18.014 Ergebnisse für Abmahnung
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22.04.2024
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Schnell das aktuelle Lieblingslied oder die Lieblingsserie im Internet downloaden – eine sehr weit verbreitete Handhabe - doch sind Downloads im Internet nicht immer rechtmäßig und können kostspielig werden, wenn sie zur Abmahnung …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälten Sievers + Kollegen aus Berlin abgemahnt, weil Sie bei der Nutzung von Foto-Material gegen Rechte der Fotografin Stephanie Hofschlaeger verstoßen haben sollen. Wie sind diese Abmahnungen zu bewerten …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… eine verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen wird, muss geprüft werden, ob nicht mildere Mittel wie eine Abmahnung oder eine Versetzung ausreichend wären, um die Vertragsstörung zu beheben. Die Kündigung muss immer das letzte Mittel …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in der Regel erst eine Abmahnung aussprechen, um dem Arbeitnehmer die Möglichkeit zu geben, sein Verhalten zu ändern. Wenn der Arbeitnehmer trotz der Abmahnung sein vertragswidriges Verhalten nicht ändert, kann der Arbeitgeber …
20.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Fehlverhalten eines Arbeitnehmers kann für einen Arbeitgeber zu einer schwierigen Situation führen. Es stellt sich die Frage, ob eine Abmahnung ausreichend ist oder ob eine verhaltensbedingte Kündigung angemessen wäre …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die vom Kläger aufgeführten Gründe für die unterbliebene gerichtliche Weiterverfolgung der ausgesprochenen Abmahnungen, die gegen einen Rechtsmissbrauch sprechen können, rechtsfehlerhaft außer Betracht gelassen.“ Anschließend wird der BGH …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Abmahnung zur Folge haben, wie aber auch einen Markenrechtsverstoß, wenn z. B. in der ASIN ein Markenprodukt angeboten wird und kein Markenprodukt ausgeliefert wird. Wir empfehlen daher zu überprüfen, ob die ausgewählte ASIN auch tatsächlich …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ist nur dann gerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber nachweisen kann, dass die Gründe für die Kündigung tatsächlich in der Person des Arbeitnehmers liegen und nicht durch andere Maßnahmen wie eine Abmahnung oder eine Versetzung behoben werden …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bereits mehrfach haben wir über Berechtigungsanfragen des Herrn Reinhold Tscherwitschke, handelnd unter der Firma Chromorange Photostock, berichtet, vgl. u.a. https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… Abmahnungen und Unterlassungsaufforderungen gegen den Bewerter können unwahre Rezensionen oft wieder gelöscht werden. Im Fall von sogenannten Fake-Bewertungen kann mitunter eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft abgegeben …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Kündigung eines Arbeitnehmers wegen eines Kleindiebstahls . Der alte Fall des BAG 2 AZR 541/09 ist noch immer aktuell. Stichpunkte: Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung - Ergebnis: Das Arbeitsverhältnis der Parteien wurde …
18.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Hier ein paar „short facts“ zum Thema Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte. Wann ist eine Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen? Wenn sie rechtswidrig ist. Rechtswidrig ist eine Abmahnung, wenn sie -inhaltlich unbestimmt …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Zum Teil dürfen diese Produkte nicht einmal angeboten werden. Wettbewerber können das Angebot oder den Verkauf von nicht rechtskonformen Produkten abmahnen. Folge sind nicht nur Abmahnkosten und die Forderung nach einer strafbewehrten …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten BLUEPORT LEGAL abgemahnt worden, weil Sie Rechte an der Marke „VfL Bochum“ oder an einer anderen Marke eines Profifußballvereins verletzt haben sollen? Wie sind solche Abmahnungen zu bewerten …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… jedoch in der Regel mehrere Abmahnungen aussprechen und dem Mitarbeiter die Möglichkeit zur Besserung geben. Erst wenn der Mitarbeiter trotz Abmahnungen sein Verhalten nicht ändert, kann eine verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen werden …
17.04.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, die für ihre häufigen Abmahnungen in Filesharing-Fällen bekannt ist, hat erneut im Namen der Warner Bros Entertainment Inc. Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing ausgesprochen. Vier …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… kann bereits vor Beginn des Mietverhältnisses ausgesprochen werden, sodass kein Abwarten bis zum Beginn nötig ist. Abmahnerfordernis und Ausnahmen Nach § 543 Abs. 3 S. 1 BGB ist grundsätzlich eine vorherige Abmahnung erforderlich, es sei denn …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde uns eine aktuelle Abmahnung der Burberry Limited auf markenrechtlicher Grundlage vorgelegt. Die markenrechtliche Abmahnung ist hierbei durch die CBH Rechtsanwälte ausgesprochen worden und ist datiert vom 11.04.2024. Im Rahmen …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. VSW aus Berlin existiert seit 1975. Der VSW ist in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände eingetragen und darf wettbewerbsrechtlich abmahnen. Der VSW ist uns insbesondere bekannt ( siehe z. B …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
… einer sog. Abmahnung Ggf. gerichtliches Vorgehen zur Durchsetzung der Ansprüche Fazit Das wachsende Phänomen der Live-Streams und die damit verbundene Spontaneität stellen eine besondere Herausforderung für den Schutz persönlicher Rechte dar …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei e.V. ("WZE") gegen Unternehmen, die den Begriff "Edelstahl Rostfrei" verwenden, ohne Mitglied des Verbandes zu sein. Markenrechtliche Abmahnungen …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Da er auch der Abmahnung entgegentrat, landete der Fall vor dem LG Köln. LG Köln: keine Karikatur, keine Parodie, kein Pastiche Das Landgericht (Urteil vom 28.03.2024, Az. 14 O 181/22 ) gab dem klagenden Verlag weitestgehend recht. So …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitgeber ist es wichtig, angemessen auf Fehlverhalten von Mitarbeitern zu reagieren . Eine Möglichkeit, um auf bestimmte Verstöße gegen arbeitsvertragliche Pflichten oder Verhaltensregeln zu reagieren, ist die Abmahnung …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
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