15 Ergebnisse für Eigentum

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Leihvertrag über Einbauküche in der Mietwohnung: Wer haftet für Reparaturen?
Leihvertrag über Einbauküche in der Mietwohnung: Wer haftet für Reparaturen?
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
In einem Wohnmietvertrag ist vereinbart, dass die Einbauküche nur geliehen und somit nicht Bestandteil des Wohnraummietvertrages ist. Weiter ist vereinbart, dass die Mieter für Reparaturen an den Küchengegenständen die Kosten zu tragen hat. …
Mietpreisbremse bei Neuvermietung: 5 Ausnahmen, die Sie kennen müssen
Mietpreisbremse bei Neuvermietung: 5 Ausnahmen, die Sie kennen müssen
| 02.05.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Mietpreisbremse bedeutet, dass Vermieter bei Neuvermietung ihrer Wohnung nur eine Miete vereinbaren dürfen, die die ortsübliche Vergleichsmiete höchstens um 10 % überschreitet. Diese gesetzliche Regelung gilt nicht flächendeckend, also …
Wohngebäudeversicherung, Wasserschäden und die "Fugenfälle"
Wohngebäudeversicherung, Wasserschäden und die "Fugenfälle"
| 02.05.2023 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Bei diesem Fall des Leitungswasserschadens kommt es infolge eines Defekts der dauerelastischen Verfugung, die den Fugenbereich zwischen Dusch-/Badewanne und Wandfläche abdichtet, zum Eintritt von Duschwasser in die Bausubstanz und …
Für die Frage, ob ein Beschluss anfechtbar ist oder nicht, kommt es auf den Zeitpunkt der Beschlussfassung an.
Für die Frage, ob ein Beschluss anfechtbar ist oder nicht, kommt es auf den Zeitpunkt der Beschlussfassung an.
| 24.04.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Ein Eigentümerbeschluss muss im Zeitpunkt der Beschlussfassung den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Verwaltung entsprechen. Eine nachträgliche Heilung ist ausgeschlossen. Wird ein Verwalter bestellt, der noch keine Gewerbeerlaubnis hat, …
WEG: Sonderumlage in Höhe von "circa" 18.000 € ist nicht bestimmt genug. Folge: Beschluss nichtig!
WEG: Sonderumlage in Höhe von "circa" 18.000 € ist nicht bestimmt genug. Folge: Beschluss nichtig!
| 21.04.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Der Sonderumlagebeschluss ist die Grundlage für die Zahlungspflicht eines Wohnungseigentümers. Ein Beschluss, nachdem eine Sonderumlage in Höhe von „circa“ 18.000 € erhoben werden soll, ist nicht konkret genug. Der Beschluss ist deshalb …
Pauschale Verdopplung der Heizkosten im Wirtschaftsplan: Beschluss kann erfolgreich angefochten werden
Pauschale Verdopplung der Heizkosten im Wirtschaftsplan: Beschluss kann erfolgreich angefochten werden
| 19.04.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Mit dem Wirtschaftsplan planen die Eigentümer, ihre Einnahmen und Ausgaben für die Zukunft. Daraus errechnet sich für jeden einzelnen Eigentümer, in welcher Höhe er Vorschüsse zu zahlen hat, das sogenannte monatliche Hausgeld. Der …
Angriff mit Axt, Messer oder ähnlicher Waffe rechtfertigt eine fristlose Kündigung.
Angriff mit Axt, Messer oder ähnlicher Waffe rechtfertigt eine fristlose Kündigung.
| 06.04.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Die Gewaltanwendung, genauso wie die Gewaltandrohung, rechtfertigt immer eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses, auch dann wenn der Angriff durch eine Lebensgefährtin erfolgt. Der Vermieter muss in diesen Fällen nicht abmahnen. Das …
Der Patentanwalt: ein spezialisierter Anwalt für den gewerblichen Rechtsschutz
Der Patentanwalt: ein spezialisierter Anwalt für den gewerblichen Rechtsschutz
| 23.01.2021 von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Was ist ein Patentanwalt ? Naturwissenschaftlicher oder technischer Studienabschluss In meiner beruflichen Praxis wurde ich sehr häufig gefragt, was eine Patentanwältin bzw. ein Patentanwalt ist und welche Ausbildung sie bzw. er durchlaufen …
Verteidigung von Ultras und Fußballfans
Verteidigung von Ultras und Fußballfans
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David Hölldobler
Während der durchschnittliche Bürger in der Regel eher selten mit dem Strafgesetz und der Polizei in Konflikt gerät, stehen sich Fußballfans, insbesondere aus der Ultraszene und die Polizei nahezu jedes Wochenende gegenüber. Dies führt …
P&R-Insolvenzverwalter macht außergerichtlich Rückforderungsansprüche geltend!
P&R-Insolvenzverwalter macht außergerichtlich Rückforderungsansprüche geltend!
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Die P&R-Insolvenzverwalterkanzlei hat aktuell damit begonnen, von P&R-“Altanlegern“ außergerichtlich die Rückzahlung erhaltener Auszahlungen zu fordern. In den unserer Kanzlei vorliegenden Anspruchsschreiben fordert der …
Der Erwerber einer Eigentumswohnung haftet nicht für rückständiges Hausgeld des Voreigentümers
Der Erwerber einer Eigentumswohnung haftet nicht für rückständiges Hausgeld des Voreigentümers
| 11.02.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Werden Eigentümer von Wohnungseigentum zahlungsunfähig, kommt es häufig zur Zwangsversteigerung der Eigentumswohnung. Oftmals kann der insolvente Eigentümer in der Zeit vor der Zwangsversteigerung das Hausgeld nicht mehr zahlen, so dass bis …
Neue Regeln beim Verkauf bzw. bei der Vermietung von Immobilien
Neue Regeln beim Verkauf bzw. bei der Vermietung von Immobilien
| 10.02.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Dass sich die bei der Veräußerung von Immobilien anfallende Grunderwerbsteuer seit der Abschaffung eines bundeseinheitlichen Steuersatzes von 3,5 Prozent in den meisten Bundesländern zum Teil deutlich erhöht hat, dürfte vielen …
Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft
Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft
| 03.04.2012 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Die Gründe für die Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft können verschiedenster Art sein: Sei es die Aufnahme eines jungen Partners in eine Freiberufler-Praxis bzw. -kanzlei, sei es der Zusammenschluss mit …
OLG Düsseldorf spricht auch beim Ausfall eines Motorrades eine Nutzungsausfallentschädigung zu
OLG Düsseldorf spricht auch beim Ausfall eines Motorrades eine Nutzungsausfallentschädigung zu
| 09.06.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
OLG Düsseldorf spricht auch beim Ausfall eines Motorrades eine Nutzungsausfallentschädigung zu. Nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorfs (DAR 2008, 521) entspricht die Nutzungsmöglichkeit eines Luxusmotorrades nicht der eines als …
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2010
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2010
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Auch 2010 sind wieder zahlreiche bedeutsame Entscheidungen der Sozialgerichte im Bereich des Rechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hartz IV - ergangen. Im Folgenden werden einige besonders hervorzuhebende Entscheidungen kurz …