12 Ergebnisse für Bauvertrag
Suche wird geladen …
27.04.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Naumburg, Urteil vom 25.06.2022 ; BGH, Beschluss vom 25.10.2023 - VII ZR 187/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) --- Im Zusammenhang mit Bauverträgen ist es von entscheidender Bedeutung, dass der Auftraggeber (AG) etwaige …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… abgeschlossene und laufende Bauverträge. In vielen Fällen werden Auftraggeber die vereinbarten Vertragsstrafen nicht durchsetzen können. Wichtig ist hierbei, dass es bei Unwirksamkeit einer solchen Klausel keine Möglichkeit gibt …
29.02.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… den Paragraphen 42, 43, 44, 276 Abs. 1, 2, sowie § 331 Abs. 3 der Zivilprozessordnung (ZPO). Im vorliegenden Fall hatte der Bauherr K nach der Kündigung des Bauvertrags den Bauunternehmer, einen Schuldbeitretenden und den Bürgen (B …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… 2021 unter dem Aktenzeichen 7 U 35/15 und vom Bundesgerichtshof am 19. Oktober 2022 unter dem Aktenzeichen VII ZR 852/21 beurteilten Fall forderte ein Auftragnehmer Restwerklohn aus einem vorzeitig beendeten VOB/B-Bauvertrag. Die Parteien …
|
10.12.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Der Architekt hatte sich verpflichtet, eine Skontoklausel in Bauverträge einzubinden, die seinen Entwürfen entsprach. Diese Klausel erwies sich jedoch als rechtlich problematisch. Entscheidungen der Gerichte: Das Oberlandesgericht Stuttgart …
30.11.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Im speziellen Fall schlossen die beteiligten Parteien im Juli 2021 zunächst einen Verbraucherbauvertrag ab. Zeitgleich wurde ein separater Planungsvertrag unterzeichnet, der die gleichen Planungsleistungen wie der Bauvertrag beinhaltete …
|
19.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Einführung Die Frage des Verbraucherschutzes im Zusammenhang mit Bauverträgen ist ein Thema von großer Bedeutung. In einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23. Mai 2023 (Aktenzeichen: 10 U 33/23) wurde …
29.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Im Falle eines Bauvertrags kann der Auftragnehmer vom Auftraggeber die Bereitstellung einer Bauhandwerkersicherheit verlangen, selbst wenn der Auftraggeber Verbraucher ist, sofern kein Verbraucherbauvertrag vorliegt. Der Anspruch …
|
17.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… dass die Klägerin einen Anspruch auf Sicherheit für ihre Vergütung gemäß dem Bauvertrag hat. Die vereinbarte Vergütung betrug 4,74 Millionen Euro (netto), und die Beklagte hatte die Klägerin sowohl für Los 1 als auch für Los 2 beauftragt. Die Höhe …
25.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… der Gewährleistungsfrist auf vier Jahre festlegt, kann der Unternehmer diese Frist nicht verkürzen, es sei denn, die VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) wurde im gesamten Bauvertrag berücksichtigt.
22.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… auf eine Vorauszahlung. Ein Anspruch auf Rückerstattung einer bereits geleisteten Teilzahlung ergibt sich aus dem Bauvertrag, wenn die gezahlte Teilsumme den Wertzuwachs übersteigt. Der Auftraggeber muss seine Forderung auf Rückerstattung …
|
16.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Werklohn. Das neue Urteil betrifft Bauverträge, Architekten- und Ingenieurverträge sowie Bauträgerverträge, die als Werkverträge gelten. Bereits laufende Fälle müssen neu bewertet werden, und Klagen müssen möglicherweise angepasst werden …