76 Ergebnisse für Patentanmeldung
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… dieses bedeutende Schutzrecht: Was kann mit einem Patent geschützt werden? Warum ist der patentrechtliche Schutz von Produkten so wichtig? Wie läuft die Patentanmeldung ab und wann wird das Patent erteilt? Welche Folgen hat das Patent für …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… die Patentanmeldung ab und wann wird das Patent erteilt? Welche Folgen hat das Patent für den Erfinder und seine Wettbewerber? Worauf muss man bei der Patentanmeldung besonders achten? Was kann mit einem Patent geschützt werden? Das Patent …
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sieben Schritte zum Patent a. Recherchieren Sie den Stand der Technik! b. Reichen Sie eine Patentanmeldung ein! c. Lesen Sie sich den schriftlichen Bescheid des Prüfers mit Einwänden zu Ihrer Patentanmeldung durch! d. Entkräften …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… patentrechtliche Ansprüche sachgemäß auszuwerten und mit Ihrer Patentanmeldung „auf eigene Faust“ ein oder mehrere fremde Patente verletzen, erwarten Sie später Abmahnkosten und Schadensersatzansprüche in (günstigstenfalls) Höhe von mehreren tausend …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… hinaus „neu“ sein. Neu ist Ihre Erfindung, wenn sie noch nicht zum „Stand der Technik“ gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor Ihrer Patentanmeldung öffentlich zugänglich waren. Wussten Sie, dass Ihre Erfindung schon …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… nach dem Anmeldetag wird die Patentanmeldung offengelegt; nachträgliche Änderungen bleiben dabei unberücksichtigt. Ist das amtliche Prüfungsverfahren abgeschlossen, wird die Patentschrift zu der Erfindung veröffentlicht. Dies dauert in der Regel …
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21.01.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Nach dieser Entscheidung stellt sich die Frage, ob Patentschutz für einen Gentest überhaupt zu empfehlen ist. Mit der Patentanmeldung oder dem Patent erfolgt eine Veröffentlichung des Testverfahrens, so dass es gerade wenn es den Nachweis …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… beide Patentanmeldungen ab. Hiergegen richtete sich die Klage von ISCO vor dem englischen High Court of Justice. Dieses Gericht legte dem EuGH die Sache mit der Auslegungsfrage vor, ob Parthenoten, weil und soweit sie gerade nicht fähig …
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01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster eingetragen. Schätzungsweise 80 Prozent der eingereichten Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen zurück, die Mitarbeiter gemacht haben. Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Bayern die meisten Patente angemeldet. Für …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Gebrauchsmuster eingetragen. Schätzungsweise 80 Prozent der eingereichten Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen zurück, die Mitarbeiter gemacht haben. Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Bayern die meisten Patente angemeldet. Für …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Fünf Schritte zur erfolgreichen Patentanmeldung Wenn Sie ein deutsches Patent anmelden möchten, sind hierfür folgende Schritte sinnvoll oder von Gesetzes wegen erforderlich: a. Patentrecherche Bevor Sie ein Patent anmelden …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz und in diesem Gesamtbereich mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz und in diesem Gesamtbereich mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… technischen Aufgabe für den Fachmann naheliegend gewesen wäre. 4. Registrierungsverfahren Eine Patentanmeldung wird zunächst vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft und dann erteilt. Erst nach Erteilung des Patentes können …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile …
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtschutz / IT-Recht, die werktäglich um neue …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… im Umgang mit Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtschutz / IT-Recht …
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17.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Wir helfen auch Ihnen im Umgang mit einer patenrechtlichen Abmahnung oder einer Patentanmeldung. Auf unserer Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… der Patentanmeldung Die Kosten einer Patentanmeldung setzen sich zusammen aus den Gebühren des Patentamts und dem Honorar des Rechtsanwalts. Die Rechtsanwaltsgebühren werden dabei in der Regel nach Aufwand berechnet. Dies hat für …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… lediglich national. Eine deutsche Patentanmeldung schützt die Erfindung nur in Deutschland. Um dieselbe Erfindung auch in England schützen zu lassen, muss ein eigenständiges englisches Patent eingetragen werden, lediglich das Anmeldeverfahren …
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04.01.2013
von Rechtsanwältin Julia Maris
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen, Geschmacksmusteranmeldungen, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen oder Verlängerungen von Schutzrechten Es existieren zahlreiche …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der Patentanmeldung muss die Erfindung nachvollziehbar sein. Das zu prüfen, kann lange dauern. Der Schutz tritt jedoch schon am Tag nach der Anmeldung ein. Zusammenhängende Erfindungen können eine Patentfamilie bilden. Nicht alles …