353 Ergebnisse für BGB
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18.11.2020
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die 2-Faktor-Authentifizierung bei Instagram oder Facebook und das Problem des kaputten Handys Viele Instagram- und Facebook-User können sich nicht mehr bei Instagram oder Facebook anmelden, weil sie die zweistufige Authentifizierung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie sind angetrunken, und darum zu fuß auf dem Heimweg von einer Party und entdecken ein herrenloses Fahrrad am Straßenrand. Kurzentschlossen schwingen Sie sich auf den Sattel und fahren nachhause. Damit haben Sie sich des …
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22.09.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Kündigungen und Aufhebungsverträge werden schnell ausgesprochen und vereinbart, obwohl es bereits - unabhängig der Begründung und Rechtmäßigkeit einer Kündigung - bzgl. der Formalien auch auf einige wichtige Voraussetzungen zu achten gilt. …
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07.09.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Eigenbedarfskündigung setzt grundsätzlich ein entsprechendes berechtigtes Interesse des Vermieters voraus, die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder für die zu seinem Haushalt gehörenden Personen zu benötigen. Dies …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Bereits einige Male kamen Mandanten zu uns, die völlig entgeistet waren, einer Straftat beschuldigt zu werden, bloß weil sie ein paar hübsche Fotos oder Filme in ihrem Schlafzimmer gemacht hatten. Dass es wichtig gewesen wäre, sämtliche …
08.07.2020
von Rechtsanwältin Janine Redmer-Rupp
Den meisten Arbeitgebern und Arbeitnehmern ist bewusst, dass u. a. während der Schwangerschaft Arbeitnehmerinnen und ihr Arbeitsplatz und damit ihre Existenzgrundlage vor Kündigungen besonders geschützt sind. Was gilt aber, wenn die …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Das Fragerecht bei der Einstellung Im Einstellungsgespräch und Einstellungsbogen muss der Bewerber zulässige Fragen des zukünftgen Arbeitgebers wahrheitsgemäß beantworten. Fraglich ist nur, welche Fragen der Arbeitgeber überhaupt stellen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Es ist eine beliebte zusätzliche Einnahmequelle geworden, einen Teil seines Hauses oder die Zweitwohnung für touristische Zwecke zu vermieten. Dabei werden gerne Airbnb u. a. Plattformen genutzt, doch droht hier schnell ein unangenehmer und …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Nicht selten werden Wohngemeinschaften oder Partnerschaften im Streit beendet und der schnelle Auszug ohne entsprechende gemeinsame Kündigung des Mietverhätnisses folgt. Welche rechtlichen Konsequenzen dies für die Mietparteien hat, ist …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Martin Eimer LL.M.
Die Corona-Pandemie führt aktuell dazu, dass vertragliche Leistungen und Gegenleistungen nicht mehr dem entsprechen, was die Parteien im Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu ihrer Vorstellung gemacht haben. Aus Sicht des Gewerberaummieters, …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Oft kommt es vor, dass sich die Parteien eines Werkvertrages darüber streiten, ob abgerechnete Arbeitsstunden erforderlich gewesen sind. Dieser Einwand birgt aus den folgenden Gründen stets ein hohes Prozessrisiko für den Besteller: …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Der Aufhebungsvertrag löst das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen der Vertragsparteien zu bestimmten Konditionen auf. Aber kann der Aufhebungsvertrag nach der Unterzeichnung wieder rückgängig gemacht werden, wenn z. B. der …
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02.06.2020
von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
Nach § 312j Absatz 3 BGB müssen Unternehmen, die einen Vertragsschluss online anbieten so gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Erfolgt die Bestellung über …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Daniel Schmidt
Rechtsanwalt Daniel Schmidt berät Sie gerne! Machen Sie alles richtig, schon bei der Überschrift. Wählen Sie die korrekte Bezeichnung „Geschäftsführer dienst vertrag“. Schließlich soll der Geschäftsführer nicht nur angestellt werden, …
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05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft in Deutschland sind immer noch deutlich spürbar. Viele Gewerbetreibende – Fitnessstudios, Handwerksbetriebe, Zahnarzt- und Arztpraxen sowie viele andere Unternehmen – befinden sich durch …
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18.04.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Kündigungsschutz Der Kündigungsschutz schützt vor unrechtmäßigen ordentlichen Kündigungen und hat viele Ausprägungen. Der Arbeitgeber muss sich beispielsweise an Formerfordernisse halten, besonderen Kündigungsschutz beachten und ist – bei …
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03.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Bereits in einem früheren Beitrag haben wir zu den wichtigsten Fragen für Studiobetreiber in Zeiten der Corona-Krise Stellung genommen. Dieser Artikel soll sich jedoch explizit mit dem Thema der außerordentlichen Kündigung von …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Mit wegweisendem Urteil vom 26. März 2020 (Az. C-66/19) hat der Gerichtshof der Europäischen Union im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des Landgerichts Saarbrücken den „Widerrufsjoker“ wieder in den juristischen Fokus gerückt. Worum …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Prange
In regelmäßigen Abständen durchgeführte Umgangskontakte eines Kindes mit jedem Elternteil entsprechen nach dem Willen des Gesetzgebers dem Wohl des Kindes. Ein Kind hat daher ein in § 1684 Absatz 1 BGB geregeltes Recht auf Umgang mit jedem …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
Auch in der Coronakrise sind wir weiterhin für Sie da. Telefonisch und per E-Mail können wir sie nicht nur rechtlich beraten, sondern Ihre Ansprüche genauso durchsetzen wie zuvor. In der Corona-Krise hat jeder zurzeit eine größere Last zu …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mehrfach wurde ich in den letzten Tagen darauf angesprochen, dass Mieter wegen der Corona-Krise nun „keine Miete mehr zahlen müssen.“ Das ist falsch. Die vertragliche Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Miete gilt weiterhin. Sowohl …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Im Vereinsbereich sind immer wieder Beschlüsse zu fassen, in der Mitglieder- oder Delegiertenversammlung, in der Vorstandssitzung oder auch bei anderen Gremien (Beirat, Verwaltungsrat u. a.). Damit diese Beschlüsse wirksam sind, muss eine …
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01.04.2020
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Laut § 23 KSchG gilt in Unternehmen mit zehn oder weniger Mitarbeitern kein Kündigungsschutz – denn dann ist das Unternehmen ein „Kleinbetrieb“. Um die Betriebsgröße richtig zu ermitteln, muss zwischen Vollzeitkräften, Teilzeitkräften, …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
EuGH, Urteil vom 26. März 2020 – C-66/19: Unter welchen Umständen Sie Ihren Kredit wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen können! Der EuGH hat jüngst entschieden, dass viele Verbraucherdarlehen aufgrund fehlerhafter …