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Einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wird sie abgeschafft?
Einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wird sie abgeschafft?
| 24.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
§ 20a des Infektionsschutzgesetz ist bekanntlich auf den 31.12.2022 befristet. Es stellt sich im September 2022 die Frage, ob dieses Gesetz verlängert wird. In rechtlicher Hinsicht dürfte dies derzeit nicht möglich sein. Dazu ist zunächst …
Arzthaftung bei verpfuschter Schönheitsoperation
Arzthaftung bei verpfuschter Schönheitsoperation
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Auch wenn im Bereich der Schönheitschirurgie ein besonderer Boom festzustellen ist, drohen auch hier Risiken, wie es bei jedem medizinischen Eingriff möglich ist. Gerade hier sind Schadensersatzansprüche besonders wichtig, weil die …
Mehr als 600 Verfahren wegen Betrug in Corona Testzentren – Welche Strafen drohen?
Mehr als 600 Verfahren wegen Betrug in Corona Testzentren – Welche Strafen drohen?
| 19.04.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Seit über 2 Jahren beschäftigt die Corona Pandemie die ganze Welt. Stück für Stück entwickelte sich während dieser Zeit zudem eine ganze Bandbreite an Kriminalität gerade im Zusammenhang mit der Pandemie. Neben Impfpassfälschungen wurden …
Arzthaftung: Fehler und Schäden bei der Geburt
Arzthaftung: Fehler und Schäden bei der Geburt
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Besonders ärztliche Fehler bei der Geburt haben eine unermessliche Tragweite. Sie können ein ganzes Leben zerstören. Betroffene Kinder sind in manchen Fällen ein Leben lang schwerstbehindert und Pflegefälle. Eltern geburtsgeschädigter …
Die Pflegeversicherung
Die Pflegeversicherung
| 09.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Kein Unterschied zwischen privater und gesetzlicher Pflegeversicherung Die Pflegegrade Seit Inkrafttreten des Pflegestärkungsmittel zum 1.1.2017 wird der Begriff der Pflegebedürftigkeit in § 14 SGB XI neu und in § 15 SGB XI die Ermittlung …
Opferentschädigung - OEG
Opferentschädigung - OEG
| 02.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Das Grundprinzip In Deutschland liegt das Gewaltmonopol beim Staat. Niemand darf im Wege einer Selbstjustiz zur Waffe greifen. Damit einher geht andersherum die Pflicht des Staates, seine Bürger untereinander vor Gewalttaten zu schützen. …
Die Gesetzliche Krankenversicherung
Die Gesetzliche Krankenversicherung
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Versicherter Personenkreis Bei der gesetzlichen Krankenversicherung handelt es sich um eine öffentlich rechtliche Zwangsversicherung, die - abgesehen von Fällen der freiwilligen Versicherung oder der Befreiung von der Versicherungspflicht - …
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Auf den richtigen Anwalt kommt es an Sozialgerichtliche Verfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung sind geprägt durch ihre oftmals erhebliche ökonomische Bedeutung, insbesondere beim Streit um die Anerkennung eines Versicherungsfalss …
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Viele Menschen in Deutschland haben Anrecht auf einen Schwerbehindertenausweis, ohne es zu wissen. Zum Beispiel können auch Akne oder Migräne als Behinderung eingestuft werden. Vielen ist nicht bekannt, dass auch chronische Krankheiten wie …
Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderungsrente
Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderungsrente
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind, ersetzt die Rente wegen voller Erwerbsminderung als Lohnersatzleistung Ihr Einkommen. Wenn Sie nur teilweise arbeitsunfähig sind und noch einige Stunden täglich arbeiten …
PatientenrechteStärkungsgesetz - Beweiserleichterungen
PatientenrechteStärkungsgesetz - Beweiserleichterungen
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Wenn Sie einen Gesundheitsschaden erlitten haben, müssen Sie beweisen, dass der Behandlungsfehler den Gesundheitsschaden verursacht hat. Dies wird als haftungsbegründende Kausalität bezeichnet. In einem Rechtsstreit verlangt die …
Schmerzensgeld - Das Gedächtnisprotokoll
Schmerzensgeld - Das Gedächtnisprotokoll
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Für eine erfolgreiche Prozessführung ist es unerlässlich, sämtliche Tatsachen und Umstände dem Gericht so ausführlich und detailliert wie möglich vorzutragen. Da Prozesse eine gewisse Zeit dauern, muss unbedingt verhindert werden, dass man …
Schmerzensgeldbemessung - Wie hoch ist ein Schmerzensgeld?
