160 Ergebnisse für Eigentum
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist eine „Lizenz“ Die Lizenz stellt rechtlich eine Gestattung oder die Einräumung eines bestimmten Nutzungsrechtes an dem „geistigen Eigentum“ eines anderen dar. Die Nutzungsrechtseinräumung erfolgt in der Regel durch Vertrag. Wo wird …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Marken Informationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über den Namen erzielen, der über die Akzeptanz einer Unternehmung mit …
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25.09.2014
von Rechtsanwalt Oliver Keller
Für Neubauten gilt in Niedersachsen bereits seit dem 31.10.2012 eine Rauchwarnmelderpflicht. Gemäß § 44 Abs. 5 der niedersächsischen Bauordnung müssen demnach Schlafzimmer, Kinderzimmer und Flure mit Rauchwarnmeldern bei allen Neubauten …
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25.11.2013
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Wenn sich nach der Versammlung der Wohnungseigentümer über einen gefassten Beschluss Unmut breit macht, sollte über die Möglichkeit einer sogenannten Beschlussanfechtungsklage nachgedacht werden. Diese Klage kann von einem Eigentümer gegen …
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25.07.2013
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Bei der Abgrenzung zwischen Sondereigentum und Gemeinschaftseigentum beginnen häufig die ersten Probleme. Was gemeinschaftliches Eigentum (wie der Name sagt, sind hier alle Wohnungseigentümer berechtigt) ist und was zum Sondereigentum (hier …
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24.07.2013
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Instandsetzungen und Instandhaltungsmaßnahmen können schnell ein Ausmaß annehmen, das den anfänglichen Traum der eigenen Wohnung schnell zum Alptraum werden lässt. Auf den einzelnen Wohnungseigentümer können schnell Reparaturkosten in …
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22.02.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Wohngebäudeversicherung! Die meisten Hauseigentümer haben für ihre Immobilien eine Wohngebäudeversicherung zum sog. …
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17.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Von dem eigentlichen Gewährleistungsrecht, hier kann Nacherfüllung verlangt werden, der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz verlangen, ist die sogenannte „Produkthaftung" zu unterscheiden. Das …
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16.07.2012
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Negative- und von den Medien und der Politik nur wenig beachtete- Begleiterscheinung der aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr sind vor allem posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) der rückkehrenden Soldatinnen und Soldaten. Nach …
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19.06.2012
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Mit der Verordnung vom 19.04.2012 erschuf die EU beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine, so bezeichnete, Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen des geistigen Eigentums. Die EU begründet die Verordnung in den …
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16.11.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Üblicherweise werden in der Ehe zu Weihnachten, an Geburtstagen oder zu sonstigen besonderen Ereignissen Geschenke gemacht. Dies können kleine Aufmerksamkeiten sein, es kann sich aber auch um sehr wertvolle Geschenke handeln. Man denke hier …
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27.10.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht München hat in seiner Entscheidung vom 01.02.2010 ( Az. 231 C 12827/09) entschieden, dass bei einer Erbengemeinschaft jeder einzelne Erbe verklagt werden muss, will man gegen die Gemeinschaft vorgehen. Es sind somit auch …
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25.10.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Wer hat die Instandhaltungskosten der Immobilie zu tragen? Zu den Instandhaltungskosten gehören solche Kosten, die dem Erhalt der Immobilie dienen (Dachreparatur), aber keine Wertsteigerung (Wintergartenanbau etc.) darstellen. Sofern die …
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30.09.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Baseprotect UG mahnt Verletzungen im Internet an urheberrechtlich geschützten Medien ab. In der vergangenen Woche trat das Unternehmen mit der Verfolgung von Rechtsverletzungen an Filmwerken und Computerspielen in Erscheinung. Nunmehr …
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11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer.
Grundsätzlich ist die …
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29.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …