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Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil IV: Einspruch
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil IV: Einspruch
| 17.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Wenn Sie erwägen, gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch einzulegen, sollten Sie zunächst Folgendes wissen: nach einem Einspruch ist die Sache wieder offen, d.h. bei einem Einspruch kann auch eine für Sie nachteilige Entscheidung getroffen …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil III: Bußgeldbescheid
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil III: Bußgeldbescheid
| 16.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Sollte Ihnen ein Bußgeldbescheid zugestellt werden, müssen Sie schnell entscheiden, ob Sie dagegen vorgehen möchten oder nicht. Sie haben nach der Zustellung nur 2 Wochen Zeit, um dagegen Einspruch einzulegen. Wenn Sie keinen Einspruch …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil II: Verwarnung
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil II: Verwarnung
| 13.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Bei geringfügigen Verkehrsordnungswidrigkeiten kann die Verwaltungsbehörde / Polizei den Betroffenen verwarnen und ein Verwarnungsgeld von 5 bis 35 Euro erheben. Sie kann auch eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld erteilen. In der Regel wird …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil I: Anhörung
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil I: Anhörung
| 12.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Das Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren (kurz: Owi-Verfahren) beginnt in der Regel mit der Anhörung des Betroffenen. Diese Anhörung kann mündlich erfolgen - z.B. wenn Sie direkt nach einer Lasermessung von der Polizei angehalten werden - …
Nach Altersstufen gestaffelte Sozialplan-Abfindungen verstoßen nicht gegen EU-Recht
Nach Altersstufen gestaffelte Sozialplan-Abfindungen verstoßen nicht gegen EU-Recht
| 21.04.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Das Bundesarbeitsgericht hat am 12.04.2011 (Az.: 1 AZR 764/09) entschieden, dass bei der Bemessung der Abfindungshöhe in Sozialplänen nach § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG Altersstufen gebildet werden dürfen, weil ältere Arbeitnehmer auf dem …
Unterhalt und Rangfolge
Unterhalt und Rangfolge
29.03.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwalt Peter Beutl im Interview bei TVA zum Unterhaltsrecht …
Für Leiharbeiter gelten nicht die Ausschlussfristen des Tarifvertrages der Stammbelegschaft
Für Leiharbeiter gelten nicht die Ausschlussfristen des Tarifvertrages der Stammbelegschaft
| 25.03.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 23.03.2011 (Az.: 5 AZR 7/10) erneut zugunsten der Leiharbeiter entschieden. Es hat darin festgestellt, dass ein Leiharbeiter bei der Geltendmachung seines Nachzahlungsanspruchs nach § 10 IV …
Wenn bei Beteiligungen oder anderen Geldanlagen etwas schief läuft – wichtige Entscheidungen des BGH
Wenn bei Beteiligungen oder anderen Geldanlagen etwas schief läuft – wichtige Entscheidungen des BGH
| 23.03.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 29. Juni 2010 (Az. XI ZR 308/09) die Anlagerrechte weiter gestärkt. Dabei wurde klargestellt, dass eine Bank, die einem Kunden im Rahmen der Anlageberatung nicht auf an sie zurückgeflossene …
Viele Leiharbeiter haben Anspruch auf Lohnnachzahlung
Viele Leiharbeiter haben Anspruch auf Lohnnachzahlung
| 21.03.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Am 14.Dezember 2010 hat das Bundesarbeitsgericht durch Beschluss der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) die Tariffähigkeit abgesprochen (Az.: 1 ABR 19/10). Die CGZP ist weder …
Hausbau und Insolvenz
Hausbau und Insolvenz
| 08.02.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Mit Rechtsanwalt Markus Rebl, spezialisiert im Baurecht und Insolvenzrecht in Regensburg http://www.t-anwaelte.de …
Gesellschaftsrecht und Rechtsform
Gesellschaftsrecht und Rechtsform
| 07.02.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Mit Rechtsanwalt Dr. Martin Bartmann, spezialisiert im Handelsrecht und Gesellschaftsrecht in Regensburg http://www.t-anwaelte.de …
Die „nicht geringe Menge“ bei Benzodiazepinen
Die „nicht geringe Menge“ bei Benzodiazepinen
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Benzodiazepine wie Alprazolam, Clonazepam, Diazepam, Lorazepam, Lormetazepam, Midazolam, Oxazepam, Temazepam, Triazolam, Tetrazepam unterfallen dem Betäubungsmittelgesetz (BtmG). Derjenige, der Medikamente mit den genannten Wirkstoffen …
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2010
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2010
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Auch 2010 sind wieder zahlreiche bedeutsame Entscheidungen der Sozialgerichte im Bereich des Rechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hartz IV - ergangen. Im Folgenden werden einige besonders hervorzuhebende Entscheidungen kurz …
Mietvertrag und Kündigung
Mietvertrag und Kündigung
| 03.01.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwältin Elke Olbrich, spezialisiert im Mietrecht in Regensburg, im Interview zu Mietvertrag und Kündigung. …
Erbrecht - Regelungen für den Todesfall frühzeitig treffen
Erbrecht - Regelungen für den Todesfall frühzeitig treffen
| 22.11.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Peter Beutl, Fachanwalt für Familienrecht in Regensburg im Fernsehinterview …
Bauvertrag und Baugenehmigung
Bauvertrag und Baugenehmigung
| 19.10.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwalt Markus Rebl, spezialisiert im Baurecht in Regensburg, im Interview zu Bauvertrag und Baugenehmigung. …
Verkehrsunfall und Schadensersatz
Verkehrsunfall und Schadensersatz
| 18.10.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwältin Elke Olbrich, spezialisiert im Verkehrsrecht in Regensburg, im Interview zu Verkehrsunfall und Schadensersatz. …
Verdachtskündigung und Kündigungsschutz
Verdachtskündigung und Kündigungsschutz
| 21.07.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
mit Rechtsanwalt Dr. Martin Bartmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Regensburg …
Ehevertrag
Ehevertrag
| 20.07.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Peter Beutl, Fachanwalt für Familienrecht in Regensburg im Fernsehinterview …
Balkonnutzung und Mietrecht
Balkonnutzung und Mietrecht
| 27.05.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwältin Elke Olbrich, spezialisiert im Mietrecht und WEG-Recht in Regensburg, im Interview zur Nutzung des Wohnungsbalkons. …
Wirksamkeitsvoraussetzungen von Absenkungsbescheiden gem. § 31 SGB II
Wirksamkeitsvoraussetzungen von Absenkungsbescheiden gem. § 31 SGB II
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II („Hartz IV") leben ohnehin bereits am Rande des Existenzminimums. Umso härter trifft Grundsicherungsempfänger die teilweise oder vollständige Absenkung der …
Mutterschaft und Arbeitsplatz
Mutterschaft und Arbeitsplatz
| 19.04.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
mit Rechtsanwalt Dr. Martin Bartmann. Fachanwalt für Arbeitsrecht. …
EuGH stärkt Arbeitnehmerrechte
EuGH stärkt Arbeitnehmerrechte
| 18.03.2010 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Zwei Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) haben weitreichende Auswirkungen und wesentliche Änderungen im deutschen Arbeitsrecht gebracht. So hat der EuGH bereits mit Urteil vom 20.01.2009 (Az.: C-350/06 und C-520/06) klargestellt, …
Phishing, Finanzagenten und Geldwäsche
Phishing, Finanzagenten und Geldwäsche
| 11.03.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Im Internet weit verbreitet sind Angebote für die Tätigkeit als sogenannter Finanzagent oder financial consultant. Die angebotenen Tätigkeiten sehen erhebliche Provisionen für die Abwicklung von finanziellen Diensten vor, insbesondere für …