32 Ergebnisse für Aufsichtspflicht
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eltern obliegt die Pflicht zur Aufsicht für ihre Kinder. Doch wie weit reicht diese Aufsichtspflicht und wann ist von einer Verletzung dieser auszugehen? Über diese Frage wird des Öfteren gestritten, auch vor den Gerichten. Diesmal …
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 21.06.2023 – 4 WS 73/23 – konstatiert, dass Lehrer, die eine Studienfahrt organisieren und durchführen, grundsätzlich die Pflicht haben, bei der Planung einer solchen Reise den sichersten Weg …
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31.10.2022
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Verwirklicht die physische Anwesenheit eines Hundes in einiger Entfernung zu einem Pferd (hier Kutsche) bereits die Tiergefahr? OLG München Urteil vom 13.01.2021 – Az: 10 U 4894/20 Sachverhalt: Der Kläger befuhr mit seiner Kutsche einen …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Eine böse Überraschung für den Bodenleger! Es gibt rechtliche Situationen in der Baupraxis, die zu einer bösen Überraschung führen können, insbesondere wenn man der Auffassung ist, dass der Mängelanspruch seines Vertragspartners verjährt …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Möchte ein Elternteil das Kind vegan ernähren und ist der andere Elternteil dagegen, entbrennt schnell ein Streit ums Sorgerecht. Unabhängig davon, ob eine rein vegane Ernährung sinnvoll ist oder mehr Schaden als Nutzen anrichtet, ist die …
12.03.2021
von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In einem früheren Beitrag hatten wir uns mit der Frage beschäftigt, wie weit die Aufsichtspflichten des bauüberwachenden Architekten im Bereich sogenannter „gefahrgeneigter Arbeiten“ wie der Abdichtung eines Gebäudes reichen. In dem …
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23.12.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit der Digitalisierung geht natürlich auch einher, dass Kinder und Jugendliche immer früher bspw. über ein eigenes Handy verfügen, das selbstverständlich auch mit dem Internet verbunden ist. Mit den sodann auch verfügbaren Games sind für …
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22.03.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Kinder im Freien spielen und dabei einen Schaden verursachen, muss genau hingeschaut werden, wie alt das Kind ist und ob nicht nur dem Kind, sondern auch dessen Eltern ein Vorwurf gemacht werden kann. So sind durchaus Fälle denkbar, in …
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25.04.2019
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Baustelle – „Eltern haften für Ihre Kinder!“ Grundsätzlich ist jeder Mensch für seine Handlungen selbst verantwortlich. Dies gilt auch für Kinder . Aus diesem Grund haften Eltern nicht für das Fehlverhalten ihrer Kinder. Sie haften …
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20.10.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wo Kinder spielen, da geht schon mal was zu Bruch. Haben die Eltern für ihre Kinder keine Haftpflichtversicherung abgeschlossen, stellt sich die Frage: Wer haftet, wenn die Kinder einen Schaden an fremdem Eigentum verursachen? In einem …
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28.09.2018
von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Die private Haftpflichtversicherung ist wichtig, um sich wirksam gegen Unfälle und Missgeschicke abzusichern. Zudem kommt sie auch für Schäden auf, die durch die Fahrlässigkeit des Versicherungsnehmers entstanden sind. Doch ihre …
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04.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 21.12.2017 hat sich eine private Haftpflichtversicherung verpflichtet, an meine Mandantin 5.000 Euro und die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Die 1950 geborene Hausfrau kam im Mai 2017 aus einer Apotheke …
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19.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Freiburg, Urteil vom 20.04.2018, Az. 14 U 173/16 Vorinstanz: Landgericht Freiburg im Breisgau, Urteil vom 14.10.2016, Az. 1 O 209/15 Der Sachverhalt Bei einem Reitturnier kletterte ein noch nicht ganz dreijähriges …
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18.09.2017
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
„Eltern haften für ihre Kinder“ heißt es häufig auf Baustellen und an anderen Gefahrenstellen. Doch müssen Eltern tatsächlich für alle Schäden aufkommen, die ihre Kinder verursachen? In Wahrheit ist die Haftung von Eltern differenzierter zu …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Ullrich Götsch
Der Gesetzgeber hat durch das „Dritte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenrechtlicher Vorschriften“ die rechtlichen Voraussetzungen für das sogenannte „Begleitete Fahren ab 17“ geschaffen. Fahranfänger sollten …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Felix Petrikowski
„Eltern haften für ihre Kinder“ Falsch! Die Haftbarkeit ist für Minderjährige im Zivilrecht klar geregelt. Kinder bis einschließlich 6 Jahre haften nie. Zwischen 7 und 9 haften Kinder zumindest im Straßenverkehr nicht, z. B. bei einem …
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28.09.2016
von SH Rechtsanwälte
Nach folgenschweren Prügelattacken auf Schulhöfen stellt sich immer wieder die Frage nach der Reichweite der Aufsichtspflicht der Lehrkräfte an den Schulen. Nach § 57 des Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) …
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27.06.2016
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Das Kindeswohl steht im Zentrum einer jeden sorgerechtlichen Entscheidung. Ist bei einem Elternteil für das Kind eine Gefahr für sein körperliches, geistiges oder seelisches Wohl gegeben oder liegt eine Gefährdung für sein Vermögen vor, so …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer vom 17.03.2016, Warner Bros Entertainment GmbH, TV-Serie „The Big Bang Theory“ Grund der Abmahnung: Urheberrechtsverletzung/Filesharing Rechteinhaber: Warner Bros Entertainment GmbH Abgemahnte Werke: …
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10.12.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Abmahnende Kanzlei zitieren derzeit bevorzugt drei Urteile des Bundesgerichtshofs aus dem Monat Juni 2015 (Tauschbörse I – III). Dabei werden Leitsätze und Textpassagen zitiert, die häufig aus dem Zusammenhang gerissen sind oder schlichtweg …
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17.11.2014
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Tagtäglich haben wir in unserer Kanzlei mit Mandanten zu tun, die sich gegen Abmahnungen von Kanzleien wie „Waldorf Frommer Rechtsanwälte“, „Rasch Rechtsanwälte“ oder „Nümann + Lang“ zur Wehr setzen müssen. Diese Kanzleien vertreten …
27.08.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Nach einer Entscheidung des OLG Oldenburg (Urt. v. 17. 7. 2014 – 1 U 3/14) wird der Aufsichtspflicht bei einem Umgang des Sohnes mit einer Softair-Pistole nicht durch die Anweisung an das Kind zur Sorge für Schutzausrüstung genügt. Der 1. …
26.05.2014
von GKS Rechtsanwälte
Zur „Legalitätspflicht“ von AG-Vorständen und GmbH-Geschäftsführern gehört es nach Ansicht des Landgerichts München I unter anderem, ein dem Unternehmen angemessenes Compliance-Management-System zu installieren. Unterlässt der Vorstand bzw. …
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09.01.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ein weiteres wegweisendes Urteil für das Filesharing in Internettauschbörsen hat nunmehr der BGH gefällt. In dem zu beurteilenden Fall ging es um die sehr praxisrelevante Frage, inwieweit Eltern für Filesharingaktivitäten ihrer volljährigen …