703 Ergebnisse für BGB

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Wie kann man den Kindesunterhalt berechnen?
Wie kann man den Kindesunterhalt berechnen?
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung Nach § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Da Eltern mit ihren Kindern in eben dieser geraden Linie verwandt sind, schulden diese eine besondere Art des Verwandtenunterhalts; …
MoPeG: Neues Recht für die GbR und andere Personengesellschaften ab 01.01.2024
MoPeG: Neues Recht für die GbR und andere Personengesellschaften ab 01.01.2024
| 01.08.2023 von Rechtsanwältin Neele Schröder
Die rechtlichen Regelungen der Personengesellschaft sind in die Jahre gekommen. Durch viele neue Rechtsprechungen sind die aktuell geltenden Regelungen überholt. Das macht den Umgang im Rechtsverkehr mit Personengesellschaften bisher …
Markenrecht sichern vom Fachanwalt – so geht’s richtig!
Markenrecht sichern vom Fachanwalt – so geht’s richtig!
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Markenrecht sichern vom Fachanwalt – so geht’s richtig! In einer wettbewerbsintensiven Geschäftswelt ist der Schutz Ihrer Marke essenziell um den Wert, Ruf und Wiedererkennungswert Ihres Unternehmens zu sichern. Eine optimale …
Arbeitsrecht im E-Sport: Arbeitnehmerschutz gilt auch für Gaming-Profis
Arbeitsrecht im E-Sport: Arbeitnehmerschutz gilt auch für Gaming-Profis
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Marius Eichfelder
Der E-Sport-Markt boomt unaufhaltsam. Unzählige junge Gamer und Streamer streben eine Karriere als E-Sport-Profi an. Vereine und Organisationen, sog. Clans, sollen dabei helfen. Doch die Verträge mit den E-Sportlern sind meist einseitig und …
– Kurz erklärt – der notarielle Zuwendungsverzicht
– Kurz erklärt – der notarielle Zuwendungsverzicht
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt und Autor Dr. jur. Thomas Fritz
Die Ehegatten E. haben ein sog. „Berliner Testament“ erstellt, wonach erst der überlebende Ehegatte allein erben soll und nach dessen Tod der einzige, gemeinsame Sohn S. In dem Testament regeln sie, dass es sich um den endgültigen Willen …
Kann eine Lüge über das Vorhandensein von eigenen Kindern ein Eheaufhebungsgrund sein?
Kann eine Lüge über das Vorhandensein von eigenen Kindern ein Eheaufhebungsgrund sein?
| 23.07.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung Dass Ehen geschieden werden, weil sich die Ehegatten auseinanderleben, dürfte mittlerweile Alltag bei den deutschen Familiengericht sein. Doch was ist, wenn sich die Ehegatten nicht erst auseinanderleben, sondern von …
Häusliche Gewalt und das Strafrecht - Einschätzung eines Fachanwalts für Strafrecht
Häusliche Gewalt und das Strafrecht - Einschätzung eines Fachanwalts für Strafrecht
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Allzu oft wird davon ausgegangen, dass die meisten Straftaten auf offener Straße durch Fremde verübt werden. Dabei steigen gerade die Fall-Zahlen der im eigenen zuhause verübten Gewalt drastisch an. 2022 wurden demnach 180.000 Personen …
Fristgemäße ärztliche Invaliditätsfeststellung und Beweissicherungsverfahren
Fristgemäße ärztliche Invaliditätsfeststellung und Beweissicherungsverfahren
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Markus Otto
OLG Dresden, Beschluss vom 18.05.2022, AZ. 4 W 279/22 Das OLG Dresden hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine fristgemäße ärztliche Invaliditätsfeststellung Zulässigkeitsvoraussetzung für ein Beweissicherungsverfahren ist. …
Patientenverfügung oder Ehering? Das Vertretungsrecht von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge
Patientenverfügung oder Ehering? Das Vertretungsrecht von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge
03.07.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung Kaum jemand möchte es wahrhaben, aber manchmal geht es leider schnell und ehe man sich versieht, ist man in einer gesundheitlichen Lage, in der man selbst nicht mehr entscheidungsfähig ist. Dann müssen Entscheidungen über …
Online-Banking Betrug bei Sparkassen: Brandneue Masche mit Phishing SMS (Update: 08.08.2023)
Online-Banking Betrug bei Sparkassen: Brandneue Masche mit Phishing SMS (Update: 08.08.2023)
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Sparkassenkunden sind aktuell einem erhöhten Betrugsrisiko ausgesetzt. Trotz der Möglichkeit, Konten nur mit Zwei-Faktor-Authentifizierung zu schützen, ermöglichen viele Sparkassen weiterhin den externen Zugriff ohne diese …
Verjährung von Urlaubsansprüchen
Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 28.06.2023 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
BAG Entscheidung vom 20.12.2022 ) AZR 266/20 Nach § 7 Abs. III BUrlG verfällt der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch am Jahresende. Stehen dringende betriebliche oder persönliche Gründe dem Urlaub entgegen, wird er auf das nächste Jahr …
Verträge in englischer Sprache/Contracts in English
Verträge in englischer Sprache/Contracts in English
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Immer häufiger, so scheint es, werden Mandanten mit Verträgen in englischer Sprache konfrontiert. Bei größeren Unternehmen ist das ja ohnehin an der Tagesordnung. Aber selbst Kleinunternehmen oder sogar einzelne Arbeitnehmer bekommen es …
Neuer unseriöser Broker "Asset Allokation Ltd." und die Bitcoin-Betrugsmasche "Höhle der Löwen" - einfach erklärt
Neuer unseriöser Broker "Asset Allokation Ltd." und die Bitcoin-Betrugsmasche "Höhle der Löwen" - einfach erklärt
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Pünktlich zum Wochenende hat uns ein neuer Betrugsfall erreicht, in dem wir für unsere Mandanten ermitteln. Über eine online Werbeanzeige mit dem Inhalt „Die Höhle der Löwen“ und „Hans Meiser“ empfehlen den Einstieg in Trading mit Bitcoin, …
IT-Recht-Anwälte helfen bei Onlinebanking-Betrug
IT-Recht-Anwälte helfen bei Onlinebanking-Betrug
| 01.06.2023 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Sind Sie Opfer eines Onlinebanking - Betrugs geworden? Ursächlich könnten hierfür insbesondere die Sicherheitslücken im Sicherheitsverfahren im Online-Banking sein, wie zum Beispiel die derzeitigen Sicherheitslücken im „BestSign – …
Unterhalt wegen verminderter Erwerbsfähigkeit?
