177 Ergebnisse für Auflage

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Untervermietung der Wohnung sog. „Homesharing“ über Internetportale wie AirBnB
Untervermietung der Wohnung sog. „Homesharing“ über Internetportale wie AirBnB
| 04.01.2018 von Rechtsanwältin Karen König
Private Zimmervermietung über Internetplattformen wie AirBnB beschäftigen derzeit zahlreiche Kommunen. Aktuell beschäftigt sich der Stadtrat in Düsseldorf mit dieser Problematik. Die Politiker befürchten, dass in Düsseldorf dringend …
Wie gestalte ich mein Testament?
Wie gestalte ich mein Testament?
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Vesterling
Wenn Sie mit dem Gedanken spielen ein Testament zu schreiben, weil Sie es nicht bei der gesetzlichen Erbfolge belassen wollen, stellen sich viele Fragen. Das Einzeltestament stellt die einfachste Form einer letztwilligen Verfügung dar; es …
Unternehmenskaufrecht in Spanien – Spanische M&A-Transaktionen
Unternehmenskaufrecht in Spanien – Spanische M&A-Transaktionen
| 19.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
I. Spanien als interessanter Standort für Unternehmenskäufe Spanische Unternehmen und Unternehmensteile stehen bei Investoren aus dem Ausland seit Jahren weit oben auf der Target-Liste. Begünstigt wurde dieser Trend durch die Finanz- und …
Steuerfrei feiern
Steuerfrei feiern
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Nach § 19 Abs. 1 Nr. 1a Einkommensteuergesetz (EStG) besteht eine Freigrenze bis zu 110 EUR für alle nach dem 31. Dezember 2014 erfolgte Zuwendungen an Arbeitnehmer im Rahmen von Betriebsveranstaltungen. Bisher hat sich aus den …
Verschiedene Einstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
Verschiedene Einstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
| 20.07.2017 von Rechtsanwältin Nadine Röhrich
Das Ziel eines jeden Ermittlungsverfahrens ist die Einstellung des Verfahrens. Dieses Ziel kann auf verschieden Arten erfolgen. 1. Einstellung mangels Tatnachweises Die Einstellung mangels Tatnachweises ist in § 170 Abs. 2 StPO geregelt. …
Top 10 der typischen Fehler bei Testamenten
Top 10 der typischen Fehler bei Testamenten
| 30.06.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Beim Abfassen und Verwahren von Testamenten werden immer wieder zahlreiche folgenschwere Fehler gemacht. Wenn Sie erfahren wollen, welche Missgeschicke aus Sicht der Praxis am häufigsten vorkommen und wie Sie damit umgehen sollten, finden …
BFH: Abschreibungen auf Immobilie (AfA) auch bei mittelbarer Wohnungsschenkung
BFH: Abschreibungen auf Immobilie (AfA) auch bei mittelbarer Wohnungsschenkung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Schenkungen können aus unterschiedlichen Gründen sinnvoll sein und finden z. B. häufig im Wege der vorweggenommenen Erbfolge statt. Das kann u.a. Vorteile bei der Erbschaftsteuer bringen. Bei Schenkungen hält allerdings auch das Finanzamt …
Auskunftsanspruch über die Entwicklung des eigenen Kindes
Auskunftsanspruch über die Entwicklung des eigenen Kindes
| 09.03.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Auch wenn einem Elternteil weder das Sorge- noch das Umgangsrecht zusteht, darf er in regelmäßigen Abständen Auskünfte über die Entwicklung seines Kindes von dem Sorgerecht tragenden Elternteil verlangen. Vorausgesetzt, dass der …
Sorgerecht durch fehlende Kommunikationsbereitschaft verspielt
Sorgerecht durch fehlende Kommunikationsbereitschaft verspielt
| 03.03.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Eine Trennung wird für gewöhnlich von etlichen Uneinigkeiten begleitet. Aber spätestens, wenn die Regelung des gemeinsamen Sorgerechts bewerkstelligt werden muss, können Eltern sich nicht davor drücken, vernünftig miteinander zu …
Bundessozialgericht verbietet Honorar-Notärzte nicht!
Bundessozialgericht verbietet Honorar-Notärzte nicht!
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Am 01.08.2016 hat das Bundessozialgericht (BSG), Az. B 12 R 19/15 B , zwar einen Notarztfall verhandelt, aber es hat keine Feststellung getroffen, dass diese Tätigkeit regelmäßig als abhängige Beschäftigung i.S.d. § 7 Abs. 1 SGB IV zu …
Fahren ohne Fahrerlaubnis (Strafbarkeit nach § 21 StVG) trotz EU-Führerscheins?
Fahren ohne Fahrerlaubnis (Strafbarkeit nach § 21 StVG) trotz EU-Führerscheins?
| 12.12.2019 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
In der täglichen Anwaltspraxis stellt sich häufig die Frage, ob sich der Inhaber einer EU-Fahrerlaubnis wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG strafbar macht, wenn ihm der deutsche Führerschein entzogen worden ist. In diesem …
Eigenbedarfskündigung nur vorgeschoben
Eigenbedarfskündigung nur vorgeschoben
| 26.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Verdacht liegt nahe: So manche Eigenbedarfskündigung ist nur vorgeschoben, um die Wohnung im Anschluss lukrativer verkaufen zu können. Eigenbedarf ist im deutschen Mietrecht der Ausfluss des durch Art. 14 GG geschütztem Eigentumsrechts, …
Auto & Recht: Wer zahlt für den Reparaturablaufplan?
