181 Ergebnisse für Deutsche Marke
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26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
Lohnt sich eine Markeneintragung? Egal, in welcher Situation Sie sich gerade befinden; ob Sie nun dabei sind, ein Start-Up zu gründen oder sich sogar schon seit mehreren Jahren erfolgreich auf dem Markt etabliert haben, früher oder später …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
Vor der Anmeldung einer Marke ist eine gründliche Markenrecherche entscheidend für den Erfolg und die Sicherheit Ihrer Marke. Dieser Beitrag beleuchtet die Grundlagen der Markenrecherche und erklärt, warum sie ein unverzichtbarer Schritt …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Viele Dieselfahrzeuge des VW-Konzerns sind nach wie vor mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung unterwegs. Das hat das Verwaltungsgericht Schleswig mit Urteil vom 17. Januar 2024 deutlich gemacht (Az.: 3 A 332/20). Das Gericht stellte …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die rechtsfähige GbR und die nichtrechtsfähige GbR nach MoPeG Nach § 705 BGB neuer Fassung gibt es eine rechtfähige und eine nicht rechtsfähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts. So lauten die Absätze 1 und 2 in § 705 BGB wie folgt: 1) Die …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Bundesgerichtshof hat für Rückenwind hinsichtlich von Schadenersatzansprüchen im Wohnmobil-Abgasskandal gesorgt. Mit Urteil vom 27.11.2023 hat der BGH entschieden, dass Wohnmobil-Käufer Anspruch auf Schadenersatz haben, wenn eine …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
Als Unternehmer oder Gründer denken Sie vielleicht darüber nach, Ihre Marke anzumelden, um sie vor Nachahmung zu schützen und Ihre Identität auf dem Markt zu etablieren. Bevor Sie jedoch diesen wichtigen Schritt gehen, sollten Sie einige …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Auf Grundlage seiner neuen Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof nun ein wichtiges Urteil gegen Fiat bzw. FCA Italy als Hersteller des Basisfahrzeugs eines Diesel-Wohnmobils, Urteil vom 27. November 2023 - VIa ZR 1425/22, gefällt. Der …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Auf Grundlage der neuen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hat aktuell nun das Oberlandesgericht Naumburg (Urt. v. 15.09.2023, Az. 8 U 24/23), die Stellantis AG, Mutterkonzern von Fiat, zu Schadenersatz wegen der Verwendung einer …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung: Ein Franchisevertrag bildet die Grundlage einer in der Regel langfristigen und vertrauensvollen Geschäftsbeziehung zwischen Franchisegeber und Franchisenehmer. Diese Partnerschaft basiert auf dem Prinzip der gegenseitigen …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Gesellschafterstreitigkeiten sind Konflikte, die zwischen den Gesellschaftern einer Gesellschaft, insbesondere in Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH), auftreten können. Diese Streitigkeiten können eine Vielzahl von …
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28.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Franchising ist eine beliebte Methode für Geschäftsleute, um ihre Marke zu erweitern, und für Unternehmer, um ein etabliertes Geschäft zu führen. Beim Franchising handelt es sich um eine Geschäftsbeziehung, bei der der …
26.10.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Drohende Verjährung zu, 31,12,2023 vermeiden! Vor dem Landgericht Stuttgart hat Rechtsanwalt Eser namens eines Besitzers eines abgasmanipulierten Mercdes -Fahrzeuges eine weitere Schadensersatzklage gegen Mercedes, gestützt auf …
07.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung zur Firma eines Kaufmanns Die Firma ist gemäß § 17 I HGB der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt . Sie dient der Identifizierung des Unternehmens und ist wichtig für den …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Herbst 2017 war für die Marke „Bulli“ keine gute Saison: VW-Kunden, die einen VW T6 bestellt hatten, erfuhren, dass ihre teils schon beim Händler stehenden Fahrzeuge nicht ausgeliefert werden durften. Das KBA hatte die Auslieferung an …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 26. Juni 2023 entschieden, dass Schadenersatzansprüche im Abgasskandal schon bei Fahrlässigkeit des Autoherstellers bestehen. Das Urteil zeigt Wirkung. Das Landgericht Chemnitz folgte mit Urteil vom …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) ist ein komplexes Thema im deutschen Steuerrecht, insbesondere in Bezug auf GmbHs. Und gleichwohl ist es immer wieder ein "Dauerbrenner" nach durchgeführten Betriebsprüfungen, mit denen …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Audi kann den Abgasskandal nicht zu den Akten legen. Die VW-Tochter wurde mit Urteil vom 19. Juli 2023 vom Landgericht Halle zu Schadenersatz verurteilt. In dem Verfahren ging es um einen Audi Q5, in dem eine unzulässige Abschalteinrichtung …
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08.08.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Sommer 2020 erreichte der Abgasskandal auch Wohnmobile, die auf einem Fiat Ducato basieren. Denn die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte eine groß angelegte Razzia bei Fiat wegen des Verdachts der Verwendung unzulässiger …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Nach dem Brand eines Speichers in Burladingen Ende März sind weiterhin viele Anlagen nur eingeschränkt nutzbar. Betroffene Senec-Kunden haben jetzt in vielen Fällen gute Chancen auf Rückzahlung des Kaufpreises . Doch wegen gesetzlicher …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Das Amtsgericht Gera hat das Insolvenzverfahren über die Jenabatteries GmbH am 1. Mai 2023 regulär eröffnet (Az.: 8 IN 66/23). Durch die Insolvenz sind auch die Gelder der Anleger in Gefahr, die dem Start-Up aus Jena Nachrangdarlegen …
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02.05.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im VW-Abgasskandal hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 20. März 2023 Schadenersatz bei einem VW Tiguan mit dem Dieselmotor des Typs EA 288 zugesprochen (Az.: 30 O 232/22). Bei diesem Motor handelt es sich um das Nachfolgemodell des …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatzansprüche im Abgasskandal sind in vielen Fällen noch nicht verjährt und können nach wie vor geltend gemacht werden. Nach den jüngsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (Az.: C-100/21) und des Verwaltungsgerichts …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Über die Jenabatteries GmbH hat das Amtsgericht Gera am 10. März 2023 das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 8 IN 66/23). Das Unternehmen hatte den Insolvenzantrag wegen drohender Zahlungsunfähigkeit gestellt. Von der Insolvenz …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Der Diesel-Abgasskandal wird auch 2023 die Gerichte und die Medien massiv weiter beschäftigen. Dies zeigen neuere Urteile der europäischen und deutschen Gerichte. Grund hierfür ist vorallem die bahnbrechende neue Rechtsprechung des …