70 Ergebnisse für Stufenklage
Suche wird geladen …
|
21.10.2016
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
… isoliert als auch im Rahmen einer Stufenklage (zunächst auf Abrechnung und sodann auf Zahlung) geltend gemacht werden kann. Zur Schlüssigkeit einer direkt auf Zahlung gerichteten Klage muss der Mieter darlegen, dass der Vermieter keine …
|
20.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… jeden Text erhielt er zwischen 40-100 Euro Vergütung. Er beantragte vor dem LG Prozesskostenhilfe für eine Stufenklage auf Zahlung einer angemessenen Vergütung. Das LG lehnte den Antrag ab. Die dagegen gerichtete Beschwerde wies …
|
24.02.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… ist und Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben.“ In den Vorinstanzen hatte der klagende Anleger mit dem Klagebegehren der Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens und der Stufenklage auf Feststellung des Auseinandersetzungsguthabens Erfolg …
07.02.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… den Inhalt der Provisionsabrechnungen kündigte die Beklagte den Vertrag fristlos, woraufhin der Kläger im Wege der Stufenklage einen Buchauszug sowie Provisionen und Schadenersatz forderte, wobei er sich darauf berief, dass die fristlose Kündigung …
|
17.11.2015
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
… zu machen und gleichzeitig eine Abänderung des zu zahlenden Unterhalts zu verlangen. Wird dieser Auskunftsanspruch nicht erfüllt, kann Auskunft oder eine entsprechende Stufenklage gerichtlich eingeleitet werden. Ab wann kann eine Abänderung …
|
18.03.2015
von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Im Erbrecht gibt es einige „besondere“ Klageverfahren, bei denen jeweils im Einzelfall entschieden werden muss, welches das richtige ist: In Pflichtteilsverfahren ist im Regelfall eine Stufenklage der richtige Weg: In der ersten Stufe …
|
10.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
… im Rahmen einer sog. Stufenklage ein Urteil erwirkt, wonach von dem Auskunftsschuldner ein notarielles Nachlassverzeichnis vorzulegen war. Obwohl dieser nach mehrfacher Zwangsgeldfestsetzung ein notariell beurkundetes Nachlassverzeichnis …
|
29.01.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… der Jahresprämie Im Falle von Stornierung: Taten der Stornierung, Gründe der Stornierung und Art der ergriffenen Bestandserhaltungsmaßnahmen Dabei handelt es sich um eine Stufenklage. Auf der zweiten Stufe wurde die Beklagte verurteilt …
|
29.01.2015
von Rechtsanwältin Kristin Winkler LL. M.
… gemacht, die dazu führen, dass auch Schenkungen, die 10 Jahre oder länger zurück liegen noch voll zugunsten des Pflichtteilsberechtigten gewertet werden müssen. Einklagen der Ansprüche durch Stufenklage Der Auskunftsanspruch …
|
23.01.2015
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
… zu machen. Das kann im Rahmen einer Stufenklage, erst auf Erteilung der Auskunft und dann mit einem bezifferten Zahlungsantrag geschehen. Welche Rechte habe ich, wenn Vermögen verschwendet oder verschenkt wird bis zur Zustellung …
|
31.03.2014
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… unter Berufung auf § 57 UrhG abgelehnt hatte, erhob der Künstler Stufenklage beim Landgericht Köln auf Auskunft im Hinblick auf die Dauer und Art der Nutzung sowie auf Zahlung einer angemessenen Lizenzentschädigung. Das Landgericht Köln wies …
|
27.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Außerdem verlangt sie im Wege der Stufenklage Auskunft über die für den Versicherer getätigten Geschäfte. Die Vorinstanzen gaben der Klage im Wesentlichen statt, wobei nur der Umfang der Auskunftspflicht problematisch war, da die Klägerin …
|
09.07.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat hat mit Beschluss vom 03.06.2013 (Aktenzeichen: 1 Ta 92/13) entschieden: „Für eine Stufenklage auf Abrechnung von Überstunden und Zahlung des sich aus der Abrechnung ergebenden Nettobetrages besteht …
|
13.03.2013
von Rechtsanwältin Anke Winter
… klagte nach Ende des Vertrages im Wege der Stufenklage auf Auskunft über die von seinen Maklern nach dem Ende seines Vertrages abgeschlossenen Geschäfte. Die Auskunftsklage hat er gewonnen (Entscheidung des OLG Hamm 25.10.2012 Az.: I 18 U …
|
27.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… keine Stufenklage auf Erteilung der Abrechnung erheben. Diese Möglichkeit wird dem Mieter im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung zugebilligt, weil ansonsten der Vermieter die Abrechnungsfrist des § 556 III 2 BGB aushebeln könnte, indem …
|
14.03.2012
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin, 12.03.2012 - Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat nunmehr die ersten Urteile gegen diverse Debi Select Fonds erstritten. Die Fonds wurden in Rahmen einer Stufenklage dazu verurteilt, den Anlegern den Wert ihrer jeweiligen …
|
04.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vor der Frage, ob sie nach einer ersten unsorgfältigen Auskunft dem Erben neue Zeiträume eröffnen, um den Auskunftsanspruch vollständig zu eröffnen oder ob es sinnvoller ist, den Anspruch im Wege der sogenannten Stufenklage gerichtshängig zu machen …
|
14.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… des Klägers eine vorherige Auskunft des Beklagten über den Umfang der Nutzung der Fotografie erforderlich ist, wird im gerichtlichen Verfahren regelmäßig eine Stufenklage nach § 254 ZPO erhoben, nach der im ersten Schritt Auskunft verlangt …
|
12.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… in der beanstandeten Werbung einen vorsätzlichen Wettbewerbsverstoß und nimmt die Beklagte im Wege der Stufenklage auf Herausgabe des hierdurch erlangten Gewinns gemäß § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Anspruch. Das OLG …
|
09.10.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… regelmäßig, dann teilweise aus und stellte die Zahlungen schließlich ein. Die Stadt begehrt im Wege der Stufenklage Rechnungslegung und Zahlung der mit dem Finanzierungsvertrag versprochenen Zuwendungen. Das Landgericht hat die Klage …
OLG Hamm: Missbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen Verstoßes gegen Vorschrift
|
07.09.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… der Stufenklage Auskunftsansprüche zur konkreten Schadensberechnung geltend gemacht. Dieser Posten wird vielmehr in den in Rede stehenden Gerichtsverfahren - in inkonsequenter Weise - alsdann nicht mehr weiter verfolgt. Zudem war in den fraglichen …
|
09.08.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
… von Belegen verpflichtet sind. Das Amtsgericht hatte den Beklagten im Rahmen der gegen ihn erhobenen Stufenklage auf Unterhalt bei Getrenntleben durch Teilurteil insbesondere dazu verurteilt, seine Einkünfte zu belegen durch Vorlage …