193 Ergebnisse für Kündigung
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Projekte drohen zu scheitern. Bereits laufenden, im Bau befindlichen Projekten drohen Verzögerungen, ggf. sogar Baustopps. Käufer stellt dies vor unvorhergesehene Herausforderungen. Dies reicht von der Frage der bereits erfolgten Kündigung …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… uneingeschränkt neben einer Minderung des Reisepreises oder der Kündigung des Pauschalreisevertrages. Nach § 651n Abs. 2 BGB ist damit sogar die "nutzlos" vertane Urlaubszeit einzupreisen. Dies gibt nur einen Einblick in ein speziell …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… Mieter dies wollen und erklären. Dabei kann die Zustimmung zur Kündigung vom anderen Ehepartner verlangt, bei Weigerung auch gefordert, werden. Diese Ausführungen waren hoffentlich ein erster Leitfaden zur Orientierung. Da die Immobilie …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Aufgrund einer europäischen Richtlinie sind Banken und Sparkassen seit 11.06.2010 verpflichtet ihre Kunden über die Möglichkeit der Kündigung eines Darlehens sowie über die Modalitäten und Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
… Einhaltung jeglicher Fristen oder gesondertes Entgelt bis zum Eintritt der Preiserhöhung zu kündigen. Selbstverständlich können Sie auch Widerspruch gegen die Preiserhöhung Ihres Energieversorgers einlegen. Im Zweifel der rechtlichen …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… sind. Dies wird durch Kollegen mit der Begründung empfohlen, hierdurch würde man Druck auf die jeweilige Bank ausüben können. Häufig steht am Ende einer monatelangen Zahlungseinstellung die Kündigung des Darlehens durch die Bank …
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Projekte drohen zu scheitern. Bereits laufenden, im Bau befindlichen Projekten drohen Verzögerungen, ggf. sogar Baustopps. Käufer stellt dies vor unvorhergesehene Herausforderungen. Dies reicht von der Frage der bereits erfolgten Kündigung …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Projekte drohen zu scheitern. Bereits laufenden, im Bau befindlichen Projekten drohen Verzögerungen, ggf. sogar Baustopps. Käufer stellt dies vor unvorhergesehene Herausforderungen. Dies reicht von der Frage der bereits erfolgten Kündigung …
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15.03.2023
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
… nicht fristlos gekündigt werden konnte. Was war passiert? Die Klägerin war seit dem 01.02.2003 bei der Beklagten als Ökonomin beschäftigt. Nachdem die Klägerin bereits einmal gekündigt worden war (die betriebsbedingte Kündigung hatte …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Armin Dieter Schmidt LL.M.
… zu Problemen im Betrieb und nicht selten auch zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen, von einer Abmahnung bis hin zu Kündigung. Wer sich also nächtliche Sportereignisse nicht entgehen lassen will, sollte sich lieber rechtzeitig für den Folgetag Urlaub …
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
… das Arbeitsgericht Köln den Fall? Das Arbeitsgericht Köln entschied, zugunsten der Klägerin. Zwar stimmte es der Argumentation der Beklagten zu, dass die Mitnahme eines Bürostuhls eine Kündigung rechtfertigen könne. Unter den konkreten …
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07.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Auch in zweiter Instanz bestätigte das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 28.07.2022 (Az.: 29 U 2118/21) unsere Auffassung, dass sog. "Duplicate content" im Einzelfall zur außerordentlichen Kündigung eines SEO-Vertrages berechtigen …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Wird Ausschließlichkeit verlangt oder lockere Zusammenarbeit von Fall zu Fall? Wie leicht kann die Kooperation beendet werden von Berater- und Verwalterseite? Wer hält den Kontakt zu den Unternehmen? Welche Ansprüche bestehen noch nach Kündigung …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer aktuellen Entscheidung vom 29.03.2022 – 14 U 3259/20 – die von einer Sparkasse ausgesprochene Kündigung eines Prämiensparvertrags für unwirksam erklärt. Damit setzt das Oberlandesgericht …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
… Das Arbeitsverhältnis endet ohne Kündigung mit Ablauf des Monats, in dem der Arbeitnehmer die Altersgrenze für eine Regelaltersrente in der gesetzlichen Rentenversicherung (derzeit §§ 35 SGB VI, 235 SGB VI) ohne Abschläge erreicht hat …
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15.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… wollten sich vor allem Sparkassen ihrer Altverträge möglichst schnell entledigen und kündigten vor allem in den Jahren 2018 und 2019 tausende Verträge. Die Kündigung alter Sparverträge ist nach dem Urteil des BGH vom 14.05.2019, XI ZR 345/18 …
14.09.2021
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… verpflichtet ihre Kunden über die Möglichkeit der Kündigung eines Darlehens sowie über die Modalitäten und Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung aufzuklären. Zunächst galt diese Pflicht für Konsumentenkredite, seit 21.03.2016 auch für …
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17.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… eine außerordentliche Kündigung bejahte. Hierbei stritt eine Online-Marketing-Agentur, die ihren Schwerpunkt auf Suchmaschinenoptimierung ihrer Kunden legte, mit einem Kunden. Im Mittelpunkt des Streits standen ausstehende Entgelte …
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22.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung weist ihn die Bank in ihrem Angebot besonders hin. Der Kunde hat die Möglichkeit der Kündigung. Was hat der BGH dazu entschieden? Die von der Bank verwendeten …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses herangezogen werden. Unzulässig sind zum Beispiel Klauseln, die eine Rückzahlungsverpflichtung bei einer betriebsbedingten Kündigung auslösen können. Mit Urteil vom 11.12.2018 (Az. 9 AZR 383/18 …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zustande gekommen war, stellte aber gleichzeitig fest, dass dieses Arbeitsverhältnis durch die von der Beklagten vorsorglich ausgesprochene Kündigung beendet worden war. § 611a Abs. 1 BGB definiert …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… eine Abmahnung aussprechen und im Wiederholungsfall kündigen. Arbeitsgerichte hatten auch schon über außerordentliche fristlose Kündigungen wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz zu entscheiden und diese für zulässig befunden …
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26.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Kündigung wegen Corona-Quarantäne unwirksam Das Arbeitsgerichts Köln hat eine Kündigung für unwirksam befunden, die wegen einer Corona-Quarantäne ausgesprochen wurde. Trotz Nichtanwendbarkeit des KSchG war die Kündigung unwirksam …
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16.04.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… ist. Dies hängt von verschiedenen Faktoren ab: 1.1. Wirksame Kündigung Zunächst ist zu klären, ob der Arbeitgeber überhaupt eine wirksame Kündigung ausgesprochen hat. Hierfür sind insbesondere folgende Punkte zu prüfen: Einhalten …