148 Ergebnisse für EMRK
Suche wird geladen …
|
11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Grundrechtscharta zu unterscheiden. Die neueste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist den EU-Grundrechten eine erhebliche Rolle zu. Eine vollständige Klärung dieser Fragen ist aber bislang nicht erfolgt. Was ist mit EMRK-Rechten? Die Rechte …
|
23.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… Weise auch für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte („Menschenrechtsbeschwerde“, Art. 34 EMRK; Rechtswegerschöpfung in Art. 35 Abs. 1 EMRK) in Straßburg. Erfolgswahrscheinlichkeit vorab prüfen Gerne prüfe ich für Mandanten …
|
04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… rechtlichen Bestimmung es hergeleitet wird, ist umstritten: In der Regel führt man es auf den Fair-trial-Grundsatz der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 EMRK) und auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) in Verbindung …
|
02.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… zu können, ob und welche Beweisanträge gestellt werden und wie die Verteidigung zu führen ist. Dieses Recht auf Akteneinsicht folgt aus den Grundsätzen des fairen Verfahrens (Art. 20 III Grundgesetz und Art. 6 I EMRK). Das Zurverfügungstellen …
|
27.04.2019
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… nur noch im geringerem Maße auf das Grundrecht der Meinungs- und Medienfreiheit (Art. 5 Abs. 1. Satz 1 GG, Art. 10 EMRK) berufen. Eine Abwägung der Grundrechte führe in diesem Fall dazu, dass das Grundrecht der Ärztin auf informationelle …
|
04.02.2019
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Es wird aus dem Recht auf ein faires Verfahren und aus der Verwirklichung des rechtlichen Gehörs abgeleitet. Diese Rechte gelten zwar in erster Linie im gerichtlichen Verfahren (Art. 6 EMRK, Art. 103 Abs. 1 GG), sie werden aber – teils analog …
|
20.12.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… nicht durch Verlesung des über eine frühere Vernehmung aufgenommenen Protokolls oder einer Erklärung ersetzt werden. 6. Waffengleichheit Art. 6 EMRK („fair trial“) Staatsanwaltschaft und Beschuldigter treffen sich in Augenhöhe, letzterer …
|
15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Menschenrechtskonvention (EMRK) niedergelegt sind, sind keine Grundrechte im eigentlichen Sinne. Eine Verfassungsbeschwerde kann jedoch trotzdem darauf gestützt werden, soweit diese Menschenrechte dazu dienen können, die Grundrechte auszulegen …
|
04.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Abs. i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, Art 8 Abs. 1 EMRK) beeinträchtigt wird. Wann ist eine Bewertung auf Yelp überhaupt unzulässig? Ob eine Bewertung die Grenze zur Unzulässigkeit überschritten hat, lässt sich an verschiedenen Kriterien …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Art. 2 Abs. i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, Art 8 Abs. 1 EMRK) eingeschränkt wird, und können sogar strafrechtlich verfolgt werden. Wann eine Bewertung die Grenze zur Unzulässigkeit überschritten hat, lässt sich an verschiedenen Kriterien, jedoch …
|
30.07.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Eine konkrete Normierung findet sich in der Europäischen Menschenrechtskonvention. Dort heißt es in Art. 6 Absatz II GG: Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig. Die EMRK …
|
28.07.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
… Wächteramt gehört, für eine bestmögliche Förderung des Kindes und seiner Fähigkeiten zu sorgen. Das in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) niedergelegte Recht auf Achtung des Familienlebens lässt Eingriffe des Staates nur unter …
|
05.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… Opfervertretung im Strafrecht wird wissen, wie man den Beschleunigungsgrundsatz zugunsten des oder der Geschädigten zu Felde führt und diesen analog § 121 StPO und Art. 6 EMRK bei Gerichten geltend macht. Im Wege der Verzögerungsrüge kann mit § 198 GVG …
|
13.09.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… verteidigen zu lassen („Parität des Wissens“, vgl. LG Trier, DAR 2017, 721 [722]; „Informationsparität“ gemäß Art. 6 EMRK, vgl. Krenberger, jurisPR-VerkR 17/2016) (VerfG Saarland, Beschl. v. 27.04.2018 – Lv 1/18).
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… von Europäischen Menschenrechten und Grundfreiheiten aus der Europäischen Konvention für Menschenrechte (EMRK), die in die bundesweiten Gerichtssälen Eingang fand. Erhebliche Spannungen in der Bundesrepublik Deutschland führten zu Zeiten des deutschen …
|
28.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… selbst. Wegen dem in Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegten Anspruch auf ein faires Verfahren umfasst das Fragerecht des Angeklagten (welches in aller Regel sein Anwalt für ihn geltend machen …
|
22.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
… der Meinungs- und Medienfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 10 EMRK) gestützte Rechtsposition gegenüber dem Recht der Klägerin auf Schutz ihrer personenbezogenen Daten (Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i. V. m …
|
22.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK). Dagegen müsse die Meinungs- und Medienfreiheit der Beklagten in diesem konkreten Fall zurücktreten. Die Bedeutung des Urteils für die Praxis Das Urteil der Karlsruher Richter könnte für …
|
21.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Meinungs- und Medienfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 10 EMRK) berufen kann, sondern im Gegenteil der Schutz der dort genannten Ärzte an ihren personenbezogenen Daten (Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i. V …
|
21.02.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… EMRK) gestützte Rechtsposition gegenüber dem Recht der Hautärztin auf Schutz ihrer personenbezogenen Daten (Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK) auch nur mit geringerem …
|
28.01.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
… Handelns werden. Vielmehr sind die Rechte des Beschuldigten auf ein faires und rechtsstaatliches Verfahren (Art. 2 I GG i. V. m. Art. 20 III GG; Art. 6 EMRK) und das Strafverfolgungsinteresse des Staates (Art. 20 III GG) gegeneinander abzuwägen …
|
19.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Die Richter erkannten zwar, dass sich die lesbische Frau, die seit der Geburt für das Kind ihrer lesbischen Partnerin sorgte, in einer vergleichbaren Situation mit einem biologischen Vater …
|
02.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Menschenrechte (EMRK) und dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) hergeleitet. Ein Eingriff muss grundsätzlich gerechtfertigt sein, Ausnahmen sollten verhältnismäßig bleiben. Dadurch wird der soziale Geltungsanspruch des Unternehmens in der Öffentlichkeit …
|
30.10.2017
von Rechtsanwalt Arno Wolf
… Fällen, in denen die deutschen Gerichte bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht diese Rechtslage bestätigt hatten, eine Verletzung des Diskriminierungsverbotes der europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Der BGH trug …