Schmerzensgeldbemessung - Wie hoch ist ein Schmerzensgeld?
| 02.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Das Schmerzensgeld soll dem Geschädigten einen angemessenen Ausgleich für seinen immateriellen Schäden bieten und gleichzeitig eine Genugtuungsfunktion erfüllen. Diese Ausgleichsfunktion des Schmerzensgeldes führt dazu, dass die Höhe eines …
Tod nach Ärztepfusch - Ansprüche Hinterbliebener
Tod nach Ärztepfusch - Ansprüche Hinterbliebener
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Leider kommt es nach ärztlichen Behandlungsfehlern hin und wieder auch zu Todesfällen. Die häufigsten Ursachen sind Tod durch fehlende Reaktion auf sinkende Sauerstoffwerte, Medikationsfehler, fehlende Nachkontrolle von Laborwerten oder …
Arzthaftung: Der Haushaltsführungsschaden - Fiktiv (!) berechnet
Arzthaftung: Der Haushaltsführungsschaden - Fiktiv (!) berechnet
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Ist man zu krank, kann man seinen Haushalt nicht mehr führen. Das ist ein Schaden, den Arzt oder Krankenhaus im Falle eines Behandlungsfehlers ersetzen müssen. Das gilt sogar, wenn keine Haushaltshilfe angestellt wird. Dieser …
Schadensersatz bei Arzthaftung: Verdienstausfall
Schadensersatz bei Arzthaftung: Verdienstausfall
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Ansprüche bei Arbeitsunfähigkeit Der Verdienstausfall ist regelmäßig die größte materielle Schadensposition. Der Schädiger muss diesen ersetzen. Der Schaden besteht in der Differenz zwischen dem, was Sie normalerweise verdient hätten, und …
Allgemeine Impfpflicht gegen Corona - Sind die Anträge der Abgeordneten verfassungskonform?
Allgemeine Impfpflicht gegen Corona - Sind die Anträge der Abgeordneten verfassungskonform?
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Über die allgemeine Impfpflicht wird im Bundestag und in der Öffentlichkeit debattiert. Diese drei Anträge haben bisher die meisten Unterstützer. Im Folgenden schauen wir uns die Anträge an und bewerten die Allgemeine Impfpflicht …
Arzthaftung nach Behandlungsfehler: Schmerzensgeld
Arzthaftung nach Behandlungsfehler: Schmerzensgeld
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Maximal mögliches Schmerzensgeld Wir garantieren Ihnen, dass wir ein höchstmögliches Schmerzensgeld für Sie erstreiten werden. Bitte unterschreiben Sie keine Abfindungsvereinbarungen mit der Haftpflichtversicherung von Klinik und Arzt. Dort …
Arzthaftungsrecht: Die richtige Taktik bei ärztlichen Behandlungsfehlern
Arzthaftungsrecht: Die richtige Taktik bei ärztlichen Behandlungsfehlern
| 02.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Der Weg zu ihrem Recht Wenn Sie keine eigene Klärung mit dem Arzt finden konnten, helfen wir Ihnen. Hierzu halten wir für Sie eine Schweigepflichtsentbindungserklärung und Fragebögen zum Behandlungsverlauf, Höhe des entstandenen Schadens …
Gefälligkeitsatteste (beispielsweise betreffend Maskenbefreiung, Impfung, Test und Genesung) können strafbar sein
Gefälligkeitsatteste (beispielsweise betreffend Maskenbefreiung, Impfung, Test und Genesung) können strafbar sein
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Durch die aktuelle Corona-Situation sind einige Strafnormen in das Rampenlicht der Öffentlichkeit gekommen, welche vorher wenig Bedeutung hatten. Hierbei geht es falsche Atteste und andere ärztliche Bescheinigungen. Es gibt mittlerweile …
Impfpflicht für Heilberufe: Ausnahme von Vorlage eines Impfnachweises oder Genesenennachweises
Impfpflicht für Heilberufe: Ausnahme von Vorlage eines Impfnachweises oder Genesenennachweises
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Entgegen landläufigen Annahmen gibt es nur sehr wenige Gründe, die gegen eine Corona-Impfung sprechen und zur Ausstellung eines entsprechenden Attestes durch einen Arzt führen. „falsche“ Kontraindikationen Nicht zu solchen sogenannten …
Strafbefehl erhalten wegen eines gefälschten Impfpasses – Was soll man nun tun?
Strafbefehl erhalten wegen eines gefälschten Impfpasses – Was soll man nun tun?
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In den letzten Tagen schicken die Amtsgerichte bundesweit Strafbefehle raus mit dem Vorwurf des Gebrauchens einer verfälschten Urkunde. Die Strafen liegen da bisher in einem empfindlichen Geldstrafebereich von bis zu 8.000 €. Wie kann ich …
Was passiert nach dem 15.03. für mich als Betroffener der einrichtungsbezogenen Impfpflicht?
Was passiert nach dem 15.03. für mich als Betroffener der einrichtungsbezogenen Impfpflicht?
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Personen die in den in § 20 a IfSG benannten Einrichtungen tätig sind, müssen Ihrer Leitung bis zum 15. März entweder einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder ein ärztliches Attest über eine gegen eine Impfung sprechende …
Erwischt mit gefälschtem Impfpass oder falschem Coronatest - Tipps vom Fachanwalt
Erwischt mit gefälschtem Impfpass oder falschem Coronatest - Tipps vom Fachanwalt
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Zeiten der sog. Corona-Pandemie tritt ein strafrechtliches Problem zunehmend in den Fokus: Die Impfdebatte, der faktisch schon jetzt herrschende soziale Impfzwang und die umstrittene Impfpflicht in vielen Berufsfeldern führen vermehrt …