Unterhalt wegen verminderter Erwerbsfähigkeit?
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach einer aktuell veröffentlichten Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 11.11.2022 muss ein Gericht dem Vortrag zu einer eingeschränkten Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit nur nachgehen, wenn detailliert vorgetragen wird, wie genau sich die …
Auskunftsanspruch des Treugeberkommanditisten
Auskunftsanspruch des Treugeberkommanditisten
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Klaus Rotter
Das LG München I hat mit Urteil vom 19.05.2023 festgestellt, dass ein von unserer Kanzlei vertretener Anleger gegenüber der Fondsgesellschaft, an der er als Treugeber über eine Treuhandkommanditistin beteiligt ist, Anspruch auf Auskunft …
Sono Motors GmbH Community Funding Wer haftet bei Verstoß gegen das Kreditwesengesetz
Sono Motors GmbH Community Funding Wer haftet bei Verstoß gegen das Kreditwesengesetz
| 17.05.2023 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Wie schon berichtet wurde mit Datum vom 15.5.2023 ein so genanntes Schutz Schirmverfahren eine Sonderart im Insolvenzverfahren für die Sono Motors GmbH beantragt. Nach eigenen Angaben hat die Sono Motors GmbH von rund 21.000 Privatpersonen …
Rückforderung von Spieleinsätzen
Rückforderung von Spieleinsätzen
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Matthias Richter
Immer noch haben Kunden von online-Casinos die Möglichkeit, ihre Spielverluste (Spieleinsätze) von den Anbietern zurückzufordern. Dies Die oberinstanzlichen Gerichte sind nach ständiger Rechtsprechung davon aus, dass die Online Casinos mit …
Wie kann die Vaterschaft festgestellt werden, wenn die Mutter ihre Mitwirkung verweigert?
Wie kann die Vaterschaft festgestellt werden, wenn die Mutter ihre Mitwirkung verweigert?
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung Es mag zwar unter Umständen Väter geben, die keinen Wert auf die Vaterschaft legen. Dies trifft jedoch bei weitem nicht auf alle Väter zu, sodass zum einen einige Väter durchaus ein Interesse daran haben, dass ihre Vaterschaft …
Beschränkung der Erbenhaftung
Beschränkung der Erbenhaftung
| 07.05.2023 von Rechtsanwältin Jana Narloch
Das Nachlassinsolvenzverfahren Hinterlässt der Erblasser nichts weiter als einen Schuldenberg, ist die Ausschlagung der Erbschaft die schnellste und sicherste Möglichkeit für potentielle Erben, eine Haftung mit dem eigenen Vermögen …
Audi Abgasskandal Gerichte bestätigen EuGH Rechtsprechung
Audi Abgasskandal Gerichte bestätigen EuGH Rechtsprechung
| 21.04.2023 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Das Landgericht Gera hat dem einen durch die Rechtsanwälte Klamert & Partner München geführten Verfahren (Az. 8 O1508/21) ein Urteil gegen die Audi AG erlassen. Hierin wurde die Audi AG verurteilt, den Kläger, von den noch offenen …
BGH zur Bedenkzeit: Keine Sperrfrist zwischen Aufklärung und Einwilligung
BGH zur Bedenkzeit: Keine Sperrfrist zwischen Aufklärung und Einwilligung
13.04.2023 von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Die ärztliche Aufklärungspflicht vor einer Behandlung ist ein Zentraler Punkt im Pflichtenprogramm des Arztes. Das Gesetz sieht vor, dass der Arzt seinen Patienten vor der Vornahme eines Eingriffs aufklärt. Die Aufklärungspflicht des Arztes …
BAG: Beginn des Kündigungsverbots bei Schwangeren
BAG: Beginn des Kündigungsverbots bei Schwangeren
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Tibor E. Jakab
Was Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber wissen sollten: Das Kündigungsverbot gemäß § 17 Abs.1 S.1 Nr. 1 MuSchG beginnt 280 Tage vor dem voraussichtlichen Entbindungstermin. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.11.2022 – 2 AZR 11/22) Der Fall …
Was kann man tun, um sich gegen eine Anzeige zu wehren?
Was kann man tun, um sich gegen eine Anzeige zu wehren?
| 04.04.2023 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Einen Überblick über Ihre Rechte von Joana Hohenadl und Rechtsanwältin und Steuerberaterin Elisa Roggendorff Wer angezeigt wurde, beispielsweise durch einen Geschäftspartner, sieht sich plötzlich nicht nur mit der Polizei und …