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Hinweis- und Informationspflichten zur Entsorgung von Batterien / Akkus in Elektro- bzw. Elektronikgeräten
Hinweis- und Informationspflichten zur Entsorgung von Batterien / Akkus in Elektro- bzw. Elektronikgeräten
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… und Entsorgungsmöglichkeiten für seine Altgeräte, welche dem bei der Stiftung EAR hinterlegten Rücknahmekonzept passen müssen. Unverbindliches Formulierungsbeispiel bzgl. geschaffener Rückgabemöglichkeiten gem. § 19a Nr. 1 ElektroG auf Anfrage …
Widerruf Autokredit erfolgreich: OLG Schleswig verurteilt Mercedes-Benz Bank
Widerruf Autokredit erfolgreich: OLG Schleswig verurteilt Mercedes-Benz Bank
14.03.2022 von Rechtsanwalt Simon Bender
… vielen Jahren deutschlandweit mit der Durchsetzung von Widerrufen befasst und konnte bereits eine Vielzahl von Entscheidungen und vorteilhafte Einigungen für Verbraucher erzielen. Auch Stiftung Warentest führt Rechtsanwalt Bender in der Liste erfolgreicher Anwälte zur Durchsetzung von Widerrufsrechten bei Autokrediten und Leasingverträgen.
Vorsicht! Transparenzregister - Bei Missachtung der Meldepflicht droht Bußgeld!
Vorsicht! Transparenzregister - Bei Missachtung der Meldepflicht droht Bußgeld!
| 08.03.2022 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
… Haftung (GmbH), Unternehmergesellschaften (UG), - Partnerschaftsgesellschaften (PartG), - offene Handelsgesellschaften (OHG), - Kommanditgesellschaften (KG) sowie - nach § 21 GwG sonstige Rechtsgestaltungen wie Stiftungen
Unternehmensnachfolge: Was Sie wissen sollten!
anwalt.de-Ratgeber
Unternehmensnachfolge: Was Sie wissen sollten!
01.03.2022
… die Schenkung oder auch die Nachfolge per Testament oder Erbvertrag. Die Errichtung einer Stiftung ist eine Alternative der Firmennachfolge. Der finale Schritt der Nachfolge ist die Unternehmensübergabe. So gehen Sie vor Planen Sie zunächst …
Vergaberecht: Wissenswertes auf einen Blick
anwalt.de-Ratgeber
Vergaberecht: Wissenswertes auf einen Blick
| 28.02.2022
… Unterstützung eines Rechtsanwalts bei Vertragsverhandlungen. Was ist das Vergaberecht? Bund, Kommunen und Gemeinden sowie Körperschaften (z. B. Universitäten), Anstalten (z. B. Rundfunkanstalten) und Stiftungen, die als Einrichtung …
Stiftung gründen: So erhalten Sie Steuerbegünstigungen
anwalt.de-Ratgeber
Stiftung gründen: So erhalten Sie Steuerbegünstigungen
| 24.02.2022
Stiftungen eignen sich als Geldanlage für diejenigen, die ihr Vermögen in einen guten Zweck investieren möchten. Zudem winken lukrative Steuervorteile. Das müssen Stifter beachten: Die wichtigsten Fakten Eine Stiftung benötigt einen klar …
Gläubiger - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Gläubiger - was Sie wissen und beachten müssen!
| 17.02.2022
… als auch juristische Personen – wie eingetragene Vereine oder Stiftungen – sein. Wie erfolgt die Geltendmachung von finanziellen Ansprüchen? Der Gläubiger muss seine Ansprüche dann geltend machen, wenn der Schuldner seinen Forderungen …
Pfändungstabelle - was Sie wissen und beachten müssen!
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Pfändungstabelle - was Sie wissen und beachten müssen!
| 22.02.2022
… sind nach § 850b Zivilprozessordnung (ZPO) außerdem u. a. folgende Bezüge: Unfallrente Invaliditätsrente Berufsunfähigkeitsrente Einkünfte aus Stiftungen Witwenrente Waisenrente Sonstige unpfändbare Gegenstände Nicht nur das Einkommen …
Insolvenzgeld - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Insolvenzgeld - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.02.2022
… anderem Stiftungen des öffentlichen Rechts oder Anstalten des öffentlichen Rechts (AöR) keine Umlage zahlen, da sie nicht insolvenzfähig sind – wie in § 358 Abs. 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) geregelt ist. Wann haben Arbeitnehmer …
Öffentlicher Dienst: Das sollten Sie wissen!
anwalt.de-Ratgeber
Öffentlicher Dienst: Das sollten Sie wissen!
| 16.02.2022
… öffentlich-rechtliche Stiftungen öffentlich-rechtliche Körperschaften wie Hochschulen Anstalten des öffentlichen Rechts wie Bibliotheken oder Landesbanken Bundesagentur für Arbeit Sozialversicherungsträger wie Krankenkassen Deutsche Bundesbank …
Studienplatzklage: Vergabe von Studienplätzen
Studienplatzklage: Vergabe von Studienplätzen
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Wer entscheidet nach welchen Kriterien über die Vergabe von Studienplätzen? Über die Vergabe von Studienplätzen entscheidet entweder die Stiftung für Hochschuldzulassung (www.hochschulstart.de) oder die jeweilige Universität selbst …
Zwangsheirat: Wie sie bestraft wird und was Betroffene tun können!
