139 Ergebnisse für BGB
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17.03.2024
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
MUSTERENTWURF Patientenverfügung mit Vorsorgevollmacht Betreuungsvollmacht Allgemeinvollmacht Sterbehilfeverfügung Einführende Erläuterungen Der nachfolgende Entwurf ist eine MUSTER- Arbeitshilfe zur Erstellung einer einheitlichen und …
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17.12.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der Praxisfall A und B sind Nachbarn in einem kleinen Dorf/einer Stadt Viele Nachbarschaftsgrundstücke zeichnen sich in Ihren „ alten und aktuellen Grenzverläufen“ dadurch aus, dass Sie sehr eng beieinander liegen, früher gemeinsam genutzt …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Malte Jörg Uffeln Magister der Verwaltungswissenschaften Bürgermeister a.D. RECHTSANWALT und MEDIATOR (DAA) Lehrbeauftragter Mental-Trainer Betrieblicher Datenschutzbeauftragter ( AKADEMIE HERKERT) Fortbildung in Krisenpädagogik nach Prof. …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Malte Jörg Uffeln Magister der Verwaltungswissenschaften Bürgermeister a.D. RECHTSANWALT MEDIATOR (DAA) MENTALTRAINER LEHRBEAUFTRAGTER Nordstrasse 27 63584 Gründau Tel. 06051 6195029 Mobil:0152/21693672 www.maltejoerguffeln.de …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Diabetes mellitus -kurz und knapp Diabetes = Zuckerkrankheit ( Blutzuckerkrankheit), ist eine Stoffwechselstörung der Kohlenhydrate. Ursache: Meist Mangel an Insulin, der zu einer chronischen Überzuckerung ( Hyperglykämie) führen kann bei …
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14.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Vertragstyp ( § 630 a BGB) Besondere Form des Dienstvertrages nach §§ 611 ff. BGB zwischen dem Behandelnden ( derjenige, der eine medizinische Leistung zusagt) und dem Patenten . Der Behandelnde sagt die entsprechende Behandlung zu. Der …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20. April 2023 - I ZR 113/22 entschieden, dass Makler Reservierungsgebühren nicht wirksam in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbaren können. Zum Fal l: In dem vom BGH entschiedenen Fall …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Die Eigenbedarfskündigung im Wohnraummietrecht ist neben der Zahlungsverzugskündigung die häufigste Kündigungsform. Dass hier auf Vermieterseite regelmäßig formelle Fehler gemacht werden, die zur Unwirksamkeit führen, verdeutlicht ein …
13.03.2023
von Rechtsanwältin Emine Mert-Kocak
Der Kindesunterhalt ist eines der wichtigsten Themen im Familienrecht. Neben dem Leistungsempfänger ist auch beim Unterhaltsverpflichteten die Leistungsfähigkeit zu beachten. § 1603 BGB regelt dabei die Leistungsfähigkeit des …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Roland Marschner
Nachdem der Verfasser dieses Artikels bereits kurz nach Verkündung der Entscheidungen des BGH in den Sachen Pfando an dieser Stelle eine erste Einschätzung gegeben hat, veranlassen die nun vorliegenden schriftlichen Urteilsgründe zu einer …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Auch Pflegeheime geraten in finanzielle Schieflagen. Auch Pflegeheime privater Träger in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft, meist einer GmbH, können in die Insolvenz gehen. Pflegeheime öffentlich- rechtlicher Träger …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Immer wieder treten Werbefirmen an Privatpersonen heran und stellen Rechnungen über angebliche / vermeintliche Werbeanzeigen oder Werbeaufträge. Diese Firmen setzen meist „ auch“ auf das Vergessen von Menschen, die vielleicht …
20.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Das Thema: Zwei oder mehr Menschen treffen und gesellen sich. Menschen wollen ideell – altruistisch – oder materiell – kapitalistisch – einen gemeinsamen Zweck entweder strategisch oder nur einmal ab und an, lose und locker. Egal ob in der …
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15.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Noten „ Noten“ oder „ Zensuren“ ( lat. nota – Schriftzeichen -, censura) . dienen der Leistungsbeurteilung von Menschen und entscheiden über schulische, persönliche und berufliche Schicksale. Noten werden stufenweise gestaffelt ( z.B. 1 …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Problem „Ehrenamtliche“ Vereinsvorstände finden sich seit Jahren und in der „ Nach- COVID-19- Zeit“ immer weniger. Bei „ kleineren Vereinen“ auf dem Lande – in der Provinz- klappt der Generationenwechsel „ noch“, wobei dieser …
12.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Um was geht es ? Seit Mitte 2022 häufen sich Abmahnungen gegenüber Webseitenbetreibern – auch Vereinen und Verbänden – die Google- Fonts benutzen. Google- Fonts ist eine Sammlung von aktuell 1482 – interaktiven - Schriftarten (engl. …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Die Umsätze eines selbständigen Dirigenten und / oder Chorleiters sind umsatzsteuerfrei. Selbständige Dirigenten und Chorleiter können sich bei der Klärung einer evtl. Umsatzsteuerpflicht unmittelbar auf EU- Recht berufen. Der …
07.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
In der vereinsrechtlichen Praxis kommt es in den letzten Jahren vermehrt - meist nach Beendigung von Chorleiter-/ Dirigentenverträgen- zur Auseinandersetzung um Urheberrechtsfragen. Der " Verein" will nach Ausscheiden des …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Roland Marschner
Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit der Verträge mit der Gewerbeordnung und hebt drei Urteile gegen Pfando auf! An dieser Stelle habe ich mehrfach dargestellt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Mehr als 20.000 …
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Immer wieder kommt es zu rechtlichen Auseinandersetzungen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Darlehenskündigungen durch Banken und Sparkassen. Anlass genug, sich über die grundlegenden rechtlichen Regelungen einen Überblick zu verschaffen: …
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25.08.2022
von Rechtsanwalt Julian Körner
Bei der Anmietung einer neuen Wohnung wird bereits in der Anzeige oder spätestens während des Besichtigungstermins die Sprache auf die genaue Größe der Wohnung kommen. Häufig geben Vermieter hier bereitwillig Auskunft, ohne jedoch die …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Haftung im Zivilrecht Einstehenmüssen für eine Schuld aus einem Schuldverhältnis „Schadenersatz“; Verletzung von Haupt-, oder Nebenpflichten aus einem Vertrag, bspw. § 280 Abs. 1 BGB ( vertragliche Schadenersatzhaftung) Schadenersatz für …
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07.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Datenschutz nach der DS- GVO in der Schule kurz und knapp Bearbeitungsstand 07.06.2022 I. Basiswissen Datenschutz ist ein Menschenrecht ! Artikel 8 der Grundrechtecharta der Europäischen Uni on lautet wie folgt: Art. 8 Schutz …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Rechtskunde spezial: Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte A.Arbeitsmaterialien im www. Uffeln, Malte Jörg; Power- Point- Vortrag „Delegation ärztlicher Tätigkeiten Heilkundeübertragungsrichtlinie“ kostenfreies download über …