22 Ergebnisse für AGB
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… da es auf den Einzelfall ankommt (u.a. auf die AGB des Coaching-Programmes. Gerne berate Sie zum Thema der Aufhebung eines Online-Coaching Vertrages. Wenn Sie selbst Coach sind und rechtssichere AGB oder Verträge benötigen, bin ich Ihnen ebenfalls behilflich. Wenden Sie sich hierzu an die Kanzlei per E-Mail: info@dietrich-legal.de
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24.03.2023
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… der Kunden missbrauchen. Um das Vertrauen der Kunden zu gewinnen und zu erhalten, ist es für jede Online-Agentur oder jeden Coach zu empfehlen, klare und umfassende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu haben. Was sind AGB? AGB …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… lückenlos zurückverfolgt werden können. Danach müssen nur noch die Halter identifiziert werden. Dies kann durch das Anfragen von Kundendaten (etwa bei bitcoin.de gemäß § 21 Abs. 5 ihrer AGB), oder durch Sammelauskunftsersuche bei Handdels …
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09.11.2022
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… Variante für eine Sperre des Bankkontos: Ein Girokonto weist kaum Guthaben auf und war schon lange nicht mehr aktiv; Auch der Verstoß gegen die AGB oder Nutzungsbedingungen der Bank kann die Sperrung des Bankkontos auslösen Was tun …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
… und – soweit vorhanden – die AGB. Die Abmahnung als Geschenk So lästig die Abmahnungen auch sein mögen, man kann sie durchaus als Geschenk betrachten. Gerade weil sie handwerklich schlecht gemacht sind und auf zweifelhafte Beweggründe zurückgehen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… ins Leere. Einige Netzwerkbetreiber nehmen in der Anmeldung und ihren AGBs bewusst Altersbeschränkungen vor, welche jedoch durch falsche Altersangaben der Jugendlichen leicht ausgehebelt werden können. Plattformen bei denen es schon …
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29.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Heike Langbein
Bekanntlich hatte der BGH am 27. April 2022 entschieden, dass die Nr. 12 Abs. 5 AGB-Banken unwirksam ist. Diese Klausel haben Banken benutzt, um neue Entgelte für ihre Dienstleistungen einzuführen oder zu erhöhen. Das ist ohne …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
… bei Massengeschäften schmälert dies die Gewinnspanne deutlich. Lange Zeit war die vorherrschende Meinung, dass diese Gebühren vom Händler zu tragen sind und nicht an den Kunden weiter gegeben werden dürfen. Gegenteilige AGB-Klauseln …
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30.01.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… zunächst die AGB von Twitch genauer angucken. Die AGB finden sich auf der Website des Live-Streaming-Videoportals. Zur Kündigung des Vertrages führt Twitch aus: „ Im gesetzlich zulässigen Ausmaß behält sich Twitch das Recht …
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03.02.2022
von Rechtsanwältin Franziska Gloria Kurt LL.M.
… Geschäftsbedingungen (AGB oder ARB) fest. Dort sind Tabellen eingefügt, die pauschale Entschädigungssummen festlegen. In der Regel erhält der Reisende eine höhere Entschädigung, um so eher er kündigt. Ausnahmen: unvermeidbare, außergewöhnliche …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… Dass überhaupt ein korrekter Gesamtpreis genannt wird und richtig auf (mögliche) Versandkosten und deren Höhe hingewiesen wird. Auch die Darstellung und Berechnung des Grundpreises stellt häufig einen Abmahngrund dar. AGB werden …
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25.11.2019
von Rechtsanwältin Aydan Adel
… Sie einen Anspruch auf Zugang zu dem „Account“ sowie den darin enthaltenen vermögensrechtlichen und höchstpersönlichen (digitalen) Inhalten. Sollte es in den AGB des Betreibers des sozialen Netzwerkes eine Regelung geben, die wirksam …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Bitcoin.de. Wer Cardsharing genutzt hat und ermittelt wurde, der muss damit rechnen, dass nun ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet wird. In der Regel verbieten die AGB der gängigen Pay-TV-Dienstleister das sog. Cardsharing. Erlaubt …
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29.11.2017
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
… in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erteilt werden. Voraussetzung hierfür ist aber, dass diese auch wirklich Bestandteil des Vertrags geworden sind. Knüpft die Bank die Einbeziehung an eine bestimmte Bedingung, so muss sie diese auch zwingend …
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15.02.2016
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… ist diese u.a. wegen eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Satz 2 BGB unwirksam. Im vorgenannten Fall hat der BGH die verwendete Klausel nach den Regelungen über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für …
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19.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Beim Gebrauchtwagenkauf gilt hinsichtlich der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen die Verjährung von zwei Jahren bzw. einem Jahr, wenn dies in den AGB vereinbart wurde. Eine Verlängerung der Verjährungsfrist auf drei Jahre gilt …
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19.04.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… geltend gemacht hatte. Das AG Charlottenburg hielt die fristlose Kündigung für wirksam, da der Spieler nach den Feststellungen des Amtsgerichts wiederholt gegen die AGB bzw. Nutzungsbedingungen verstoßen hatte. So war …
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17.05.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… auf § 10 Nr. 1 der eBay-AGB verneint, da eine berechtigte Gebotsrücknahme (richtig muss es wohl heißen: Angebotsrücknahme) vorliege und somit gerade kein Vertrag zwischen Anbieter und Höchstbietenden zustande gekommen sei. Der geltend gemachte …
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13.01.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… auf der Webseite oder in den AGB des Anbieters. Entgegen den hartnäckigen Behauptungen der Abo-Fallen-Betreiber, ein Vertrag sei wirksam geschlossen worden, trifft dies in der Regel nicht zu, da die Kostenpflichtigkeit des Angebots für …
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21.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Unwirksame AGB beim Gebrauchtwagen-Verkauf: Das OLG Thüringen hat jetzt ein hochinteressantes Urteil gefällt. Der Kläger nahm die Beklagte - eine Autohändlerin - auf Ersatz von Reparaturkosten und Nutzungsausfallentschädigung wegen …
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09.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… ein Vertragsformular eigener Wahl zugrunde zu legen. Fazit: Beim Kauf unter Privatleuten sollte der Verkäufer, wenn er AGB eines Dritten verwenden will, darauf hinweisen und den Käufer um sein Einverständnis bitten. Stimmt der Käufer zu, handelt …
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09.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… muss außerdem einfach und verständlich abgefasst sein, damit der Verbraucher in die Lage versetzt wird, von seinem Garantieanspruch auch Gebrauch machen zu können. Es reicht also nicht aus, wenn die Pflichtinformationen in den AGB …