166 Ergebnisse für Stiftung des öffentlichen Rechts
Suche wird geladen …
|
25.10.2021
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… sich nicht im Verpackungsregister LUCID registriert zu haben. LUCID? Was ist das? LUCID ist ein zentrales und öffentlich einsehbares Verpackungsregister. Verpackungen, die typischerweise in Privathaushalten als Abfall anfallen müssen an einem "System" (bisher …
|
06.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… sind dessen vertretungsberechtigte Organmitglieder zu benennen. Für die Meldung zuständig ist der Treuhänder. Nicht mitteilungspflichtig sind (kirchliche) Stiftungen des öffentlichen Rechts , da das GwG lediglich für juristische Personen …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… jeweils vorgeworfen, systembeteiligungspflichtige Verpackungen in den Verkehr zu bringen, ohne sich bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister registriert zu haben. Abmahnungen rechtsmissbräuchlich? Die Feststellung, dass oder ob …
|
25.11.2019
von Alison Jones anwalt.de-Redaktion
… zu Bundesland jeweils leicht unterschiedlich sind. Nicht nur das jeweilige Schulgesetz, sondern auch zahlreiche Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des zuständigen Ministeriums regeln den Schulalltag sowie die Rechte und Pflichten der Kinder …
|
22.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Der Dieselskandal beschäftigt, gut dreieinviertel Jahre nachdem die wesentlichen Fakten im September 2015 der Öffentlichkeit bekannt geworden sind, noch immer und verstärkt viele Richter, Staatsanwälte, Politiker und Journalisten …
|
19.12.2018
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Die Stiftungsidee hat in Deutschland eine lange Tradition. Um das Jahr 1900 gab es hierzulande zirka 100 000 Stiftungen. Dem Bundesverband Deutscher Stiftungen sind derzeit über 20.000 Stiftungen aller Art in Deutschland bekannt …
Das neue Verpackungsgesetz – was Hersteller, Inverkehrbringer u. (Online-)Händler dazu wissen müssen
|
03.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… wird erstmals durch ein öffentliches Register einsehbar, welche Hersteller, Händler und/oder Vertreiber von Verpackungen ihrer Produktverantwortung nachkommen, jede dieser Personen muss einen so genannten Systembeteiligungsvertrag abgeschlossen haben …
|
25.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… sind (Artikel 8.11). Verträge, an denen öffentliche Institutionen und Organisationen sowie die Gesellschaften der Stiftung über Unterstützung der türkischen Streitkräfte Parteien sind, ausgenommen von Immobilienverkäufen …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… bearbeiten will, darf das erst jetzt wieder. Ausschließliche elektronische Vergabe EU-weiter Aufträge Ausschreibung und Vergabe von EU-weiten Aufträgen der öffentlichen Hand werden ab 18. Oktober vollständig elektronisch. Für …
|
30.08.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… aber auch Großinvestoren wie Kirchen, Stiftungen und hochvermögende Menschen umworben. Der Markt für Finanzprodukte der grünen Branche ist groß, doch dass auch die grünsten Finanzprodukte Anleger nicht vor Verlusten schützen, zeigt unter anderem ein aktueller …
|
13.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… eine bestimmte Kaufsumme versprach die BWF-Stiftung, physisches Gold für den Anleger zu erwerben und dieses einzulagern. Die auch unter dem Namen "Bund Deutscher Treuhandstiftungen" bekannt gewordene Gesellschaft stellte zugleich in Aussicht …
|
15.06.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
… juristischer Personen des Privatrechts (z. B. AG, GmbH, UG, Vereine, Stiftungen), welche unmittelbar oder mittelbar mehr als 25 % der Kapitalanteile an Gesellschaften oder mehr als 25 % der Stimmrechte kontrollieren oder vergleichbare Kontrolle …
|
30.04.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… dass diese sich auch mit dem Kaufpreis des Grundstücks belasten müssten. Kirchen und ihren Stiftungen ist es hingegen aus kanonischem Rechten häufig verboten, Grundstücke zu verkaufen. Vorteile und Nachteile eines Erbbaurechts Der Vorteil …
|
04.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Gemeinnützige Initiativen starten oft als eher lose Zusammenschlüsse. Wird es dann jedoch verbindlicher und sollen etwa eine Fläche gemietet, ein Grundstück gepachtet, öffentliche Zuschüsse beantragt und Spenden gewonnen werden …
|
24.03.2018
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
… am 8. März 2018 überraschend das aktuelle, öffentliche Container-Angebot der P&R TC GmbH (Angebot Nr. 5005) geschlossen und vom Vertrieb genommen wurde, stellten am 15. März 2018 die drei folgenden Gesellschaften der P&R-Gruppe …
|
23.03.2018
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… des öffentlichen Glaubens von Registern, das Recht auf Stellung des Antrags auf Eintragung hat nur die eingetragene Person oder der Treuhänder, es wird kein Registrierungsverfahren geführt, es sind keine direkten Sanktionen für die Nichterfüllung …
|
05.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Unrath
… Nachlassgericht stellt sicher, dass das Testament im Erbfall auch sicher zur Verfügung steht. 2. Öffentliches notarielles Testament Sie übergeben dem Notar ein Schriftstück oder Sie erklären ihm mündlich Ihren letzten Willen und er hält …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… wird eine verpflichtende Aktion anordnen. Grund ist ein erhöhter Ausstoß schädlicher Stickoxide. Damit wird es kein einziges legales Dieselmodell von Porsche mehr geben. Porsche will sich dazu öffentlich nicht näher äußern. Mitte Mai hatte …
|
03.01.2018
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Ausländer können titulierten Grundbesitz in Panama uneingeschränkt erwerben. Abhängig von den individuellen Bedürfnissen und Wünschen des Käufers empfiehlt es sich, die Immobilie auf den Namen einer Stiftung oder einer Gesellschaft …
|
19.12.2017
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… privatrechtlichen Stiftungen, Immobilientransaktionen, Eheverträgen, Klagen, Beschlagnahmen sowie jegliche Informationen, deren Veröffentlichung und allgemeine Bekanntmachung für notwendig gehalten wird, registriert und öffentlich gemacht …
|
14.12.2017
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… welche gemäß den Vorschriften des Stiftungsvertrages (Gründungsurkunde) das Recht dazu hat, solche Vorschriften zu erlassen. Das interne Reglementumfasst außerdem Verfügungen, welche die Mitglieder der Stiftung einschließen …
|
29.11.2017
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
1. Einleitung Mit Wirkung ab dem 01.01.2018 tritt die Novelle des Gesetzes Nr. 304/2013 Slg., über die öffentliche Registrierung juristischer Personen und über die Registrierung von Treuhandfonds („ZVR“) in Kraft, durch das die neue …
|
27.11.2017
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… Die Aufsicht über den Treuhandfonds wird in der Regel vom Gründer und vom Begünstigten ausgeübt. Der Treuhandfonds ähnelt in seiner Natur einer Stiftung. Im Gegensatz zu einer Stiftung wird der Treuhandfonds jedoch nicht in das öffentliche Register …
|
12.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… eingeführt wurde. Grundlage ist die 4. Europäische Geldwäsche-Richtlinie. Das Transparenzregister bringt für Unternehmen, Vereine, Genossenschaften, Stiftungen oder Treuhänder eine Meldepflicht seit dem 1. Oktober 2017 mit. Verstöße können …