20 Ergebnisse für Eid

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Fallstricke im US-Zivilprozessrecht, speziell bei der Pretrial Discovery
Fallstricke im US-Zivilprozessrecht, speziell bei der Pretrial Discovery
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
Um es vorwegzunehmen: Ein Zivilprozess in den USA läuft vollständig anders als in Deutschland. Es gibt keine Parallelen zwischen dem Rechtsstreit vor einem deutschen Gericht und einem Zivilprozess in den Staaten. Nach meinen Erfahrungen …
Falschaussage vor Gericht oder bei der Polizei – Vorladung, Anklage, Strafbefehl § 153 StGB
Falschaussage vor Gericht oder bei der Polizei – Vorladung, Anklage, Strafbefehl § 153 StGB
| 14.04.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Dem Zeugen kommt vor Gericht oft große Bedeutung zu. Gerade im Strafprozess ist er nicht hinwegzudenken. Wie sich ein Zeuge im Rahmen eines Strafverfahrens vom ersten Verdacht bei den Strafverfolgungsbehörden bis zur strafrechtlichen …
Anwalt bei Vorladung und Anklage wegen Falschaussage vor Gericht - Sind Falschaussagen bei der Polizei strafbar?
Anwalt bei Vorladung und Anklage wegen Falschaussage vor Gericht - Sind Falschaussagen bei der Polizei strafbar?
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dass man nicht Lügen darf, wird uns vom Kindesalter an eingebläut. Dabei geht es zwar oftmals vordergründig um das harmonische gesellschaftliche Miteinander, allerdings kommt man irgendwann in ein Alter, in dem das Lügen in bestimmten …
Die GmbH-Gründung wurde durch die Möglichkeit der Online-Beurkundung ab 01. August 2022 vereinfacht
Die GmbH-Gründung wurde durch die Möglichkeit der Online-Beurkundung ab 01. August 2022 vereinfacht
10.08.2022 von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Die GmbH-Gründung wurde vereinfacht Indem die Möglichkeit der Online-Beglaubigung von Handelsregisteranmeldungen erweitert wurde, führt dies auch zu einer vereinfachten Gründung einer GmbH oder UG. Auf Grundlage der …
Patientenverfügung: Arzt oder Familie stark machen?
Patientenverfügung: Arzt oder Familie stark machen?
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Ein Abschalten ist nur möglich, wenn das eine Patientenverfügung oder der „mutmaßliche Wille“ des Patienten vorsehen. Aber was, wenn sich Arzt und Familie hier nicht einig sind? Wer soll dann den Willen des Patienten auslegen und …
Computerbetrug / Betrug / Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfe: Strafrechtliche Risiken für Antragsteller
Computerbetrug / Betrug / Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfe: Strafrechtliche Risiken für Antragsteller
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Corona-Soforthilfen wurden 2020 ohne behördliche Prüfung an nahezu jeden Antragsteller ausbezahlt, der das Online-Formular ausfüllte und seine Häkchen an der richtigen Stelle setzte. Die rasche Gewährung der Zuschüsse waren für viele …
Strafbarkeit rassistischer Chats als Volksverhetzung im Social Media und per Messenger wie WhatsApp
Strafbarkeit rassistischer Chats als Volksverhetzung im Social Media und per Messenger wie WhatsApp
| 16.10.2020 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Berliner Staatanwaltschaft ermittelt seit wenigen Tagen gegen Berliner Polizei-Studierende. In einer Chatgruppe mit 26 Mitglieder sollen die Beschuldigten Nachrichten mit rassistischem und menschenverachtendem Inhalt gesendet haben. Zum …
Erforderliche Angaben bei Gesellschaften i.R.d. Abgabe eines Vermögensverzeichnisses
Erforderliche Angaben bei Gesellschaften i.R.d. Abgabe eines Vermögensverzeichnisses
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Gläubiger der Gesellschaft haben anlässlich der Zwangsvollstreckung das Recht, Einblick in das Gesellschaftsvermögen zu erlangen. Dies erfolgt in Form eines Vermögensverzeichnisses der Kapitalgesellschaft, die im Rahmen einer …
Wichtige Eckpfeiler des amerikanischen Strafrechtssystems -  D - ENG Version
Wichtige Eckpfeiler des amerikanischen Strafrechtssystems - D - ENG Version
| 22.09.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Wichtige Eckpfeiler des amerikanischen Strafrechtssystems In Deutschland ist der/die Richter/in bzw. die Kammer, die einen Prozess leitet, er/sie bildet/n den Schwerpunkt des Prozesses. In den USA dagegen ähnelt die Rolle eines Richters …
Corona-Förderprogramme und die strafrechtlichen Risiken
Corona-Förderprogramme und die strafrechtlichen Risiken
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
Die Politik hat Hilfsprogramme zur Abschwächung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie verabschiedet. Eine besondere Rolle spielen die sogenannten Corona-Soforthilfen für Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler. Es handelt …
Straffreie Rückzahlung von Corona-Soforthilfen?
