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Unterrichtsausschluss in der Schule
Unterrichtsausschluss in der Schule
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Die beliebteste Ordnungsmaßnahme in Schulen ist in allen Bundesländern der Unterrichtsausschluss. Meist wird ein Unterrichtsausschluss bis zu 5 Tagen angeordnet. Was ist ein Unterrichtsausschluss? Ein Unterrichtsausschluss ist der …
Die Arztpraxis im Falle der Scheidung
Die Arztpraxis im Falle der Scheidung
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Schmidt
Sie haben während Ihrer Ehe den Umsatz und Gewinn Ihrer eigenen Arztpraxis kontinuierlich gesteigert und plötzlich fürchten sie mit der anstehenden Ehescheidung um die wirtschaftliche Existenz des eigenen Lebenswerkes? Die eigene Praxis …
Bindungswirkung eines Zwischenzeugnisses
Bindungswirkung eines Zwischenzeugnisses
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Thomas Haas
LAG Köln, Urteil vom 12.9.2023 - 4 Sa 12/23 Gesetzlich normiert ist der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Erteilung eines Arbeitszeugnisses. Soweit dies der Arbeitnehmer verlangt, hat sich das Zeugnis auch auf Leistung und Verhalten zu …
Immobilienaufteilung bei Scheidung: Was Sie beachten sollten
Immobilienaufteilung bei Scheidung: Was Sie beachten sollten
| 28.12.2023 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
Eine Scheidung ist ein emotional belastendes Ereignis, das oft mit vielen Unsicherheiten verbunden ist. In diesem Rechtstipp erfahren Sie, wie Sie Ihre Immobilienwerte in Scheidungsfällen fair und klug aufteilen können. Wir werden auf die …
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit (Teil 3)
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit (Teil 3)
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen zum Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit …
Vorladung wegen einer Umweltstraftat erhalten? Das müssen Sie unbedingt beachten!
Vorladung wegen einer Umweltstraftat erhalten? Das müssen Sie unbedingt beachten!
25.09.2023 von Rechtsanwältin Tanja Melzer
Das Umweltstrafrecht hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, da die Gesellschaft zunehmend sensibilisiert ist für die Auswirkungen menschlichen Handelns auf die Umwelt. Dies hat zur Folge, dass Umweltverstöße vermehrt …
Grenzüberschreitende Datenübermittlung jetzt auch leicht gemacht: Der CAC-Standardvertrag
Grenzüberschreitende Datenübermittlung jetzt auch leicht gemacht: Der CAC-Standardvertrag
11.08.2023 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Bisher fiel die Übermittlung von grenzüberschreitenden personenbezogenen Daten schwer: sei es die Durchführung einer CAC-Sicherheitsbewertung oder die Zertifizierung der personenbezogenen Daten. Beide Wege waren verbunden mit hohen Kosten, …
5 Gründe, warum ein Unterhaltstitel regelmäßig von einem Rechtsanwalt überprüft werden sollte
5 Gründe, warum ein Unterhaltstitel regelmäßig von einem Rechtsanwalt überprüft werden sollte
05.07.2023 von Rechtsanwältin Eva Kopf
Unterhaltstitel werden nicht nur im Zusammenhang mit der Trennung und Scheidung geschaffen, auch im Rahmen von Eheverträgen werden oft Vereinbarungen zum Ehegatten- und Kindesunterhalt getroffen. Egal, ob ein gerichtlicher Beschluss oder …
Liegt eine Berufsunfähigkeit auch bei weniger als 50 %iger "zeitlicher Einschränkung" vor?
Liegt eine Berufsunfähigkeit auch bei weniger als 50 %iger "zeitlicher Einschränkung" vor?
