28 Ergebnisse für Anfechtung
Suche wird geladen …
27.08.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… Gesellschafter kann keine Gesellschafterrechte mehr geltend machen, wie z. B. die Erhebung Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklage gegen Gesellschafterbeschlüsse nach der Aufnahme einer neuen Gesellschafterliste im Handelsregister. Daher …
|
03.06.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… wenn sie die Entscheidung anfechten möchten. Ein Anwalt kann den Arbeitnehmer bei diesem Prozess unterstützen und die erforderlichen Schritte unternehmen. Beendigung des Rechtsstreits: Der Rechtsstreit endet entweder, wenn eine Einigung erzielt wird, das Gericht …
|
19.05.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… durch Anfechtungs- und positive Beschlussfeststellungsklage erzwingen und z.B. durch die Bestellung eines besonderen Vertreters eine zielgerichtete Anspruchsverfolgung sicherstellen. Schließlich können Schadensersatzansprüche gegen …
|
17.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Doppelmord berechtigt nicht zur Anfechtung eines Immobilienkaufvertrags 16.02.2022 von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Beim Erwerb von gebrauchten Immobilien wird regelmäßig die Sachmängelgewährleistung ganz oder zumindest teilweise …
|
16.02.2023
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… Die Klägerin wollte daher den notariellen Kaufvertrag rückabwickeln und erklärte die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Sie wendete hierzu ein, dass sie das Anwesen nicht erworben hätte, wenn sie von diesem psychisch belasteten Ereignis …
|
22.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Asch
Aufhebungsverträge richtig anfechten! Es ist keine Seltenheit, dass Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber dazu gedrängt werden, einen Aufhebungsvertrag zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu unterzeichnen. Insbesondere …
|
09.12.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… nicht über die von dem Versicherer erklärte Anfechtung und den Einwand der wissentlichen Pflichtverletzung entschieden hatte. Die Entscheidung bringt Klarheit für die grundsätzliche Frage, ob Versicherungsschutz bestehen könnte. In der Praxis …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt und Notar UIrich Kelch
… den Vertragsabschluss sind. Eine unrichtige oder ungenaue Beantwortung kann im Versicherungsfall, also z. B. beim Eintritt der Berufsunfähigkeit zum Rücktritt der Versicherung oder Anfechtung des Versicherungsvertrages führen. Die Versicherung …
|
08.08.2018
von Rechtsanwalt Oliver Asch
… Sie ist es nur dann, wenn der Arbeitgeber mit hoher Wahrscheinlichkeit damit rechnen muss, dass die angedrohte Kündigung rechtswidrig wäre. Wurde der Arbeitnehmer zur Unterschrift gedrängelt, ist dies auch das kein Grund zur Anfechtung …
|
08.08.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… unaufgefordert hätte angezeigt werden müssen. Schon das LG Mönchengladbach hatte jedoch entschieden, dass die Anfechtung ins Leere ging, was von der Beklagten auch nicht angegriffen wurde. Dieses Vorgehen zeigt jedoch, dass Versicherer …
|
12.03.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… weshalb er nunmehr den Rücktritt und/oder Anfechtung erklärt und die Leistung verweigert. Der Rücktritt wegen vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzung ist dabei eine versicherungsvertragsrechtliche Besonderheit, für die es in anderen …
|
09.12.2016
von Rechtsanwältin Jennifer Rduch
… erklärt wird, selbst die Vaterschaft anfechten. Dies sei ihm aber nicht zuzumuten und deshalb der vorzeitige Scheidungsantrag zuzulassen. Ein Härtefallgrund nach § 1565 Abs. 2 BGB wurde ausdrücklich bejaht. Die Einhaltung des Trennungsjahres ist in diesen Fällen somit nicht erforderlich und eine schnelle Scheidung ist möglich. (OLG Hamm, Beschluss vom 16.06.2014, 8 WF 106/14)
|
24.05.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auch der Rücktritt des Käufers einer Immobilie vom Kaufvertrag lässt den Provisionsanspruch des vermittelnden Maklers entfallen, wenn der Käufer den Vertrag alternativ wegen arglistiger Täuschung hätte anfechten können. In der Praxis kommt …
|
12.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… er bei der Beklagten erstmals Leistungsansprüche aus der Berufsunfähigkeitsversicherung geltend, wobei er angab, seit 1990 an Parkinson und seit 2008 an einem Gehirntumor erkrankt zu sein. Die Beklagte erklärte im Weiteren die Anfechtung …
|
29.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… wird. Dies sind: Der Versicherungsnehmer erfüllt nicht die Voraussetzungen der Invalidität. Der Versicherer erklärt wegen einer vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung die Anfechtung und/oder den Rücktritt vom Vertrag. Der Versicherer beruft …
|
22.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… hierfür in analoger Anwendung der aktienrechtlichen Vorschriften die Anfechtungs- und die Nichtigkeitsfeststellungsklage vor. Hintergrund ist eine vom Gesetz vorgenommene Differenzierung. Wenn ein Beschluss unter einem der in § 241 AktG …
|
25.02.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 3: Die Anfechtung nach § 123 BGB Der vorliegende Beitrag knüpft an die Teile 1 (Einleitung) und 2 …
|
22.02.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 2: Die gesetzlichen Regelungen nach § 19 VVG Dieser Beitrag knüpft an Teil 1 (Einleitung …
|
21.02.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 1: Einleitung Dieser Beitrag besteht aus insgesamt 3 Teilen und wird durch Teil 2 (die Voraussetzungen …
|
09.09.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… der Versicherer häufig versuchen wird, den Vertrag durch Anfechtung oder Rücktritt vollständig anzugreifen. Zum anderen können die Pflichtverletzung und der Schadeneintritt durchaus während des Versicherungsvertrags erfolgen, aber nicht sofort …
|
04.06.2014
von SH Rechtsanwälte
… einer arglistigen Täuschung durch den Versicherungsnehmer kann der Versicherer unabhängig von den oben genannten Voraussetzungen den Vertrag anfechten (§ 123 BGB). Der Vertrag ist dann nichtig. Die Anfechtungsfrist beträgt 1 Jahr und beginnt …
|
18.03.2014
von Rechtsanwalt Michael W. Nierfeld
… wer zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ist. Ist der rechtlich zugeordnete Vater nicht der biologische Kindesvater, so kann er die Vaterschaft fristgemäß nur innerhalb von zwei Jahren ab Geburt des Kindes anfechten. Gem. § 1600 …
|
02.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Wenn Sie Inhaber einer Eigentumswohnung oder eines Teileigentums sind und einen Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft für rechtswidrig halten, müssen Sie den beanstandeten Beschluss gerichtlich anfechten. Sie können bei Gericht …
|
16.07.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Hierbei berief er sich auf eine angebliche Garantie des Vermittlers von einer Rendite über 6 %. Der später eingeschaltete Rechtsanwalte stellte fest, dass der Vertrag jedenfalls fristgerecht …