Straffreie Rückzahlung von Corona-Soforthilfen?
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Kassner LL.M.
Im Rahmen der Coronakrise haben Bund und Länder verschiedene Hilfsprogramme aufgelegt, in Form von Darlehen, Bürgschaften sowie als nicht rückzahlbare Zuschüsse. Besonders unbürokratisch sollten dabei die sog. Corona-Soforthilfen eine …
Corona Förderungsmaßnahmen und Subventionsbetrug nach § 264 StGB – Wann macht man sich strafbar?
Corona Förderungsmaßnahmen und Subventionsbetrug nach § 264 StGB – Wann macht man sich strafbar?
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Aufgrund der COVID-19-Pandemie (Corona-Pandemie) sind ein Großteil der Freiberufler, Kleinunternehmen und Selbstständige mangels Rücklagen in ernsthafte und existenzbedrohende Zahlungsschwierigkeiten geraten. Um die Folgen der …
Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen: Tipps vom Anwalt für Strafrecht
Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen: Tipps vom Anwalt für Strafrecht
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Auszahlungen der Corona-Hilfen an kleine Unternehmen, Freiberufler und Selbständige sollten schnell und unkompliziert erfolgen. Unbürokratische Hilfen statt umfangreicher Antragsformulare, schnelle Finanzspritzen statt aufwendiger und …
Häusliche Gewalt und Ausgangssperren – Corona und Gewaltschutz- sowie Wohnungszuweisungsverfahren
Häusliche Gewalt und Ausgangssperren – Corona und Gewaltschutz- sowie Wohnungszuweisungsverfahren
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Die Beschränkung des öffentlichen Lebens durch Landesverordnungen und Bundesgesetzgebung im Zuge der Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus stellt das gesellschaftliche Leben in Deutschland vor völlig neue Herausforderungen. Nicht nur …
Staatliche Förderung für Unternehmen in der Corona-Krise (Covid-19) – Update 43
Staatliche Förderung für Unternehmen in der Corona-Krise (Covid-19) – Update 43
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
1. Hinweis: Die Förderung des Bundes ist am 30.6.2022 abgelaufen. Neuanträge sind nicht mehr möglich. 2. Der Bund hat den Workflow für die Schlussabrechnung en der Zuschüsse eröffnet. Das gilt für den Förderzeitraum bis zur ÜBH III und die …
Privatinsolvenz: Tipps & Ablauf
Privatinsolvenz: Tipps & Ablauf
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Die Privatinsolvenz umfasst die gerichtliche Schuldenregulierung einer natürlichen Person. Bevor allerdings ein Privatinsolvenzverfahren eingeleitet wird, sind ein paar Punkte zu prüfen. Schließlich ist zunächst ein außergerichtlicher …
Jameda trägt Beweislast bei Negativbewertung für Arztkontakt
Jameda trägt Beweislast bei Negativbewertung für Arztkontakt
| 16.08.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Meiningen hat Jameda zur Löschung einer negativen Arztbewertung mit der Gesamtnote 6,0 verurteilt, da Jameda seinen Pflichten zur umfassenden Aufklärung nicht ausreichend nachgekommen ist. Das Gericht stellte klar, dass …
Eheschließung in Florida, Virgin Islands und Puerto Rico – marriage in Florida – GER/ENG version
Eheschließung in Florida, Virgin Islands und Puerto Rico – marriage in Florida – GER/ENG version
| 31.10.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Eheschließung in Florida, Virgin Islands und Puerto Rico Eheschließungen sind in Florida auch für nicht hier ansässige Personen möglich, eine in Florida erfolgte und beim zuständigen Gericht registrierte Eheschließung ist in Deutschland …
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
| 06.11.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Gewaltschutzgesetz (§§ 1-4 GewSchG) stellt eine präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung dar. Durch die darin enthaltenen Vorschriften soll das Opfer vor gewalttätigen Übergriffen durch den Täter …
Zwangsvollstreckung – So komme ich an das Geld meines Schuldners!
Zwangsvollstreckung – So komme ich an das Geld meines Schuldners!
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Fabian von Waleczek
Wenn Sie einen Titel gegen Ihren Schuldner erwirkt haben, heißt das noch lange nicht, dass Sie nun auch automatisch das Geld bekommen. Der Weg bis dahin war vielleicht schon langwierig und beschwerlich genug, je nachdem, wie und welchen …