673 Ergebnisse für Unterlassungsklage
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16.03.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Gerichtskostenvorschuss Selbstverständlich sind aber auch unterschiedliche Gründe denkbar, warum auch direkt eine Unterlassungsklage vorzugswürdig sein kann, allen voran bei fehlendem Eilgrund. Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch versierte …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Häufig werden die Zahlungsansprüche durch Inkassobüros weiterverfolgt. Auch aus diesem Grund ist es sinnvoll, sich so frühzeitig als möglich an einen Anwalt zu wenden. Nach Erhalt …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… und bezogen auf den Unterlassungsanspruch geht es vor allem um die Frage, ob Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung drohen. Gerichtliche Verfahren wegen des Unterlassungsanspruchs führen regelmäßig zu sehr hohen Kosten. Langfristig muss …
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26.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… bezeichnet werden. Es muss aber auch die Wirkung einer Unterlassungserklärung bedacht werden: Wird eine solche abgegeben, um einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe …
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24.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… wird eine solche abgegeben, um einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Für Unternehmer ist daher nicht nur eine schnelle Reaktion, sondern vor allem auch die Auswirkung …
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23.02.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… einmal aus rechtlichen Gründen, zum anderen auch aus finanziellen Erwägungen. Der Unterlassungsanspruch kann beispielsweise sowohl mit einer einstweiligen Verfügung oder einer Unterlassungsklage geltend gemacht werden …
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23.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… werden. Zahlungsansprüche können entweder mit einem Mahnbescheid oder einer Zahlungsklage weiterverfolgt werden, für die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Es ist auch bekannt, dass in manchen Fällen …
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12.02.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… zeigte. Der Bundespräsident a.D. ging hiergegen mit einer Unterlassungsklage vor, da er in die Bildberichterstattung nicht eingewilligt hatte, und bekam in den Instanzgerichten Recht. Zunächst entschied das Landgericht Köln mit Urteil vom 27 …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… in vielen Fällen auch gerichtlich (durch einstweilige Verfügungen oder Unterlassungsklagen) durch, was aus dem Abmahnschreiben angesichts der zitierten Aktenzeichen zu einer geführten Vielzahl an bundesweiten Gerichtsverfahren selbst hervorgeht. 3 …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… wegen des Unterlassungsanspruchs eine einstweilige Verfügung droht oder eine Unterlassungsklage erhoben werden kann. Die Kosten aus Unterlassungsverfahren können allgemein als hoch bezeichnet werden. Es wäre aber auch falsch, in jedem Falle …
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13.11.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… oder Unterlassungsklage geahndet werden kann. Darüber hinaus hält das Batteriegesetz zahlreiche Ordnungswidrigkeitsvorschriften vor. Durch unsere Tätigkeit als Anwalt für Wettbewerbsrecht verfügen wir über eine breite Expertise insbesondere im Bereich …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… entweder mit einem Mahnbescheid oder einer Zahlungsklage weiterverfolgt werden, für die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Auch Inkassobüros werden in solchen Angelegenheiten immer wieder tätig …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
… und Flüchtlinge zu nutzen, sodass der Kläger gegen dieses Vorhaben die Unterlassungsklage einreichte. Nachdem zunächst das Berufungsgericht der Auffassung war, dass die Einheit nach der Teilungserklärung nicht für Wohnzwecke genutzt werden könne …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… erlangt werden kann. Weiterhin ist das normale Klageverfahren, insbesondere die Unterlassungsklage nach den § 1004 I 2 BGB analog, § 823 I, II BGB i. V. m. §§ 185, 187 StGB zur Geltendmachung von Ansprüchen möglich. Angefallene …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt David Stader
… und seine Rechte notfalls im Wege der einstweiligen Verfügung oder der Unterlassungsklage durchsetzen. Leitet die Bank die Zwangsvollstreckung bspw. aus einer Grundschuld ein, kann der Bankkunde bei einer unwirksamen Kündigung eine sog …
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12.12.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… die Volksbank die entsprechende Klausel zu den Negativzinsen wieder aus ihrem Preisverzeichnis. Eine Unterlassungsklage gab sie allerdings nicht ab. Das ging der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg nicht weit genug. Nur …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder Sie Beklagter in einer Unterlassungsklage sind. Unsere Kanzlei hat Erfahrung mit dem Vorwurf der rechtswidrigen Nutzung bekannter Marken. Rufen Sie uns gerne an! Sollten Sie noch keine Abmahnung, aber eine Nachricht vom Zoll über mögliche …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auch, wenn gegen Sie bereits eine einstweilige Verfügung erlassen wurde oder Sie Beklagter in einer Unterlassungsklage sind. Unsere Kanzlei hat Erfahrung mit dem Vorwurf der rechtswidrigen Nutzung bekannter Marken, speziell auch mit BMW …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… von 232,05 EUR inkl. Mehrwertsteuer. Bei Nichtabgabe einer Unterlassungerklärung setzt der IDO-Verband seine Forderungen in vielen Fällen auch gerichtlich (durch einstweilige Verfügungen oder Unterlassungsklagen) durch. 3 …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt David Herz
… zu beantragen, um ohne großen Zeitverlust die Unternehmensschädigung abzustellen. Ist ein Eilverfahren auf Grund des zu langen Abwartens nicht mehr möglich, ist eine Unterlassungsklage zu erheben. Der Unterlassungsanspruch folgt aus Art. 2 I GG …
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12.12.2022
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Feststellungsklagen, Unterlassungsklagen oder Rückzahlungsklagen gegen Abofallen- und Branchenbuchabzocker vertreten. Hierbei konnten wir unsere Mandanten vor Zahlungen in Höhe von mehreren Millionen bewahren bzw. bereits geleistete …
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18.10.2017
von GKS Rechtsanwälte
… oder Unterlassungsklagen zu vermeiden. Sollten Influencer oder deren Auftraggeber bereits eine Abmahnung erhalten haben, lohnt sich eine anwaltliche Beratung und Prüfung des konkreten Sachverhalts. Unser Rechtsanwalt Jan Rudolph steht Ihnen zu diesem Thema Rede und Antwort – melden Sie sich gerne über unsere unverbindliche Online-Beratung. Jan Rudolph Rechtsanwalt
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14.02.2018
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… geregelt ist. Wird eine Wohnung trotzdem untervermietet, kann darauf – als Konsequenz eines vertragswidrigen Verhaltens – eine Abmahnung durch den Vermieter erfolgen und ggf. auch Unterlassungsklage anhängig werden, vgl. § 541 BGB …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… als oft behauptet, keine Abzocke dar). Zahlungsansprüche können entweder mit einem Mahnbescheid oder einer Zahlungsklage weiterverfolgt werden, für die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Häufig …