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
In der Berufsunfähigkeitsversicherung gilt als berufsunfähig, wer zu mindestens 50 % seine berufliche Tätigkeit (dauerhaft) nicht mehr ausüben kann; manche ältere Vertrags- und Bedingungswerke gehen von einem andere Grad aus (z.B. 75 %). …
Pflichtteil geltend machen ohne Kostenrisiko
Pflichtteil geltend machen ohne Kostenrisiko
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Christoph Gehrlein
In letzter Zeit versprechen sogenannte Legal-Tech-Unternehmen eine Pflichtteilsgeltendmachung ohne ein Kostenrisiko. Im Gegenzug verlangen diese Unternehmen jedoch eine erfolgsbasierte Vergütung, die in der Regel weit über derjenigen liegt, …
Einführung in das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz: Risikoklassen und ihre Bedeutung
Einführung in das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz: Risikoklassen und ihre Bedeutung
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, unsere Gesellschaft und Wirtschaft grundlegend zu verändern. In diesem Kontext hat die Europäische Union (EU) einen Gesetzentwurf vorgelegt, der KI regulieren und damit sicher und …
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
In der heutigen digitalen Landschaft sind Online-Bewertungen auf Plattformen wie Google ein entscheidender Faktor, der das öffentliche Image und den Erfolg eines Unternehmens prägt. Negative Rezensionen können erheblichen Schaden anrichten, …
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat kürzlich in einer Entscheidung (Urt. v. 18.04.2023, Az. 2 U 43/22) über eine Reihe von angeblichen Mietmängeln in einem gemischt genutzten Haus entschieden. Unter anderem wurde …
Coaching Vertrag kündigen
Coaching Vertrag kündigen
| 28.03.2023 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Immer häufiger bieten Coaches, Verkaufstrainer und andere selbsternannte Experten ihre Dienstleistungen online an und locken mit verlockenden Versprechen wie einem besseren Leben, höherem Einkommen, mehr Erfolg, erhöhten Verkäufen oder der …
Datenschutz im Unternehmen – Was Sie als Unternehmer beachten müssen
Datenschutz im Unternehmen – Was Sie als Unternehmer beachten müssen
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Datenschutz spielt in der heutigen digitalen Welt eine immer größere Rolle, insbesondere für Unternehmen, die mit personenbezogenen Daten arbeiten. Die Einhaltung der geltenden Gesetze und Verordnungen, wie der …
Zugewinnausgleich bei Scheidung für Ärzte und Zahnärzte: Tipps und Ratschläge
Zugewinnausgleich bei Scheidung für Ärzte und Zahnärzte: Tipps und Ratschläge
| 28.12.2023 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
Die meisten Ärzte und Zahnärzte schließen keinen Ehevertrag ab. Das bedeutet, dass im Falle einer Scheidung der Zugewinnausgleich greift, und auch die Arzt- oder Zahnarztpraxis in die Berechnung einbezogen wird. Dieser Artikel erklärt, wie …
(Un-)Pfändbarkeit einer Corona-Sonderzahlung?
(Un-)Pfändbarkeit einer Corona-Sonderzahlung?
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Thomas Haas
BAG 25.8.2022 – 2 AZR 225/20 Viele Arbeitgeber haben im vergangenen Jahr eine freiwillige Corona-Prämie an ihre Beschäftigten gezahlt. Spezifisch für die Pflegebranche ist gesetzlich (§ 150a Abs. 8 S. 4 SGB XI) sogar festgelegt, dass der …
Verlängerung der vereinbarten Bauzeit kann eine Störung der Geschäftsgrundlage begründen
Verlängerung der vereinbarten Bauzeit kann eine Störung der Geschäftsgrundlage begründen
| 04.12.2022 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Architekt wird für ein Bauvorhaben beauftragt. Es kommt zu einer erheblichen, die drei Monate überschreitenden Verlängerung der Bauzeit. Der Architekt präsentiert eine Gegenüberstellung der kalkulierten Stunden mit den tatsächlich …
Unternehmerehe: wie stelle ich die Weichen für den Unterhalt?
Unternehmerehe: wie stelle ich die Weichen für den Unterhalt?
| 22.01.2023 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
Dreh- und Angelpunkt für die Unterhaltsberechnung eines Selbständigen ist das Unternehmer-Einkommen. Um Gestaltungsmöglichkeiten zu nutzen oder abzuwehren, muss man verstehen, wie das Einkommen ermittelt wird. Bei Selbständigen und …
Überhöhte Rechnungen für IT-Leistungen: Was Betroffene tun können
Überhöhte Rechnungen für IT-Leistungen: Was Betroffene tun können
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Unternehmen sind darauf angewiesen, ihre IT von Experten betreuen zu lassen. Sei es zur Fehlerbeseitigung, Wartung, Softwareinstallationen oder Updates, Einführung von Software, Entwicklung oder die Durchführung von IT-Projekten. Nicht …
Aktuelle Entwicklungen bei Besitz von Kinderpornografie - § 184b StGB könne erneut geändert werden
Aktuelle Entwicklungen bei Besitz von Kinderpornografie - § 184b StGB könne erneut geändert werden
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte (§ 184b StGB) nehmen nach Auffassung des Autors, welcher in diesem Deliktsbereich seit Jahren Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet vertritt, auch innerhalb …
Einzelzimmerzuschlag von Pflegeheimen auf dem Prüfstand
Einzelzimmerzuschlag von Pflegeheimen auf dem Prüfstand
| 22.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Angehörige, die Ihre Eltern oder Großeltern in einem Pflegeheim gut versorgt wissen wollen, sehen sich aufgrund gesetzlicher Neuerungen zunehmend mit steigenden Kosten konfrontiert. Nicht zuletzt stellt der spürbar gestiegene Eigenanteil …
Ihr Guide für eine erfolgreiche Firmenschließung in China
Ihr Guide für eine erfolgreiche Firmenschließung in China
22.07.2022 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Für ausländische Unternehmen in China ist es sehr wichtig, über Ausstiegsstrategien und Möglichkeiten der Umstrukturierung informiert zu sein. Insbesondere nach den strengen Abschottungsmaßnahmen und der allgemeinen globalen Instabilität …
Tabellenform im Arbeitszeugnis?
Tabellenform im Arbeitszeugnis?
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Thomas Haas
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27. April 2021 - 9 AZR 262/20 - Bei der Formulierung und Gestaltung von Arbeitszeugnissen erlebt man durchaus so manche Überraschung und eine ganze Reihe von Formulierungen war bereits Gegenstand …