711 Ergebnisse für Zuschlag
Suche wird geladen …
|
10.12.2011
von anwalt.de-Redaktion
… Ebenfalls wurde zusätzlich noch ein abstrakter Sicherheitszuschlag in Höhe von 10 Prozent auf die gesamten Betriebskosten veranschlagt. Dieser Zuschlag wurde insbesondere in allgemeiner Erwartung steigender Energiekosten begründet. Vor Gericht …
|
07.11.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… und mit einem zehnprozentigen „Sicherheitszuschlag" versah. Die Entscheidung Der Mieter wehrte sich gegen den pauschalen Zuschlag und bekam vor dem Bundesgerichtshof (BGH ) Recht. Eine Anpassung der Betriebskostenvorauszahlungen ist nur dann …
|
14.10.2011
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… muss innerhalb einer angemessenen Frist nachgezahlt werden. Neben den hinterzogenen Steuern sind Hinterziehungszinsen von 6 % pro Jahr zu entrichten. Hinzu kommt ein Zuschlag von 5 %, sofern die hinterzogene Steuer eines Besteuerungszeitraums …
|
14.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Willkomm
… mit der Erteilung des Zuschlags in das Mietverhältnis ein, weshalb nur der Erwerber habe kündigen können (LG Potsdam, Urteil vom 20.5.2011, 1 O 43/11). Die Räumungsklage wird abgewiesen, obwohl das Landgericht der Auffassung …
|
30.08.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… das Vollstreckungsgericht nicht auf diese Ausnahme hin, ist der Zuschlag zwar wirksam, der Ersteher hat jedoch Schadensersatzansprüche wegen Amtspflichtverletzung gegen das Land.
|
29.08.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… das Vollstreckungsgericht nicht auf diese Ausnahme hin, ist der Zuschlag zwar wirksam, der Ersteher hat jedoch Schadensersatzansprüche wegen Amtspflichtverletzung gegen das Land.
|
27.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… von diesen - etwa durch Abschläge oder Zuschläge auf den sich aus ihnen ergebenden Normaltarif - abweichen...." Entscheidungsrelevant für die Zurückverweisung des Rechtsstreits an das LG Deggendorf ist der ebenfalls bereits mehrfach durch den BGH …
|
21.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… wird durch prozentuale Zuschläge zur Regelleistung abgegolten. Einen Mehrbedarf von 17 Prozent der maßgebenden Regelbedarfsstufe erhalten Personen bei Besitz eines Schwerbehindertenausweises mit dem Merkzeichen „G" oder „aG" (§ 30 Abs. 1 SGB XII i …
|
20.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… Behinderte, allein Erziehende und für kostenaufwändige Ernährung wird durch prozentuale Zuschläge zur Regelleistung abgegolten (Mehrbedarfe). Behinderte Hilfebedürftige, denen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie sonstige Hilfen …
20.06.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Ein Zuschlag auf die ortsübliche Vergleichsmiete ist gesetzlich nicht vorgesehen. (LG Heidelberg, Urteil v. 17.12.2010, Az.: 5 S 60/10) (HEI)
|
13.05.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ist das nicht so - solange noch Bieter da sind, die möglicherweise höher bieten, würde die Auktion nicht einfach abgebrochen werden. Bei einer echten Versteigerung erhält den Zuschlag der Höchstbietende. Bei den Online-Auktionen gilt dies nur …
|
05.04.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Anleger konnten sich dabei zwischen zwei Varianten entscheiden. Neben einer zeitnahen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises bestand auch die Möglichkeit, die Zahlung nebst Zuschlag zum 15.01.2011 zu erhalten. Für diese Alternative haben …
|
15.02.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
… dem Arbeitnehmer einen Ausgleich in Form von bezahlten freien Tagen oder in Form von Zuschlägen gewähren. Meist wird die Höhe der Zuschläge im Tarifvertrag geregelt. Bei Arbeitnehmern bzw. Arbeitgebern, die nicht tarifgebunden sind, wird im Arbeitsvertrag …
|
24.01.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… aus der Wohngeldtabelle angewendet und diese um einen maßvollen Zuschlag von 10 % erhöht. Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder Angemessenheitsgrenze Landeshauptstadt Dresden Angemessenheitsgrenze Sozialgerichts Dresden 1 252,45 € 363,00 …
17.01.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… nun auch ein teureres Medikament bekommen, muss jedoch die Mehrkosten selbst tragen. 5. Verschlechterungen für Hartz-IV-Empfänger Die bisherigen Zuschläge bei dem Übergang vom Arbeitslosengeld I zum Arbeitslosengeld II (Hartz IV) entfallen …
|
05.01.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Der Beitrag wird von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu gleichen Teilen getragen. Zuschläge, die Erwerbslose bisher beim Übergang von Arbeitslosengeld (ALG) I zu ALG II erhielten, sind ersatzlos gestrichen. Hartz IV Für Langzeitarbeitslose …
|
21.12.2010
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… über die Vergütung von Überstunden und Mehrarbeit. Konkret formuliert hat der Gesetzgeber nur bei der Nachtarbeit, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen „angemessenen" Freizeitausgleich oder einen „angemessenen" Zuschlag schuldet …
|
18.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… handelt. Denn es gibt keinen Zuschlag durch den Auktionsleiter nach § 156 BGB (Urteil des Bundesgerichtshofes vom 03.11.2004, Aktenzeichen: VIII ZR 375/03). Bei den Online-Plattformen wird der Vertrag dadurch geschlossen, dass eine bestimmte Zeit …
|
23.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Satz 1 MTV BZA hat der Leiharbeitnehmer während des Urlaubs Anspruch auf das tarifliche Entgelt sowie auf die tariflichen Zuschläge für Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit. Im Arbeitsvertrag vereinbarten die Parteien darüber hinaus eine Zulage …
|
29.07.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… nicht einmal 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohnes erreicht. Maßgebend ist der Vergleich mit der tariflichen Stunden- oder Monatsvergütung ohne Zulagen und Zuschläge, wobei …
|
31.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… oder einen angemessenen gesondert ausgewiesenen Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren. Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wenn der Arbeitnehmer an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr Nachtarbeit leistet. Die Höhe …
|
20.05.2010
von Rechtsanwalt Karsten Kahlau
… oder Monatsvergütung ohne Zulagen und Zuschläge, wobei auch die besonderen Umstände des Falles zu berücksichtigen sind. Eine bei Abschluss des Arbeitsvertrages danach nicht zu beanstandende Vergütung kann durch die Entwicklung …
|
15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… Rechtsgrundlage, die ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung sowie der Beginn des Sanktionszeitraums. Rechtsgrundlage für Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II sowie des befristeten Zuschlags zum Arbeitslosengeld II ist in der Regel § 31 SGB …
|
28.04.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Arbeitsstunde. Ob Zuschläge fällig sind, richtet sich nach der Vereinbarung im Arbeits- bzw. Tarifvertrag. Sollte Ihr Arbeitgeber trotz Vorliegen der Voraussetzungen keine Überstunden zahlen, so können Sie Klage vor dem Arbeitsgericht erheben. Rechtsanwalt Borth www.DieOnlineKanzlei.de