oder sogar international anmelden wollen. Hier gibt es unterschiedliche Behördenzuständigkeiten, nämlich das Deutsche Patent …
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24.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… soll die Marke "VfB Stuttgart", die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist, unerlaubt im Internet verwendet haben. Konkret soll er über das soziale Netzwerk Instagram Produkte zum Kauf angeboten haben und diese mit der Marke "VfB …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zur Verwendung der Marke. Welche Arten von Marken gibt es? Für Deutschland kann man Marken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Dabei unterschiedet man zwischen verschiedenen Markentypen, die in in § 3 MarkenG i. V. m. § 6 ff …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… bei einer Patentrechtsverletzung helfen? Was mache ich, wenn bereits eine einstweilige Verfügung gegen mich ergangen ist? Was ist ein Gebrauchsmuster? Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents. Es hat grundsätzlich dieselben …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Hofstetter Schurack & Partner Patent- und Rechtsanwälte aus München verschicken für die Raps GmbH & Co. KG, markenrechtliche Abmahnungen wegen der Verwendung der Marke „MAGIC“. In der Abmahnung heißt es, die Raps GmbH & Co. KG …
07.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, welche sich Konsequenzen sich für den Abgemahnten aus der Verletzung von Patenten ergeben können und wie Sie als Betroffener am besten auf eine solche Abmahnung reagieren können …
07.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… keinesfalls ein allgemeiner sprachlicher Ausdruck für ein Keramikgefäß zur Zubereitung von Speisen, sondern vielmehr markenrechtlich geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Registernummer 854694 seit 1968 als Wortmarke …