anwalt.de-Ratgeber
Zwangsheirat: Wie sie bestraft wird und was Betroffene tun können!
| 10.02.2022
… es in Deutschland Zwangsehen? Das Bundesfamilienministerium hat im November 2011 eine Studie der Lawaetz-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes und dem sozialpolitischen Beratungsbüro Torsten Schaak zum Thema …
Abmahnung – iOcean UG – wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz
Abmahnung – iOcean UG – wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz
| 08.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… in der Bundesrepublik Deutschland erst dann zum Verkauf angeboten werden, wenn sie zuvor ordnungsgemäß mit einer Marke und der Geräteart nach den Regelungen des ElektroG bei der Stiftung EAR registriert worden sind. Ohne vorherige Registrierung …
Deutsche Lichtmiete – Vermittlerhaftung
Deutsche Lichtmiete – Vermittlerhaftung
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Lichtmiete“. Stiftung Warentest hat schon vor Jahren vor einem Totalverlustrisiko gewarnt. Zudem gab es diverse Warnungen im Netz. Rechtsanwalt Marcel Seifert von www.bruellmann.de : „Darauf hätte man hinweisen müssen, ebenso auf Hinweise …
Amazon-Verkäufer werden- worauf muss ich achten?
Amazon-Verkäufer werden- worauf muss ich achten?
| 09.02.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… eine Weitergabe an den Endverbraucher ist hingegen nicht erforderlich. Habe ich eine Registrierungspflicht bei der Stftung EAR? Zu prüfen ist, ob eine Registrierung bei der Stiftung EAR erforderlich ist. Registrierungspflichtig …
Rechtsanwalt S. mahnt für Juwelier Chronotage GmbH ab
Rechtsanwalt S. mahnt für Juwelier Chronotage GmbH ab
24.01.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut liegt uns eine Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. vor, die dieser im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH ausgesprochen hat. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, unerlaubt nicht bei der Stiftung EAR registriert zu sein. Verkauf …
Abmahnung im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH
Abmahnung im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH
14.01.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung eines Berliner Rechtsanwalts vor, die dieser im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH ausgesprochen hat. Es geht um eine angeblich fehlende Registrierung bei der Stiftung EAR. EAR Stiftung
Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten bei der Testamentserrichtung
Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten bei der Testamentserrichtung
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
… kann der Auflagenbeschwerte zur Grabpflege des Erblassers, zur Pflege und Unterbringung von Haustieren oder der Errichtung einer Stiftung verpflichtet werden. III. Fazit Dies war ein Überblick über die häufigsten erbrechtlichen …
Haftung Geschäftsführer bei Überschuldung von Start-ups: neue Maßstäbe für Fortbestehensprognose
Haftung Geschäftsführer bei Überschuldung von Start-ups: neue Maßstäbe für Fortbestehensprognose
| 07.01.2022 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
… v. 23.01.2018 – II ZR 246/15), nicht uneingeschränkt anwendbar. Geschäftsführer einer GmbH oder UG; Vorstände einer AG, von Vereinen, Genossenschaften und Stiftungen haften ab Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung …
Framing kann Urheberrecht verletzen
Framing kann Urheberrecht verletzen
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Der europäische Gerichtshof hat im März 2021 ein weiteres Urteil zur Frage der urheberrechtlichen Zulässigkeit des Framings gefällt (EuGH, Urteil vom 09.03.2021, Az: C-392/19 – VG BildKunst/ Stiftung Preußischer Kulturbesitz …
Was ist der Pflichtteil?
Was ist der Pflichtteil?
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… Güterstandes für Verheiratete. Gesellschaften, Stiftungen : Bei größerem Betriebs- und Privatvermögen, bietet auch das Gesellschafts- und Stiftungsrecht einige Gestaltungsmöglichkeiten zur Pflichtteilsreduzierung. 7. Wie werden Pflichtteilsansprüche …
Änderungen beim P-Konto
Änderungen beim P-Konto
| 26.02.2024 von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
… Mit dieser können auch folgende Leistungen geschützt werden: Zahlungen, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Personen entgegengenommen werden, die im selben Haushalt leben Leistungen aus der Stiftung „Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen …
Abmahnung - Juwelier Chronotage GmbH - Verstoß gegen Elektrogesetz
Abmahnung - Juwelier Chronotage GmbH - Verstoß gegen Elektrogesetz
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… von Elektrogeräten. So soll der abgemahnte Ebay Händler markenlose Wanduhren zum Verkauf angeboten haben, ohne ordnungsgemäß bei der Stiftung EAR registriert zu sein. Bei den angebotenen Uhren handele es sich um Elektrogeräte im Sinne …
Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH (ElektroG)
Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH (ElektroG)
19.11.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… durch den Hersteller registrierte Elektrogeräte nach den Vorgaben des ElektroG bei der Stiftung EAR zu registrieren sind. Der Abgemahnte habe daher gegen seine Pflicht zur Einhaltung der Registrierungspflicht als Händler gemäß § 6 Abs. 2 …