707 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.04.2014
von Rechtsanwalt Jan Finke
Sparte: Offene Immobilienfonds - Ausschüttung des AXA Immoselect im März 2014 Wie das Fondsmanagement des offenen Immobilienfonds AXA Immoselect seinen Anlegern bereits mitteilte, erhielten diese im März 2014 die vierte Ausschüttung in Höhe …
23.04.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Hamm hat im November 2013 entschieden (OLG Hamm 08.11.2013 – 26 U 62/12) , dass grundsätzlich der Patient beweisbelastet ist, wenn die Ursache einer Keiminfektion nicht feststeht. Es kann jedoch zu einer …
03.04.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat aktuell entschieden, dass der Versicherer zum Rücktritt vom Versicherungsvertrag berechtigt ist, selbst wenn er über die möglichen Folgen von Falschangaben nicht ausreichend belehrt hat, wenn …
27.03.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Urteil BGH vom 09.01.2013, Az.: IV ZR 197/11 Verweigert der Versicherer die Zahlung der vereinbarten Berufsunfähigkeitsrente aufgrund einer Verletzung einer bestehenden Auskunfts- oder Aufklärungsobliegenheit bei der Feststellung der …
|
25.03.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Von besonderer Bedeutung sind die sogenannten Verweisungsklauseln der Berufsunfähigkeitsversicherung. Verweisung bedeutet, dass eine Rente vom Versicherer nicht gezahlt werden muss, wenn die Verweisungstätigkeit versicherungsrechtlich …
|
24.03.2014
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen § 174 StGB, also wegen des Tatvorwurfs Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, zählen zu den Sexualstrafverfahren, welche Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung unter Strafe stellen. Bei entsprechender …
|
13.03.2014
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Das Landgericht Köln (Urteil vom 13.02.2014 – 14 O 184/13) hat ein für Amazon Händler durchaus interessantes Urteil gefällt. Denn das Gericht hat entschieden, dass in der Nutzung von Produktfotografien in einem Amazon-Angebot, welche einem …
|
11.03.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In einer aktuellen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Hamm einer Klägerin Schmerzensgeld in Höhe von 6.000,00 € zugestanden, weil eine Zahnbehandlung ohne ihre wirksame Einwilligung erfolgt war. Das Gericht stellte klar, dass ein …
|
18.02.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ein Gynäkologe haftet einer Patientin auf Schadenersatz, wenn er verspätet zu einem Mammographiescreening geraten hat. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden (Urteil vom 12.08.2013, Az.: 3 U 57/13). Die Geschädigte befand sich in …
|
14.02.2014
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Ermittlungsverfahren wegen § 184b StGB, also des Tatvorwurfs „Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie" bzw. Strafverfahren wegen § 184c StGB, also „Besitz und Verbreitung von Jugendpornographie" nehmen nach Auffassung des Autors, der …
|
13.02.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Sozialgericht Dortmund hat in einer aktuellen Entscheidung aus November 2013 anerkennt, dass das Auftreten eines Guillain-Barré-Syndroms einen Impfschaden darstellt. Das Guillain-Barré-Syndrom (GBS), ist ein akut auftretendes …
|
13.02.2014
von Rechtsanwalt Jan Finke
Aktuell befindet sich eine Vielzahl von offenen Immobilienfonds in der Abwicklungsphase. Doch auch wenn Anleger Kapital verlieren, profitiert der Fiskus. Der offene Immobilienfonds DEGI Europa befindet sich seit drei Jahren in der …
|
07.02.2014
von Rechtsanwalt Jan Finke
Aktuell befindet sich eine Vielzahl von Offenen Immobilienfonds in der Abwicklungsphase. In der folgenden Aufstellung finden betroffene Anleger des AXA Immoselect eine Übersicht der Immobilienverkäufe des Fonds im Jahr 2013 und deren …
|
31.01.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Zweibrücken (Urteil vom 30.01.2014 - 4 U 66/13) hat eine Schmerzensgeldklage wegen fehlerhafter PIP-Implantate abg...ewiesen. Die 64-jährige Klägerin verlangte ein Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 Euro, weil …
|
29.01.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Anfang dieser Woche legte die AOK-Gesundheitskasse alarmierende Zahlen auf den Tisch. Rund 18.800 Menschen sterben jährlich in deutschen Krankenhäusern durch Behandlungsfehler. Insgesamt komme es in 188.000 Fällen zu Behandlungsfehlern. …
|
29.01.2014
von Rechtsanwalt Jan Finke
Prokon und die Insolvenz... Seit dem 22.01.2014 haben die nahezu 75.000 Anleger Gewissheit. Die Prokon Regenerative Energien GmbH ist insolvent. Wie das Amtsgericht Itzehoe mitteilte, wurde am 22.02.2014 Antrag auf Eröffnung des …
|
27.01.2014
von Rechtsanwalt Jan Finke
Fachanwalt vertritt Anleger - Ansprüche prüfen lassen Nun ist es traurige Gewissheit. Die Prokon Regenerative Energien GmbH hat am 22.02.2014 beim Amtsgericht Itzehoe Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Zum vorläufigen …
|
22.01.2014
von Rechtsanwalt Jan Finke
Erneuter Immobilienverkauf unter Verkehrswert - Der Normalfall? Erneut Verkauf der sich in der Abwicklung befindliche Immobilienfonds Objekte unter Verkehrswert. Für Anleger ist es umso ärgerlicher, da es sich hierbei nicht um den ersten …
|
20.01.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
|
07.01.2014
von Rechtsanwalt Jan Finke
AXA Immoselect: Erneuter Immobilienverkauf unter Verkehrswert Der sich aktuell in der Abwicklungsphase befindliche Offene Immobilienfonds AXA Immoselect macht Tempo beim Verkauf der im Portfolio befindlichen Immobilien und nimmt erneut …
|
02.01.2014
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Ratingagentur Scope erwartet weitere Wertkorrekturen bei offenen Immobilienfonds Aktuell befindet sich eine Vielzahl von offenen Immobilienfonds in der Abwicklungsphase. In diesem Zusammenhang geht die Ratingagentur Scope in einer …
|
06.12.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit einigen Jahren wird in der "Kartellrechts-Szene" schon diskutiert, ob und inwieweit es Herstellern von Markenprodukten möglich ist, ihren Vertriebspartnern Beschränkungen für den Internet-Vertrieb aufzuerlegen. Ziel ist es vor allem, …
|
21.11.2013
von Rechtsanwalt Jan Finke
Schrottimmobilie erworben? Rückabwicklung möglich Mit zunehmen der Finanz- und Wirtschaftskrise haben Immobilien besonders für auf Sicherheit bedachte Kapitalanleger an Attraktivität zugenommen. Doch gerade im Bereich der Immobilien ist …
|
15.11.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bemerkenswerte Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich des Urheberrechtschutzes von Werken der angewandten Kunst (also Gebrauchsgegenstände, wie insbesondere Waren und Produkte mit künstlerischer Formgestaltung): Bis …