76 Ergebnisse für Patentanmeldung
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11.05.2022
… anderem auch das Recht auf das Patent ableitet. Weiter muss die Erfindung neu sein. Als neu gilt alles, was zum Zeitpunkt der Patentanmeldung nicht dem Stand der Technik entspricht. Nicht patentfähig ist alles, was einen Tag vor der Anmeldung …
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11.05.2022
… das Gebrauchsmuster daher oft auch als kleines Patent. Zum Gebrauchsmuster kann man Erfindungen aus sämtlichen Bereichen der Technik anmelden. Anders als bei der Patentanmeldung können keine Verfahren eingetragen werden, da man sie nicht konkret darstellen …
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02.03.2022
… Wer eine eigene Erfindung patentieren lässt, sorgt dafür, dass Wettbewerber die eigene Erfindung nicht kopieren dürfen. Die Patentanmeldung muss zum Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gesendet werden. Die Prüfung der Unterlagen kann dabei …
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22.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Die Patentrecherche ist die Grundvoraussetzung für die Ideenentwicklung sowie für eine erfolgreiche Patentanmeldung. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet in Form von Datenbanken verschiedene …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… werden von Unternehmen aller Größenordnungen und auch von privaten Erfindern angemeldet. Ziel einer Patentanmeldung sollte es sein, wirtschaftlichen Erfolg zu erreichen und im gegebenen Marktumfeld abzusichern. Dies gilt für alte, ausgereifte …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… Sie für eine Patentanmeldung? Welche Kosten entstehen für Ihre Anmeldung? Wichtige Informationen und Tipps sind dabei: Grundsätzlich gilt Nachahmungsfreiheit, solange keine Schutzrechte bestehen. Um ein Patent zu erlangen, muss keine …
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02.03.2022
… müssen Sie eine Patentanmeldung beim zuständigen Amt vornehmen. Für ein nationales Patent in Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Nicht jede Erfindung ist patentierbar. Sie muss unter anderem eine technische …
07.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… in die Entwicklung des Produkts und die Patentanmeldung selbst investiert. Wie viele Produkte der mutmaßliche Verletzer letztlich verkauft hat und welchen Umsatz er damit erzielt, spielen für die Höhe des Streitwerts keine Rolle. In Patentstreitigkeiten …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), früher Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), trägt seit 1996 Marken mit EU-weiter Gültigkeit ein. Im Unterschied zu Patentanmeldungen, die im Fall einer Erteilung …
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19.10.2023
… Die Feststellung der Erfinderstellung ist insbesondere bei der Patentanmeldung von großer Bedeutung, da der Erfinder als Person, der die Erfindung gemacht hat, in der Regel auch als Anmelder des Patents auftritt. Allerdings ist es möglich …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… der Anmeldezahlen vor den USA und insbesondere sind diese beiden Volkswirtschaften in den Anmeldezahlen weit vor Deutschland und Europa. Häufig wird die Anzahl der Patentanmeldungen in einem Bereich als ein Indikator für die Innovationskraft …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… wie der Ausarbeitung von Patentanmeldungen, der Betreuung von Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europischen Patentamt, der Durchführung von einseitigen und zweiseitigen Markenverfahren und dergleichen. Daneben …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Wir in Deutschland eine Patentanmeldung einreichen will hat grundsätzlich mehrere Möglichkeiten, diese weiterzuverfolgen, welche sich unterschiedlich auf die zu zahlenden Gebühren auswirken. Am Anmeldetag selbst müssen noch keine Gebühren …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… ein Patentanmelder eine sog. Europäische Patentanmeldung einreichen. In diesem Fall findet ein Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt statt. Nach der Erteilung des Europäischen Patents kann der Anmelder entscheiden, in welchen Vertragsstaaten …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… existieren sonstige Ansprüche des Patentinhabers, insbesondere Schadensersatzansprüche, unverändert. Geltende Regeln, was die Abfassung von Patentanmeldungen betrifft, sind von der geplanten Änderung des § 139 PatG nicht betroffen.
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Druck und ein zugehöriges Herstellungsverfahren in einer einzigen Patentanmeldung zusammenzufassen. Anwendungen Die bloße Idee, ein Teil prinzipiell bekannter Form künftig per 3D-Druck herzustellen, wird das Kriterium der erfinderischen …
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23.07.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Für Patentneulinge fördert der Staat Patentanmeldung und zugehörige weitere Schutzrechte zur Hälfte. Wie das geht und in das ganze in der Praxis aussieht, erfahren Sie im Video. Gerne unterstützen wir Sie bei der Stellung eines solchen …
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08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… einer Patentanmeldung, also nicht einmal eines erteilten Patents, kann im Marketing genutzt werden, um die eigene Innovationskraft medienwirksam zu bewerben. Weitere Vorteile ergeben sich im Rahmen von Unternehmensverkäufen …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… diese eben auch bei der Frage der erfinderischen Tätigkeit berücksichtigt. Die Frage wie die Patentanmeldung konkret abzufassen ist, ist seitens des Erfinders und des Patentanwalts bereits im Erstgespräch abzuklären. Hierbei bedarf …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… bezogen. Dafür recherchierbare Patentanmeldungen in Europa waren entgegen der irreführenden Behauptungen der Anbieter erfolglos geblieben. Entwickelt wurde das Produkt nach den kursierenden Veröffentlichungen durch einen Zahnarzt in den USA …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… die Allgemeine Geschäftsbedingungen bieten. Darin können zahlreiche Fragen, nicht nur für Auslagen und Spesen, die Pflicht und die Kosten für Patentanmeldungen, sondern auch zur Anwendbarkeit des ArbnErfG geregelt werden. Für Arbeitgeber gilt …
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09.04.2019
von Rechtsanwalt Jens Kan
… ihre Geschäftsgeheimnisse zu schützen. Als Geschäftsgeheimnis kommen bspw. Umsätze, Ertragslagen, Geschäftsbücher, Kundenlisten, Bezugsquellen, Konditionen, Marktstrategien, Unterlagen zur Kreditwürdigkeit, Kalkulationsunterlagen, Patentanmeldungen …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Es müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. Ihr Produkt muss auf dem Stand der Technik als Neuheit gelten und aus einer erfinderischen Tätigkeit entspringen. Daher ist es besonders wichtig, dass Sie Ihr Produkt vor der Patentanmeldung …
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24.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… nicht eingetragen ist, muss genau formuliert werden, damit der Verbraucher nicht in wettbewerbswidriger Weise in die Irre geführt wird. Das Unternehmen muss in einem solchen Fall darüber aufklären, dass die Patentanmeldung vor Offenlegung noch keinerlei …