160 Ergebnisse für Eigentum
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18.08.2017
von Meyer & Riemenschneider Anwaltssozietät
Der BGH hat mit Beschluss vom 15.06.2016 zum Aktenzeichen V ZB 136/14 eine grundlegende Entscheidung zur Teilungsversteigerung getroffen. Diese Entscheidung beantwortet eine entscheidende Frage betreffend die taktische Ausrichtung der …
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15.08.2017
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Beim Verkauf einer Eigentumswohnung gibt es eine unscheinbare Hürde, die sich im notariellen Kaufvertrag finden kann. Dort heißt es, dass der Verwalter der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) seine Zustimmung zum Verkauf erteilen muss. …
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19.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Die Adaxio AMC GmbH ist die Nachfolgegesellschaft der ehemaligen GMAC-RFC Bank GmbH, die in den Jahren 2004-2008 als reines Baufinanzierungsunternehmen auf dem deutschen Markt tätig war, bis sie Mitte des Jahres 2008 die Banklizenz …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Die ehemalige GMAC-RFC Bank GmbH hat bis Mitte des Jahres 2008 massenweise Baudarlehen ausgereicht, ohne die Sicherheiten ordentlich zu prüfen. Dies vor dem Hintergrund der „Verbriefung“ dieser Darlehen, die zu einer Art Wertpapier …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Negative Rezensionen auf dem Internetportal Amazon sind für die betroffenen Händler aus gutem Grund ein Ärgernis. Denn Rezensionen bzw. Bewertungen spielen für immer mehr Internetnutzer eine wichtige Rolle bei der Kaufentscheidung. Laut …
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06.02.2017
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Am 18.01.2017 entschied der BGH, Az.: VIII ZR 17/16 über eine lange umstrittene Frage: Wonach richtet sich die zu verlangende Nutzungsentschädigung des Vermieters nach Beendigung des Wohnraummietverhältnisses bis zur vollständigen Rückgabe …
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02.02.2017
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Bei der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) steht die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums den Wohnungseigentümern gemeinschaftlich zu, § 21 Abs. 1 WEG. Diese Verwaltung erfolgt entweder durch entsprechende Vereinbarung der …
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26.01.2017
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Mit Urteil vom 25.01.2017, Az.: VIII ZR 249/15 , entschied der BGH die lange umstrittene Frage, ob der Vermieter, der Mitglied in einer Wohnungseigentümergemeinschaft ist, eine Nachforderung aus einer an sich verspäteten …
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24.01.2017
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Aus dem Gesetz ergibt sich nach § 906 Abs. 2 S. 2 BGB bei einer wesentlichen Beeinträchtigung durch eine privatwirtschaftliche Benutzung eines anderen Grundstücks ein angemessener Ausgleichsanspruch in Geld, wenn die entschädigungslos …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
1. Habe ich einen Anspruch auf eine Abrechnung? In den meisten Mietverträgen ist neben der Kaltmiete ein Betrag für die Betriebskosten und eine gesonderte Heizkostenzahlung vorgesehen. Dabei kann der Vermieter wählen, ob er eine …
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14.11.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Auslegung von Gemeinschaftsordnung geht Anpassung vor Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, wie eine in der Gemeinschaftsordnung vereinbarte Kostenbefreiung der Eigentümerin einer Teileigentumseinheit, die als Raum für …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In Hotels finden wir Shampoofläschchen, Seifen, unterschiedliche Kosmetikartikel oder aber auch Bademäntel und Handtücher. Es stellt sich immer wieder die Frage, ob diese Artikel nicht einfach mitgenommen werden dürfen. Handelt es sich um …
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24.08.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Jedes Jahr aufs Neue sitzt den Verwaltern von Wohnungseigentumsgemeinschaften die Abrechnung über die Betriebskosten im Nacken. Die Abrechnung über die Betriebskosten stellt eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung dar, die sich an den …
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03.06.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Ein Mieter hatte die Reinigung des Badezimmers längere Zeit schleifen lassen. So hatte sich auf der Oberfläche des Waschbeckens und der Fliesen eine dicke und verkrustete Schmutzschicht gebildet. Die Vermieterin …
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03.05.2016
von Rechtsanwalt Maik Hieke
Stirbt ein Familienangehöriger, besteht unter den Angehörigen und Erben zumeist Ratlosigkeit, wie die Nachlasssache konkret abzuwickeln ist, insbesondere wenn mehrere Erben, etwa der überlebende Elternteil und die Kinder, eine …
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06.04.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Der Traum von den eigenen vier Wänden ist groß – viele möchten sich gerne das „mietfreie“ Wohnen ermöglichen. Nicht immer muss man diesen Traum durch den Bau eines Eigenheimes verwirklichen. Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, eine …
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15.03.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Als Eigentümer vom Räumlichkeiten – sei es Wohn- oder Gewerberaum – hat dieser im Rahmen einer Vermietung grundsätzlich die auf der Mietsache ruhenden Lasten zu tragen. Dies ist der Regelfall, der von § 535 Abs. 1 S. 3 BGB vorgesehen ist. …
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22.01.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
In einem Drei-Personen-Verhältnis, bei dem der Eigentümer einen Nutzungsvertrag mit einem Dritten abschließt, damit diese den Wohnraum zu günstigen Preisen an Endmieter vermieten kann, kommt es für das Endmietverhältnis auf den Zweck des …
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21.01.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
2011 sah sich der Gesetzgeber dazu veranlasst, die Rechte der Mieter dahingehend zu stärken, dass besonderen Fokus auf ältere oder behinderte Mieter gelegt wurde. Es wurde der neue § 554 a BGB eingeführt: „(1) Der Mieter kann vom Vermieter …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Maik Hieke
1. Einleitung Arzthaftung ist in aller Munde. Nicht nur beim Menschen nehmen ärztliche Behandlungen und medizinische Eingriffe beständig zu und steigen damit zwangsläufig auch die medizinischen Fehler, sei es durch organisatorisches, …
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30.12.2015
von Rechtsanwalt Maik Hieke
Herbstliche Höhepunkte der Jagd sind nicht nur etwa die Hirschbrunft oder das ziehende Federwild sondern für so manchen Jäger auch die anstehenden (revierübergreifenden) Gesellschaftsjagden, bei der sich Grünröcke und ihre vierbeinigen …
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15.12.2015
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Der Eigentümer einer Eigentumswohnung rechnete mit seinem Mieter die Betriebskosten für das Jahr 2013 ab. Er bezog sich auf die von der Hausverwaltung für die Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) erstellte Jahresabrechnung. …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Ob Möbel oder Musik – das Urheberrecht reicht weit. Und schon die unerlaubte Werbung kann zu Verstößen gegen das Urheberrecht führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Mit gleich drei Urteilen vom 5. November 2015 haben die …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …