9.931 Ergebnisse für Strafrecht

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Die neue Winterreifenpflicht
Die neue Winterreifenpflicht
| 12.01.2011 von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
Die Winterreifenpflicht ist neu geregelt worden: Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen der Kennzeichnung M + S (Matsch und Schnee) gefahren werden. Wie weit reicht diese …
Fahrverbot vermeiden
Fahrverbot vermeiden
| 12.01.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer zu schnell gefahren ist oder den erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat, dem droht schnell ein Fahrverbot. Nach § 25 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) kann bei einer Ordnungswidrigkeit ein Fahrverbot von einem bis zu drei …
Blutprobe – Aktuelle Entwicklung zum Richtervorbehalt
Blutprobe – Aktuelle Entwicklung zum Richtervorbehalt
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus
In seiner jüngsten Entscheidung zu diesem Thema hatte das Bundesverfassungsgericht (BverfG 11.06.2010 - 2 BvR 1046/08) festgestellt und bestätigt, dass eine Blutprobe nur unter bestimmten Voraussetzungen ohne richterliche Anordnung …
Trunkenkeit am Steuer - was für Folgen drohen?
Trunkenkeit am Steuer - was für Folgen drohen?
| 11.01.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn gegen Sie wegen Alkohols am Steuer ermittelt wird, dann ist Ihnen eine Frage besonders wichtig: „Wie lange ist der Führerschein weg?" Diese Frage hängt maßgeblich davon ab, ob Ihnen eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorgeworfen …
OLG Naumburg: Nichtzahlung von Mindestlohn ist Straftat
OLG Naumburg: Nichtzahlung von Mindestlohn ist Straftat
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Die Zahlung von Stundenlöhnen von unter 1 Euro ist unangemessen und sittenwidrig. Sie kann nicht nur als Ordnungswidrigkeit sondern sogar als Straftat angesehen werden. Dies hat das Oberlandesgericht Naumburg mit Beschluss vom 1. Dezember …
Bewährungshilfe im Landgerichtsbezirk Augsburg - Drogen, Sexualstraftäter, elektronische Fußfessel
Bewährungshilfe im Landgerichtsbezirk Augsburg - Drogen, Sexualstraftäter, elektronische Fußfessel
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wird ein Straftäter zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, steht er unter der Aufsicht der Bewährungshilfe. Im Landgerichtsbezirk Augsburg hat jeder Bewährungshelfer im Durchschnitt 96 Straftäter unter Aufsicht. Wird ein Inhaftierter aus der …
Besitz und Verbreiten von Kinderpornografie
Besitz und Verbreiten von Kinderpornografie
| 10.01.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
In den letzten Jahren und Monaten wird im Bereich Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b Strafgesetzbuch) vermehrt ermittelt. Im Rahmen zahlreicher Ermittlungsaktionen im Internet sind viel Menschen in den Fokus der …
Nebenklage und Adhäsionsverfahren
Nebenklage und Adhäsionsverfahren
| 05.01.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Im Jugendstrafrecht findet das Adhäsionsverfahren nach bei Jugendlichen nach § 81 JGG keine Anwendung. Für Heranwachsende gilt § 109 JGG. Durch die Adhäsion ist die Verbindung und damit die Entscheidung über strafrechtliche Verantwortung …
Was sind die Folgen von Scheingeschäften in der Krise?
Was sind die Folgen von Scheingeschäften in der Krise?
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Strafrechtliche Betrachtung Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer bei Überschuldung oder bei drohender oder eingetretener Zahlungsunfähigkeit Bestandteile seines Vermögens, die im Falle der Eröffnung …
IT-Strafrecht: Arbeitgeber müssen Computerkriminalität verhindern und auch auf den Datenschutz achten
IT-Strafrecht: Arbeitgeber müssen Computerkriminalität verhindern und auch auf den Datenschutz achten
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Begriffe wie „Compliance” bzw. „IT-Compliance” verunsichern zunehmend Arbeitgeber, vor allem jene, deren Geschäft von der missbrauchsanfälligen Informationstechnologie abhängt. Dennoch hält sich das beharrliche Gerücht, dass Arbeitgeber für …
Diebstahl und die Folgen
Diebstahl und die Folgen
| 03.01.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
strafrechtlich verfolgt werden. 1. Jugendstrafrecht oder Erwachsenenstrafrecht? Zunächst ist für die Rechtsfolgen entscheidend, ob Jugendstrafrecht oder Erwachsenenstrafrecht zur Anwendung kommt. Sofern Sie älter als 21 Jahre sind, so wird immer …
Insolvenzverschleppung trotz erfolgreicher Sanierung? Riskomanagement für Geschäftsführer - Teil 1
Insolvenzverschleppung trotz erfolgreicher Sanierung? Riskomanagement für Geschäftsführer - Teil 1
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Kann der Geschäftsführer wegen Insolvenzverschleppung strafrechtlich verurteilt werden-auch wenn die Sanierung der GmbH oder AG erfolgreich verlief? Die Antwort lautet eindeutig: ja! Die Tatbestände der Insolvenzverschleppung …
Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen - BGH bestätigt Urteil wegen versuchten Totschlags
Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen - BGH bestätigt Urteil wegen versuchten Totschlags