Auto & Recht: Wer zahlt für den Reparaturablaufplan?
| 29.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Wenn Sie unverschuldet einen Verkehrsunfall erlitten haben, gilt ausnahmslos folgende Regel: Die Schadensermittlung gehört in die Hand eines unabhängigen Sachverständigen – die Unfallregulierung gehört in die Hand eines unabhängigen …
Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz (AMG) - Hausdurchsuchung oder Ermittlungsverfahren? - Teil 2
Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz (AMG) - Hausdurchsuchung oder Ermittlungsverfahren? - Teil 2
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Fortsetzung von Teil 1 … Wie läuft ein Ermittlungsverfahren bei einem Verstoß gegen das AMG ab und was können Sie tun? Wird Ihnen der Vorwurf gemacht, eine Straftat nach dem AMG-Gesetz verübt zu haben, gibt es nur eine richtige …
Keine Fahrtenbuchauflage für gesamten Fuhrpark eines Handwerksbetriebes
Keine Fahrtenbuchauflage für gesamten Fuhrpark eines Handwerksbetriebes
18.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Das Gericht hat folgendes entschieden: Einem Fahrzeughalter kann die Führung eines Fahrtenbuches auferlegt werden, für das Fahrzeug, mit dem der Verkehrsverstoß begangen wurde. Eine Erstreckung der Fahrtenbuchauflage auf alle Fahrzeuge ist …
OLG Düsseldorf: Ausübung osteopathischer Behandlungen erfordert Heilpraktikererlaubnis
OLG Düsseldorf: Ausübung osteopathischer Behandlungen erfordert Heilpraktikererlaubnis
| 16.11.2015 von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.09.2015, I-20 U 236/13) ist für die Ausübung und Bewerbung osteopathischer Behandlungen eine Erlaubnis nach § 1 HeilPrG erforderlich, wenn der Ausübende nicht …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung - 2 Teilaspekte
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung - 2 Teilaspekte
| 09.08.2015 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Thema: Die fehlerhafte Widerrufsbelehrung im Verbraucherdarlehen! 2 Teilaspekte in der Rechtsprechung beleuchtet von Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Ralf Buerger zu Gunsten des Verbrauchers. I. Keine Verwirkung des …
Streit bei gemeinsamer elterlicher Sorge - ist die Zustimmung zu einer Urlaubsreise erforderlich?
Streit bei gemeinsamer elterlicher Sorge - ist die Zustimmung zu einer Urlaubsreise erforderlich?
| 02.07.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(02.07.2015) Es stellt sich immer wieder die Frage, ob die Zustimmung des anderen Elternteils zu Urlaubsreisen bei gemeinsamer elterlicher Sorge erforderlich ist. Die Antwort lautet leider (wie so oft bei Juristen): „Es kommt drauf an“ oder …
Vorenthaltung und Veruntreuung von Arbeitsentgelt gem. §266a StGB - Einstellung der Verfahren
Vorenthaltung und Veruntreuung von Arbeitsentgelt gem. §266a StGB - Einstellung der Verfahren
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Patrick Weiß
In einer groß angelegten Aktion hat das Hauptzollamt Duisburg im Jahr 2009 umfangreiche Unterlagen in einer Taxizentrale aus der Umgebung beschlagnahmt. Hintergrund der Aktion war die Bekämpfung von Schwarzarbeit im Taxigewerbe. Nach der …
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung - was droht, was ist zu tun?
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung - was droht, was ist zu tun?
| 31.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung – Straftatbestand und richtiges Verhalten Der § 177 StGB dient dem Schutz der sexuellen Selbstbestimmung. Jede Person oder jeder Bürger hat die Freiheit, über Zeitpunkt, Art, Form und Partner im Rahmen …
Abweichende Versteigerungsbedingungen in der Zwangsversteigerung
Abweichende Versteigerungsbedingungen in der Zwangsversteigerung
| 22.08.2014 von SH Rechtsanwälte
Als auf dem Bankrecht spezialisierte Kanzlei ist SH Rechtsanwälte immer wieder im Rahmen der Versteigerung von Immobilien tätig. Hierbei kann es vorkommen, dass Grundstücksrechte nach den gesetzlichen Versteigerungsbedingungen erlöschen …
Beendigung des Strafverfahrens gegen Ecclestone - Freikauf nur für Reiche?
Beendigung des Strafverfahrens gegen Ecclestone - Freikauf nur für Reiche?
| 22.08.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
In vielen Medien wird über die Beendigung des Strafprozesses – Einstellung des Verfahrens gem. § 153a StPO – gegen den Formel 1 Chef Ecclestone berichtet. Öffentliche Kritik bemängelt vor allem, dass sich hier ein „Reicher“ freigekauft …
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der Nötigung oder Bedrohung
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der Nötigung oder Bedrohung
| 11.08.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Ermittlungsverfahren – Tatvorwurf Nötigung, Bedrohung §§ 240, 241 StGB Man wirft mir vor, jemanden genötigt zu haben, was ist zu tun? Fast ein jeder hat schon einmal davon gehört, Nötigung im Straßenverkehr durch zu dichtes Auffahren oder …
Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs- oder Betreuungsverhältinisses, § 174c StGB
Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs- oder Betreuungsverhältinisses, § 174c StGB
| 08.08.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Dem Vorwurf des “ sexuellen Missbrauches unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses ” sehen sich in der Regel Ärzte, Pfleger oder Psychotherapeuten ausgesetzt. Da sich nur ein bestimmter Personenkreis …