28 Ergebnisse für Aufrechnung
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Das ist unseriös . Denn wenn die Kanzlei wirklich die verlorenen Kryptos gefunden und an eine Bank transferiert hätte, würde sie die Provision einfach einbehalten, also aufrechnen. In der Angst, die verlorenen Kryptos oder Geldbeträge …
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23.03.2023
von Rechtsanwältin Alice Wotsch
… dass dem Anleger in der Folge die Einlage von EUR 10.000,00 ohne Abzug zurückzuzahlen sei. Es finde auch keine Aufrechnung mit den ausgezahlten Ausschüttungen statt, denn diese könnten von der UDI Projekt-Finanz II GmbH nicht zurück verlangt werden. I …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Klaus Rotter
… gemacht haben. Denn in einem solchen Fall kann die Bank mit einem Schadensersatzanspruch gegen den Erstattungsanspruch des Kunden aufrechnen (§ 675v Abs. 3 Nr. 2a BGB). In einem aktuellen Fall wurde unser Mandant unter dem Vorwand einer angeblich …
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09.01.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… Die Anrechnung erfolgt automatisch kraft Gesetzes. Sie erfordert keine besondere Erklärung und ist keine Aufrechnung. Überwiegend wird angenommen, dass der abberufene aber nicht gekündigte Geschäftsführer sich auf eine eventuell im Unternehmen …
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19.10.2021
von Rechtsanwältin Ariane E. Schaller
… auf Rückzahlung seiner Betriebskostenvorauszahlungen zur Aufrechnung entgegen. Der Bundesgerichtshof hat zulasten des Mieters entschieden, dass diesem für den Zeitraum von 2014 bis 2016 kein Anspruch auf Rückzahlung …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… weiteres ermöglicht wäre! [1] ist, ist das eine soweit der BGH aber gleichzeitig ausführt: Bis zur Aufrechnung hat die Klägerin einen Zahlungsanspruch auf Rückgewähr der von ihr auf die Darlehensverträge erbrachten Leistungen …
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21.01.2020
von Rechtsanwalt Christian Seidel
… und dies ebenfalls dokumentieren. Gegebenenfalls ist abzumahnen. Weiter ist gegebenenfalls zu prüfen, ob der Arbeitgeber mit Schadensersatzansprüchen gegen die Lohnansprüche aufrechnen kann. Für den Fall, dass Sie diesbezüglich oder generell zum Arbeitsrecht Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung.
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Seidel
… nachschulen und dies ebenfalls dokumentieren. Gegebenenfalls ist abzumahnen. Weiter ist gegebenenfalls zu prüfen, ob der Arbeitgeber mit Schadensersatzansprüchen gegen die Lohnansprüche aufrechnen kann. Für den Fall, dass Sie diesbezüglich …
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31.10.2018
von Rechtsanwalt Alexander Kainz
… des Widerrufsrechts unzulässig erschwert. Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene unwirksame Klausel, nach der ein Darlehensnehmer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen darf, ist sehr verbreitet …
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13.05.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20.3.2018 Az. XI ZR 309 / 16) entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel „Nummer 11 Aufrechnung und Verrechnung (1) Aufrechnung durch den Kunden Der Kunde darf …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… kann darin bestehen, dass man die Aufrechnung mit Gegenansprüchen erklärt. Es ist möglich, dass Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz aus der Fehlberatung gegenüber der Bank oder Vermittlungsgesellschaft, den Gründungsgesellschaftern des Fonds …
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20.12.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… fehlerhafter Aufklärung gegen die behauptete Forderung aufrechnen können, wenn sie anlässlich der Empfehlung zum Erwerb der Beteiligung gerade über den Umstand, dass etwaige Ausschüttungen gewinnunabhängig erfolgen und gegebenenfalls …
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21.10.2016
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
… entrichten muss und nicht gegen einen Anspruch auf Rückgewähr einer geleisteten Mietsicherheit aufrechnen kann. Die Mietkaution haben einen Sicherungszweck für den Vermieter, der ansonsten missachtet würde, so das Amtsgericht. Im betreffenden Fall …
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08.06.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… aufrechnen können. CLLB Rechtsanwälte raten daher davon ab, die in den Mahnbescheiden ausgewiesenen Forderungen nebst Gerichts- und Rechtsanwaltskosten ungeprüft zu bezahlen. Anfang Mai 2016 hatte sich die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft …
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21.05.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Rückzahlungsanspruches durch Ihr Haus behalte ich mir vor, die Aufrechnung mit meinen Gegenanspruch auf Rückzahlung der geleisteten Zins-und Tilgungsleistungen zu erklären. Die Abrechnung des Rückgewährschuldverhältnisses …
17.03.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… nicht mit einem Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Aufklärung gegen die behauptete Forderung aufrechnen können, wenn sie anlässlich der Empfehlung zum Erwerb der Beteiligung gerade über den Umstand, dass etwaige Ausschüttungen …
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11.02.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… und aufrechnen, da dies aufgrund der Rechtsprechung nicht möglich ist. Allerdings ist der Fonds im Falle einer fehlerhaften Aufklärung durch den Vermittler zur Erstellung einer Abschichtungsbilanz verpflichtet. Falls wirksam gekündigt …
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04.11.2015
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Senatsurteil vom 10. März 2009 aaO Rn. 29). Soweit Darlehensgeber oder Darlehensnehmer gegenüber den gemäß § 348 Satz 1 BGB jeweils Zug um Zug zu erfüllenden Leistungen die Aufrechnung erklären, hat dies nicht zur Folge, dass der Anspruch …
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09.05.2015
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… werden kann. Dies ist unseres Erachtens zu bejahen, soweit der Darlehensvertrag heute noch läuft. Erklären Sie doch die Aufrechnung mit Ihren (ggf. verjährten) Rückforderungsansprüchen! Es gilt nämlich die folgende Rechtsvorschrift: § 215 BGB …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… läuft, sollten Sie die Aufrechnung mit Ihrer verjährten Forderung gegen das letzte Darlehenssaldo aussprechen und soweit sie Geschäftskunde bzw. Unternehmer sind den letzten Quartalsabschluss widersprechen. Sie können nämlich noch …
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27.01.2015
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… Druck setzen zu lassen und zuallererst ihre rechtlichen Möglichkeiten anwaltlich prüfen zu lassen. Unserer Einschätzung nach können die Anleger ihre eigenen Schadensersatzansprüche gegenüber der Forderung der ApolloProScreen aufrechnen …
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09.09.2014
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
… ist von den Mietern weiter zu entrichten, egal, ob sie die Wohnung bewohnen oder nicht. Die Kosten fließen in die Unterhaltsberechnung ein, nach Ablauf des Trennungsjahres kann eine Änderung der Mietverhältnisse verlangt werden. Eine Aufrechnung …
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05.05.2014
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… der ApolloProScreen zahlen! Die Anleger sind aber nicht schutzlos gestellt: Sie können mit ihren eigenen Schadensersatzansprüchen gegenüber der Forderung der ApolloProScreen aufrechnen. Schadensersatzansprüche der Anleger können u.a …
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19.11.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… aus Provisionsnachlauf aufgerechnet. Hierbei berief er sich darauf, dass die der Aufrechnung entgegenstehende Stornoklausel rechtsunwirksam ist, da sie ihn unangemessen benachteilige. In erster Instanz war dem Vermittler nicht Recht gegeben worden …