| 23.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 10. November 2010 (2 StR 320/10) ein Urteil des LG Köln wegen versuchten Totschlags bestätigt. Das Landgericht hat den Angeklagten wegen versuchten Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von zwei …
Verteidigung bei sog. Fahrerflucht oder unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
Verteidigung bei sog. Fahrerflucht oder unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Vorgehen nach Kenntnis polizeilicher oder staatsanwaltlicher Ermittlungen Nach § 142 StGB wird derjenige bestraft, der sich als an einem Verkehrsunfall Beteiligter vom Unfallort entfernt, ohne zuvor den anderen Unfallbeteiligten die …
Aktuelle Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kiel gegen Kunden von Kräuter-Onlineshops
Aktuelle Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kiel gegen Kunden von Kräuter-Onlineshops
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Gero Loyens
Seit kurzem hat die Staatsanwaltschaft Kiel zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen Kunden eines Händlers eingeleitet, der über Onlineshops u.a. verschiedene Kräuter angeboten hat. Hierunter befand sich auch „Salvia divinorum", auch …
Visafreiheit für Bosnien und Albanien
Visafreiheit für Bosnien und Albanien
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Ab dem 16.12.2010 gilt die Visafreiheit für Bosnien und Albanien. Die Einreisenden müssen im Besitz biometrischer Reisepässe sein. …
Freispruch von versuchtem Totschlag - Erfahrungen aus LG-Bezirk Augsburg
Freispruch von versuchtem Totschlag - Erfahrungen aus LG-Bezirk Augsburg
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15. Dezember 2010 (1 StR 254/10) einen Freispruch des Landgerichts Mannheim bestätigt. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe legte dem Angeklagten Harry Wörz zur Last, derjenige gewesen zu sein, der in …
Abwehr von Fahrverboten - Bußgeldbehörden beachten Vorschriften über die Verjährung oftmals nicht
Abwehr von Fahrverboten - Bußgeldbehörden beachten Vorschriften über die Verjährung oftmals nicht
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach Verkehrsverfehlungen wie z.B. Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen, Rotlichtverstößen oder aber Trunkenheitsfahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss drohen oftmals empfindliche Geldbußen und Punkte im …
Ist die Auswechslung eines Pflichtverteidigers möglich?
Ist die Auswechslung eines Pflichtverteidigers möglich?
| 15.12.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Fachanwalt für Strafrecht, Fachanwalt für Steuerrecht Tel. (0351) 80 71 8-90, klein@dresdner-fachanwaelte.de Weitere Informationen, aktuelle Urteile und Termine sowie eine Anwaltsübersicht und unsere Serviceleistungen finden Sie im Internet unter www.dresdner-fachanwaelte.de.
SIM-Unlock - Staatsanwaltschaft stellt Strafverfahren wg. Computerbetruges ein
SIM-Unlock - Staatsanwaltschaft stellt Strafverfahren wg. Computerbetruges ein
| 15.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… auch an einem Fachanwaltslehrgang für Strafrecht teilgenommen. Es wird darauf hingewiesen, dass mit den obigen Ausführungen keine rechtliche Beratung erfolgt und dass diese unverbindlich sind. Sie dienen lediglich einer ersten Information und können eine individuelle anwaltliche Beratung und/oder Vertretung aber nicht ersetzen.
Pflichtverteidigerbestellung - Landgericht Augsburg und Amtsgericht Augsburg
Pflichtverteidigerbestellung - Landgericht Augsburg und Amtsgericht Augsburg
| 15.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Durch das Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts vom 01.01.2010 wurden die Möglichkeiten, einen Pflichtverteidiger zu bestellen, erweitert. Seither haben Untersuchungshäftlinge ab dem ersten Tag einen Anspruch auf Beiordnung eines …
Handel mit Betäubungsmitteln - OLG München bestätigt Urteil vom LG Augsburg
Handel mit Betäubungsmitteln - OLG München bestätigt Urteil vom LG Augsburg
| 13.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Oberlandesgericht München hat mit Beschuss. v. 28.6.2010 (AZ: 5 St RR (I) 34/10) eine Verurteilung wegen versuchtem Handeltreiben bestätigt. Derjenige, der den Vertrieb von Rauschgift in einer Justizvollzugsanstalt derartig plant, dass …
Strafurteil / Strafbefehl - Dienstrechtliche Folgen für Soldaten der Bundeswehr
Strafurteil / Strafbefehl - Dienstrechtliche Folgen für Soldaten der Bundeswehr
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die Sie - oft noch am selben Tag - vor Ihrem Chef zu Protokoll geben, von der Staatsanwaltschaft angefordert werden. Häufig ist eine strafrechtliche Verurteilung allein aufgrund dieser Angaben erst möglich. Was unternimmt der Wehrdisziplinaranwalt …
Jugendliche im Strafverfahren - Verfall/Verfall des Wertersatzes
Jugendliche im Strafverfahren - Verfall/Verfall des Wertersatzes
| 09.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Kann ein Gericht auch einem jugendlichen Straftäter Dinge entziehen, die er aus der Straftat erlangt hat? Immer wenn eine rechtswidrige Tat begangen worden ist und Täter oder Teilnehmer (Anstifter, Beihilfeleistender) für die Tat aus ihr …