193 Ergebnisse für Kündigung
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Wie bereits im Rechtstipp „Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?“ dargelegt, ist eine Kündigung wegen Krankheit tatsächlich möglich. Im Folgenden wird erklärt, in welchen konkreten Fällen eine Kündigung vom Arbeitgeber ausgesprochen werden …
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08.08.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
… das Kündigungsschutzgesetz fällt, kann der Chef nur dann kündigen, wenn auch ein Kündigungsgrund vorliegt. Hierbei kann der Arbeitgeber seine Kündigung auf drei Kündigungsgründe stützen und zwar auf Gründe, die in der Person des Arbeitnehmers liegen, Gründe …
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27.07.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
… die Wunschausbildungsstelle. Ausbildungsvertrag vor Vertragsbeginn kündigen? In diesem Fall stellt sich oftmals die Frage, ob man den zuerst unterzeichneten Ausbildungsvertrag kündigen kann, um die später angebotene Ausbildungsstelle anzunehmen. Hierbei …
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… kann den Darlehensvertrag jederzeit fristlos kündigen, ohne dass ein Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung zu Gunsten der Bank entsteht. Kann der Darlehensnehmer Pflichten aus dem Darlehensvertrag nicht vertragsgemäß erfüllen, so …
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… durch den mandatierten Anwalt nicht betrieben werden, so besteht im Einzelfall auch die Möglichkeit der Kündigung des Anwaltsvertrages und die Neumandatierung eines anderen Rechtsanwalts. Nicht selten sind auch Rechtsschutzversicherungen …
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23.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… eine Freistellung vorliegt. II. Möglichkeiten, Kundenanfragen abzulehnen und bestehenden Kunden zu kündigen 1. Ablehnung der Geschäftsaufnahme Händler als Neukunden abzulehnen, kann einen Verstoß gegen Art. 102 S. 2 lit. b, c AEUV darstellen …
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10.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… ist er auch im Falle der Kündigung eines Darlehens durch die Bank wegen Zahlungsverzugs nicht verpflichtet. Dies hat der BGH mit Entscheidung vom 22.11.2016 – XI ZR 187/14 – klargestellt. Damit ist der Praxis vieler Banken, welche …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… zu dem marktüblichen Zins für Anlagen in Hypothekenpfandbriefe, oder ob er diesen fristlos kündigen will. In diesem Fall entfällt eine Vorfälligkeitsentschädigung. Diese Rechtsfolgen treten jedoch nur ein, wenn bei einer ordnungsgemäßen …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… mit Entscheidung vom 21.02.2017 – XI ZR 272/16 – festgestellt, dass eine Kündigung durch die Bausparkasse aufgrund einer seit mehr als 10 Jahren bestehenden Zuteilungsreife in der Regel wirksam ist. Nunmehr werden von Bausparkassen …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… zu ihren Gunsten gestaltet haben. Die Rechtsprechung zum Widerruf von Immobiliendarlehen, zur Unwirksamkeit der Vereinbarung von Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehen und der Streit um die Kündigung von Bauspardarlehen öffnet …
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08.05.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… sind. Dies wird durch Kollegen mit der Begründung empfohlen, hierdurch würde man Druck auf die jeweilige Bank ausüben können. Häufig steht am Ende einer monatelangen Zahlungseinstellung die Kündigung des Darlehens durch die Bank und die sofortige …
Rückabwicklung von Beteiligungen an geschlossenen Fonds (Immobilienfonds, Schiffsfonds, Medienfonds)
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26.04.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… sondern seine Beteiligung erfolgt über einen sogenannten Treuhandkommanditisten („Publikumspersonengesellschaften“). Zudem werden häufig feste Laufzeiten vereinbart, sodass vor Ablauf von 10 oder 20 Jahren eine Kündigung per se nicht möglich …
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17.04.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… bei Erfolglosigkeit der Abmahnung – also fortgesetzter vertragswidriger Haltung – eine Kündigung mit Durchsetzung im Wege einer Räumungs-/Herausgabeklage Erfolg hat ist im Einzelfall zu prüfen und hängt oft entscheidend von der lokalen …
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15.04.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Die Bausparkassen berufen sich auf die jüngste BGH Entscheidung zur Kündigung von Bausparverträgen und meinen, nun sei für Sie ein Ende der Klagen auf Feststellung der Unwirksamkeit der ausgesprochenen Kündigung in Sicht. Ein Irrtum …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Ein Mietverhältnis kann laut dem Gesetz durch den Vermieter in den Fällen ordentlich gekündigt werden, wenn der Vermieter ein berechtigtes Interesse an der Kündigung hat. Diese Fälle sind in § 573 BGB geregelt. Die häufigsten …
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22.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
… fristgerechte Kündigung auszusprechen. Im Hinblick auf die durch Art. 5 Grundgesetz (GG) gewährte Meinungsfreiheit muss der Arbeitgeber zu dem Schluss kommen, dass sich das Verhalten des Arbeitnehmers im Bereich der sozialen Medien überhaupt …
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03.11.2016
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
… Mietzahlungen vorzunehmen, der den Mietvertrag unterschrieben hat. Ist dies nur ein Partner, so hat er die vollen Kosten zu tragen. Jedoch steht ihm auch das Recht zu die Wohnung zum nächstmöglichen Termin zu kündigen. Problematisch …
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10.06.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Von Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM, Fachanwalt für Versicherungsrecht BGH, Urteil vom 11.05.2016, IV ZR 229/14 Der BGH hat entschieden, dass die Kündigung eines Lebensversicherungsvertrags und die Auszahlung des Rückkaufswerts …
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07.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… und Vermögensaufstellung angefordert. Er kam der Aufforderung jedoch trotz Mahnung nicht nach. Daraufhin sprach die Bank die Kündigung aus – sie bezog sich dabei auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und auf Paragraf 18 …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Armin Dieter Schmidt LL.M.
Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses muss eindeutig und schriftlich erklärt werden. Oft ist aber zum Zeitpunkt der beabsichtigten Kündigung nicht klar, ob es einen wichtigen Grund zur außerordentlich-fristlosen Kündigung gibt oder ob …
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23.02.2016
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… bedient werden. So sollte der Anleger keinerlei Geld einsetzen müssen. Dieses Konzept ist nun wie ein Kartenhaus zusammengestürzt. Anderen Anlegern wurde angeraten, bestehende Lebensversicherungsverträge vorzeitig zu kündigen bzw. zu verkaufen …
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22.02.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… einen Sonderkündigungsschutz, wie ihn ansonsten nur Betriebsräte kennen. Grundsatz Nach § 4 f Abs. 3 S. 5 - 7 BDSG ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses des „Betroffenen“ künftig unzulässig. Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn Tatsachen vorliegen …
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01.02.2016
von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
… eines rechtlich nicht vorgebildeten Durchschnittskunden jedenfalls auch bei der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung nach § 490 Abs. 2 Satz 3 BGB** aufgrund einer außerordentlichen Kündigung des Darlehensvertrages durch den Darlehensnehmer …
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28.01.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM von der Kanzlei Zimmermann König Kollegen aus Nürnberg wurde durch Kunden einer Bausparkasse damit beauftragt die Wirksamkeit der Kündigung von hochverzinsten Bausparverträgen durch die Bausparkasse …